Und mit ihm starb, glaube ich, die Verbindung zwischen Liberalismus und sozialer Frage, zumindest in der Dringlichkeit und Deutlichkeit, in der sie in den Freiburger Thesen mal formuliert wurde. Als radikaler Linker und basisdemokratischer Antiimperialist, auch als Vertreter einer Verbindung aus Kritischer Theorie und Poststrukturalismus kann ich mich mit seinen politischen Positionen nicht identifizieren, der war System, ich bin gegen dieses, aber dennoch zeigt der Unterschied zu denen, die sich heute als liberaler Mainstream bezeichnen und seinen früheren Positionen auf, wie sehr weit sich diese Gesellschaft rückwärts bzw. entgegen emanzipatorischen Vorstellungen entwickelt hat. Wer damals liberal war, würde heute als sehr links gelten, viele, die sich heute liberal nennen, wären 1972 als absolute Reaktionäre durchgegangen.

Hi,my name is *****,

i present the Voice of Roma organization in Kosovo, since we have the information of Roma that has been send back from Germany, I try to fallow their present situation in Kosovo, on 28 of September there was a first grup of Refugees send back from Germany, personaly i have waited at the Prishtina Airport, it was very sad to see a person who has left his all family back to Germany, this guy had no one of his close family to wait for him, his uncles doughters and sons are still in Germany while him is Back. when this guy arrived in Prishtina airport he was so scared, the resent why is because he has been in Germany for 20 years and he has no idea how Kosovo looks like today, according of him that he told me. just think he told me, how and where i am going to go if i dont have a non of my family in Kosovo, my son and my spouse will get crazy they dont know how it's here i Kosovo, the time we left was a hell, anyhow, i just told you some few word of the guy who was send beck.

Today, we have a very vulnerabble families, if Germany sends 10.000 Roma back this year, they just going to make it more difficult for Roma in Kosovo, the unemployment is i a highte level, social welfare is only 45-50 euro per month, and you can get it only if you have children under 5 years old. the old person 60 years old they get cine on pension ammount is 50 euro per month.

Anyhow, please Stand up, fight for Roma, they should not go back to Kosovo.

Sincerly.


****

Gefunden bei Hartmut Finkeldey:


http://www.sozialticker.com/vorauseilender-gehorsam-in-der-ard_20091016.html

CGT, CFDT und France-Telecom-Mitarbeiter gehen auf die Straße, um um einen Kollegen zu trauern, der sich aufgehängt hat, weil er die Arbeitsbedingungen im Unternehmen nicht mehr ertrug. Er war der 25., der sich aufgrund der Arbeitsbedingungen umbrachte, wie die Abschiedsbriefe belegen. Nun finden Unterschriftenaktionen statt, um die Zufriedenheit/Unzufriedenheit der Mitarbeiternnn mit ihrer Arbeit zu eruieren, es werden neue Personalmanager eingestellt, eventuell muss ein Vorstand gehen.


Die Umstrukturierung des Konzerns aber geht ungebremst weiter. Keine Atempause, Geschichte wird gemacht..


Nun zum Sport.

rate ich sehr dazu, so etwas wie die hier angebene Literatur doch mal zu lesen, um überhaupt einen Begriff von Rassismusdebatten zu haben. http://www.diss-duisburg.de/Institut/MitarbeiterInnen/paul.htm

schriebe ich, wäre ich an Aulagen und Einschaltquoten interessiert wie unsere boulevardisierten Mainstreammedien, deren Unterhaltungswert sich nun aber auch nicht bestreiten lässt. So aber tue ich mir vielleicht eine Grillplatte Iskender an und schmunzele über die Spackereien in der erweiterten Nachbarschaft:

http://portal.gmx.net/de/themen/nachrichten/panorama/9127606-Attacke-mit-scharfer-Doener-Sosse.html

Da war ich mit dem K. mal wieder Klettern. Wie wir da so in der Felswand hingen, kamen unten Normalo-Wanderer vorbei und staunten sehr über das, was wir da machten, besonders über K., der gerade ein Wandstück praktisch ohne Tritte kletterte, hauptsächlich mit Reibung unjd Körperspannung. Nach lauten "Ohs!" und"Ahs!" und "Unglaublich!"-Rufen begannen die uns dann abzufotografieren, ehe sie weitergingen.


Ich habe ein merkwürdiges Gefühl damit. Auf der einen Seite tut es ja der eigenen Eitelkeit wohl, bewundert zu werden. Andererseits finde ich es etwas grenzwertig, ungefragt und sozusagen wehrlos am Fels hängend klackklackklack-mäßig abgelichtet zu werden. Ob wir das nächste Mal Eintritt nehmen sollten?

Ich saß mit dem T. in einem der besten Restaurants unserer Hansestadt, wir spiesen vortrefflichst, und er erläuterte mir seine Pläne und wie ich da reinpasste. Eigentlich eine Art Businessplan by Gastro. Am Nebentisch saßen zwei höchst attraktive Frauen, und ich ließ zwischendurch eine Bemerkung über sie los, die T. kaum registrierte, sie aber die Ohren spitzen ließ. So spitz, als wären sie Vulkanierinnen. Am Ende, als wir uns vollen Bauches verabschiedeten und auch schon ein künftiges Projekt in petto hatten, verabschiedete ich mich von unseren Tischnachbarinnen, und Eine wünschte mir einen "wunderschönen weiteren Abend, mein Lieber". Hmm. Wirklich tolle Frau. Am Liebsten hätte ich mich ja rübergesetzt. Aber ich bin Realist genug, um zu wissen, dass sie für immer unerreichbar für mich ist. Andere Galaxis. Aber der Moment war Poesie.

Die Kargah (persisch für Werkstatt) in Hannover, ein MigrantInnenprojekt, dem ich seit Langem verbunden bin hat eine neue Initiative gestartet: Beratung für die Opfer von Zwangsehen.

http://www.weser-kurier.de/Artikel/Region/Niedersachsen/44116/Die–juengsten–Braeute–sind–erst–13–Jahre–alt.html

Zwangsheirat in Niedersachsen
- 07.10.2009 -

Die jüngsten Bräute sind erst 13 Jahre alt
Von Justus Randt

Hannover. Versprochen, verkauft, verheiratet. Wer sich widersetzt, wird
nicht selten mit dem Tode bedroht. In Niedersachsen sind in den ersten
neun Monaten dieses Jahres 124 Fälle geplanter oder bereits besiegelter
Zwangsehen bekanntgeworden. 13 der Bräute oder Ehefrauen wider Willen
sind im Alter von 13 bis 15 Jahren.

Seit Anfang des Monats haben bereits vier weitere Betroffene die
kostenlose Telefonnummer 0800/0667888 gewählt und sind beim Verein
kargah gelandet. Dort hat das Landesministerium für Soziales, Frauen,
Familie und Gesundheit das Krisentelefon gegen Zwangsheirat 2007
angesiedelt. Gül Ergün (Name geändert) ist dort hauptamtliche
Mitarbeiterin und spricht von 'steigender Tendenz'. Ihren richtigen
Namen und die Adresse des Vereins will sie 'zur Sicherheit' nicht
veröffentlicht sehen - 'dafür gibt es Gründe'. Die Zahl der drohenden
oder geschlossenen Zwangsehen hat am Ende des dritten Quartals schon die
Gesamtzahl des Vorjahres erreicht.

'Im vergangenen Jahr war es nur ein Drittel, jetzt sind es schon zwei
Drittel, die sich selbst melden und deren Fall uns nicht über
Sozialarbeiter oder Schulen bekannt wird', sagt Gül Ergün. 'Das liegt
sicher auch daran, dass wir landesweit zu Vorträgen unterwegs waren, um
zu informieren.' Bundesweit scheint die Sache anders auszusehen: 'Es
gibt keine ganz klaren Zahlen, aktuell wird an einer Studie gearbeitet,
die nächstes Jahr vorliegen soll', heißt es im Berliner Büro der
Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes.

In ganz Deutschland seien aus dem Jahr 2008 nur 197 Fälle bekannt, sagt
Elke Twesten. 'Aber wo man hinguckt, findet man das Problem.' Die
Grünen-Abgeordnete zieht mit Ulla Groskurt, ihrer SPD-Kollegin im
Landtag, an einem Strang, wenn es darum geht, von Zwangsheirat Bedrohten
zu helfen: Mitunter sei 'die sofortige Flucht aus der Familie der
lebensrettende Ausweg', sagt Twesten. Sie kritisiert, dass der
Schutzplatz, den Niedersachsen in einer Berliner Zufluchtsstätte
vorhält, nicht über das Jahresende hinaus finanziert wird. Ulla Groskurt
ist überzeugt, dass die Beratung in Niedersachsen 'gut ausgebaut' ist.
'Die stationäre Aufnahme ist das Problem.'

Thomas Spieker, Sprecher des Sozialministeriums in Hannover, bestätigt,
dass der Platz in Berlin nicht länger bezahlt wird. Mit den dafür
jährlich zur Verfügung stehenden 48000 Euro solle aber eine
niedersächsische Unterkunft eingerichtet werden, 'die im Krisenfall
schneller erreichbar ist'. 'Ideal wäre beides', sagt Twesten. Anders als
für die Obhut in der Bundeshauptstadt wird darüber auf Landesebene aber
nicht pauschal abgerechnet. Die favorisierte, von der Jugendhilfe
getragene Einrichtung steht den Schutzsuchenden erst offen, wenn die
Finanzierung des Aufenthalts gesichert ist.

'Das ist ein Problem, denn in der Regel eilt es, und die Bewilligung
dauert', sagt Gül Ergün. Die - auch anonym mögliche - Beratung durch den
Verein kargah soll den Mädchen und Frauen, die überwiegend im Alter bis
21 sind, Unterstützung bei ihrer Auseinandersetzung mit der Familie
bieten. Wenn es hart auf hart kommt, 'können wir mit den Frauenhäusern
sofort helfen, aber die sind auf Erwachsene eingestellt, da gibt es die
notwendige Betreuung nicht', gibt Ergün zu bedenken.

Für Paare und Männer sind diese Einrichtungen völlig ungeeignet. Unter
den 124 von Zwangsheirat Bedrohten oder Betroffenen waren in diesem Jahr
auch sieben unfreiwillige Bräutigame. 'Männer suchen nicht so gerne
Rat', weiß Gül Ergün, 'sie können sich innerhalb der Familie aber freier
bewegen und mehr selbst tun.' Über die ethnische Herkunft Hilfesuchender
will sie nicht zu viele Details verbreiten - 'damit droht man immer zu
stigmatisieren'. Terre des Femmes spricht von 'mindestens 14 Ländern,
darunter Pakistan, Jordanien und die Türkei', in denen Zwangsehen eine
Rolle spielen. 'Auch in Deutschland wird Frauen im Namen der Ehre Gewalt
angetan.'

Ulla Groskurt fordert einen eigenständigen Aufenthaltsstatus der Frauen,
unabhängig von Eltern und Männern. Elke Twesten sieht das genau so: 'Das
ist der beste Weg, um Migrantinnen vor Zwangsehen und
Heiratsverschleppung zu schützen.' Die Grünen-Politikerin unterscheidet
Varianten der Zwangsehe: 'Entweder passiert es hier in der Community,
meistens aber im Herkunftsland, und zwar mit dem Ziel, die Familie dann
nach Deutschland nachziehen zu lassen.' Variante drei sei die erzwungene
Heirat, um dem zwangsweisen Ehemann das Aufenthaltsrecht zu sichern. 'Am
häufigsten kommt es allerdings vor, dass Mädchen und junge Frauen ins
Ausland gebracht und dort als klassische Ferienbräute verheiratet
werden', sagt Twesten.

Für sie fordert die Politikerin ein Rückkehrrecht von zwei Jahren:
Derzeit gilt für Zwangsverheiratete, die nicht die deutsche
Staatsbürgerschaft haben, dass ihr Aufenthaltstitel nach sechs Monaten
erlischt. Andersherum muss, wer nach Deutschland zwangsverheiratet
wurde, diese Ehe zwei Jahre lang aushalten. Wer es schafft, sich eher
daraus zu befreien, muss unweigerlich ausreisen - zur Familie, die diese
Trennung vermutlich nicht akzeptiert.

In einer größeren Lounge bei uns in der Nachtbarschaft war mal wieder Lady´s Night. Frauen zahlen dann nur die Hälfte pro Getränk, und das erste ist eh kostenlos. Für die Betreiber ist das immer eine gute Einnahmequelle, da nicht nur viele Frauen kommen, sondern auch viele ledige Männer, die Selbige anbaggern wollen. Daran zeigt sich aber auch, dass die linke Szene, der ich entstamme und immer noch verbunden bin und die Normalo-Welt irgendwie Paralleluniversen sind: Linke Szenekneipen haben auch ihre Lady´s Night, meist sogar regelmäßig an einem bestimmten Wochentag. Männer haben dann Hausverbot.

ist meine Schlange gerade. Irgendwie beneide ich sie: Die alte Haut abstreifen und immer wieder schöner und jünger aussehen, je älter man wird hat was.

„Im Dritten Reich galten wir Juden als Untermenschen, die Sinti und Roma aber werden noch heute als Untermenschen zwar nicht bezeichnet, aber empfunden und behandelt“.
(Prof. Ernst Tugendhat, deutsch-jüdischer Philosoph)

Die Innenminister der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere die radikalen Hardliner in Sachen Flüchtlingspolitik Uwe Schünemann (Niedersachsen) und Wolfgang Schäuble (Bund), wollen in diesem Herbst über 10.000 Roma - Kinder, Frauen und Männer - in das Kosovo abschieben. Dort sind sie nicht willkommen. Nach der Befreiung der Albaner durch die NATO im Juni 1999 hatte sich ein landesweiter Sturm von Massen albanischer Extremisten gegen diese hilflose Minderheit gewandt. 70 von 75 ihrer Stadtteile und Dörfer wurden in Brand gesetzt oder auf andere Weise zerstört. Menschen wurden misshandelt, gefoltert, vergewaltigt, ermordet und die große Mehrheit musste flüchten oder wurde vertrieben.

Im Kosovo hat sich die Situation der verfolgten Minderheit nicht wesentlich geändert. Nur der Aufbau eines einzigen der zerstörten Stadtteile und Dörfer, der Roma-Mahala in Süd-Mitrovica, wurde in großem Stil begonnen. Die Arbeitslosigkeit der Roma übertrifft mit fast 100 % diejenige der Albaner (bis zu 70 %). Eine medizinische Versorgung ist für die Angehörigen dieser rassisch diskriminierten Minderheit so gut wie nicht vorhanden. An Schul-besuch ist nur in Ausnahmefällen zu denken, weil Kinder und Eltern die Diskriminierung durch der Mehrheit meist nicht ertragen können.

Obwohl die Roma-Familien meist seit zehn Jahren in Deutschland sind, die Kinder und Jugendlichen hier geboren oder aufgewachsen sind, zwingen
die deutschen Minister des Inneren die Ausländerbehörden zu gnadenlosen Aktionen. Väter werden von ihren Familien getrennt, Frauen mit Kleinkindern, Schwerstkranke und Alte werden abgeschoben, Eltern müssen ihre Jugendlichen allein lassen, Kinder werden aus ihrem Umfeld, aus Schulen und Sportvereinen herausgerissen. An vielen Orten wenden sich Lehrer, Sozialarbeiter, Geistliche, Menschenrechtsorganisationen und Flüchtlingsräte, aber auch deutsche Freunde, Schul- und Studienkameraden gegen diese Unmenschlichkeiten.

Die Gesellschaft für bedrohte Völker stellt fest, dass diese Abschiebungen zu einer Art Deportation ins „Nichts“ werden. Wir sind fassungslos, dass man sich zwar sonst ständig auf die Verbrechen des Dritten Reiches bezieht, aber die „braunhäutigen“ Opfer des Holocaust, von denen bis zu 500.000 ums Leben kamen, verdrängt und vergisst. Simone Veil, ehemalige Präsidentin des Europäischen Parlaments, die als Kind ihre Mutter im KZ Bergen-Belsen verlor, sagte am 27.10.1979 auf der international beachteten Kundgebung unserer Menschen-rechtsorganisation: „Einige von ihnen hatten ihre Eltern, ihre Kinder, ihre Geschwister und ihre Freunde verloren und fragten sich, warum sie selbst noch nicht tot waren. Alle waren dem gleichen Schicksal unterworfen, die meisten waren Juden und Zigeuner. Wenn man weiß, dass wir zusammen unsere Toten beweint haben, die in den Krematorien verbrannt wurden, dass dieses Denkmal hier die letzten Reste, etwas Asche aller unserer Eltern in sich schließt, dann bezeugt meine Anwesenheit hier meine Solidarität gegenüber den Zigeunern. Wir waren zu sehr getrennt in den Lagern. Wir wurden nacheinander, aber trotzdem mit dem gleichen Hass und gleicher Gründlichkeit geopfert“.

Die GfbV hat seit 1999, meist vergeblich, versucht, Öffentlichkeit, Medien und Politik darauf aufmerksam zu machen, dass im Kosovo bis zu 600 Roma-Flüchtlinge in bleibverseuchte Flüchtlingslager in Mitrovica gezwungen wurden. 83 dieser Flüchtlinge kamen - häufig an den Folgen der Bleivergiftung - ums Leben. Auch ein Gespräch mit Peter Altmaier, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, blieb ergebnislos. Dennoch begrüßen wir, den Appell der Weltgesundheitsorganisation und des Menschenrechtskommissars des Europarates, Thomas Hammarberg, sowie die Sendung der Tagesschau von gestern Abend für diese Flüchtlinge.

Die Gesellschaft für bedrohte Völker fordert für diese 10.000 unschuldigen Opfer von Krieg und Rassismus im Kosovo, dass man sie genauso großzügig aufnimmt, wie die 120.000 jüdischen Nachkommen der Überlebenden des Holocaust und die über zwei Millionen Russlanddeutschen, die während des Stalinismus 500.000 Angehörige verloren.

Tilman Zülch, Generalsekretär und Sinti/Roma-Experte, seit 1978 mit zahlreichen Veröffentlichungen über Holocaust, Verfolgung und Diskriminierung dieser Volksgruppe ist für Nachfragen unter 0151-15309888 oder 0551-46274 erreichbar.



Jasna Causevic

Mögen in den Wolken noch die Kuckucke ihre Heime der Ökonomie bauen, die Bäume jedenfalls verfärben sich, und die dieses Jahr erbrüteten Vögel trainieren für den Zug nach Süden. Es ist kühl und windig, aber wunderschön.

Ehe mir dieser Kommentar drüben im Gewühl untergeht, mache ich doch mal einen eigenen Beitrag draus.

Momorulez zu Volkswirtschaftsdozenten: "Die sitzen an Universitäten und reiben sich in Gremien auf, das liegt eine staatskritische Haltung ja zunächst mal nahe – meine wirtschaftskritische Haltung verdankt sich ja auch Erfahrungen in der Realwirtschaft. Dann müssen sie sich auch noch ständig als Regierungs- und Behördenberater proifilieren, und aus dem Oszillieren zwischen diesen Polen entsteht dann eben ein bestimmter Theorietypus, der natürlich „weniger Staat“ dann als Lösung wittert ….
Die „Wissenschaftlichkeit“ wird zudem aus unsinnigen Formalsierungen zu gewinnen versucht, anstatt sich auf das Material wirklich einzulassen: Menschliche Handlungen Sind Bedürfnisse in ihrer Vieldimensionalität, die sich in sytemischen Prozessen aufreiben.“ —- Ich würde das, gerade meine Erfahrungen aus der realen Wirtschaft eingedenk, noch viel härter fassen: Die Vorstellungen der Volkswirtschaftler und Makroökonomen, wie eine Ökonomie funktioniere, sind Beschreibungen eines idealistischen So-Sein-Sollens. Realistisch und empirisch wäre eine Volkswirtschaft, wenn sie die illegalen Methoden der Gewinnmaximierung, die Schwarzarbeit, die schwarzen und grauen Märkte und die Delinquenz mit einbezöge. Zwischen Marketing, Fundraising, Korruption und Betrug GRUNDSÄTZLICH trennen zu wollen, ist in vielen Fällen schon eine ideologische Verzerrung von Prozessen, deren Akteure für sich diese Trennung nicht vornehmen, das Gleiche gilt für Auftragsvergabe und Erpressung (Deckelung von Subunternehmen, denen offen mit der Insolvenz gedroht wird, wenn sie einen Job nicht zu einem bestimmten Preis machen, z.B.). Der Konzern, der als wohltätiger Sponsor sozialer Projekte auftritt und sich dafür auf Charity-Galas und Pressekonferenzen feiern lässt, sich das Sponsern aber sponsern lässt durch 1 : 1 dem Spendenaufkommen entsprechende WKZs der Zulieferindustrie oder die linke Politgruppe, die einen Teil ihrer Projektgelder dadurch aufbringt, dass man durch Szenekneipen geht, um Dutzende Leute eine Teilnehmerliste für eine Bildungsmaßnahme ausfüllen zu lassen, die real nicht stattfindet, deren Kosten aber erstattet werden, beides ist das Normalste der Welt, ebenso wie Diebstahl und Sabotage am Arbeitsplatz. Ob bei VW nachts ganze Auspuffanlagen aus dem Werk getragen werden oder im Klinikum jeden Monat drei EKG-Geräte verschwinden, beides ist alltägliche Normalität, überall in der Industrie (zur Industrie gehören für mich auch Großkrankenhäuser). Die Akkordarbeiter, die einmal pro Schicht eine Unterlegscheibe in das Getriebe einer Maschine schmeißen, um sich so eine zusätzliche Pause zu verschaffen, handeln in dem guten Gewissen, dass das eigentlich ihr Recht sei als Widerstand gegen den Arbeitsdrill. Tatsächlich gibt es Industriesoziologen und Historiker, die diese Art von Eigen-Sinn unter „moralische Ökonomie“ subsummieren. How auch ever, eine Volkswirtschaft, die solche Faktoren nicht mitbedenkt erschafft Wolkenkuckucksheime, die an der Realwirtschaft vorbeikonstruiert sind.

Auf Wolkenkuckucksheime haben natürlich Liberale und Konservative oder Sozis kein Monopol. ich erinnere mich an eine Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung in den tiefsten Neunzigern, da erläuterte ein VWL-Prof und hochgelobter Alternativökonom, dass ein neuer Aufschwung durch ökologischen Umbau bevorstünde. Nach Anwerbestopp und Asylrechtsverschärfung spiele der Faktor Migration keine Rolle mehr, daher schrumpfe langfristig die Bevölkerung in Deutschland, gleichzeitig stünden mit dem Wegfall des Rüstungswettlaufs riesige freie Industriekapazitäten zur Verfügung – die „Friedensdividende“ – die zu einem Umbau unserer gesamten Ökonomie auf Basis ökologischer Technologien genutzt werden könnten. Ich hielt ihm anhand konkreter Zahlen unter die Nase, dass noch immer genauso viele MigrantInnen kommen würden wie bisher, nur eben illegal, und dass ohne die Schwarzarbeit illegalisierter MigrantInnen Gastronomie, Landwirtschaft und bestimmte Dienstleistungsgewerbe schon gar nicht mehr denkbar wären. Ebenso wies ich darauf hin, dass das Wettrüsten durch die garantierte Hochwertigkeit von Produkten mit garantierter Abnahme, garantiertem vorzeitigem Verschleiß und garantierten Preisen nicht nur für die Waffen- Werften- Luft- und Raumfahrt- und Fahrzeugindustrie, sondern auch für Stahl, Kohle, Werkzeug- und Maschinenbau, Forschung und Mikroelektronik Arbeitsplatzgarantien geschaffen hätte, die nach dem Rüstungswettlauf verloren wären. Gleichzeitig fiele mit der Ursache des Rüstungswettlaufs, nämlich der Systemkonkurrenz, auch der wichtigste Faktor weg, der das Kapital dazu bewegt hatte, soziale Garantien zu gewähren. Daher sei mit massivstem Sozialabbau und sozialer Entgarantierung zu rechnen.

Der hochgelobte Volkswirtschaftsprofessor musste zugeben, dass ich seinen Zahlen die empirische Grundlage entzogen hatte. Aber man weigerte sich, auf Basis meiner Argumente weiterzudiskutieren und wandte sich stattdessen wieder dem erwarteten „ökologischen Wirtschaftswunder“ zu. Man wollte nicht mehr mit mir spielen, aber weiterhin am Wolkenkuckucksheim bauen.

Hapü, ich hätte nicht gedacht, was für einen langanhaltenden Bauchmuskelkater das Klettern von Felsüberhängen erzeugt. Wahnsinn, das....

Komme mir da fast wie in alten UComix- und Schwermetall-Zeiten vor:

http://antiterra.blogsport.eu/

Anti-Lager-Aktionstage am 16. und 17. Oktober in Schongau unterstreichen Dringlichkeit der Forderung

Die rigide Bundesgesetzgebung behinderte bisher das Vorhaben der bayerischen FDP, die Abschaffung der Lagerunterbringung von Flüchtlingen gegen die CSU durchzusetzen. Die FDP zieht daraus die einzig richtige Konsequenz: Sie will die Bundesgesetze entsprechend ändern. Deshalb bringt sie in dieser Woche die Forderung nach einer Abkehr vom "Sachleistungsprinzip" des Asylbewerberleistungsgesetzes in die Koalitionsverhandlungen ein. Dies beinhaltet sowohl die Unterbringung in Lagern, als auch die Versorgung mit Essens- und Hygienepaketen statt mit Bargeld.

Genau das fordert das Netzwerk Deutschland Lagerland seit Langem: Die Abschaffung der Lagerpflicht für Flüchtlinge und das Recht auf ein menschenwürdiges Leben in Privatwohnungen. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, ruft das Netzwerk zu den Anti-Lager-Aktionstagen in der oberbayerischen Gemeinde Schongau auf.

Die Kleinstadt wurde dabei bewusst als Ort für die Aktionen gewählt. Denn bisher konzentrierte sich die Aufmerksamkeit von PolitikerInnen und Medien in der bayerischen Lagerdebatte vor allem auf die städtischen Großlager, wie das 700 Personen-Lager in Würzburg oder die mittlerweile geschlossenen Containerlager in München. Dabei wird oft vergessen, dass es über ganz Bayern verteilt auch in den abgelegensten Ortschaften kleine Flüchtlingslager gibt.

„Die Probleme in den peripheren Flüchtlingslagern sind die gleichen wie in den großen städtischen: räumliche Enge, fehlende Privatsphäre, staatliche Mangelversorgung mit Essenspaketen. Hinzu kommt jedoch die abgeschiedene Lage. Die daraus folgende Isolation macht vielen BewohnerInnen am meisten zu schaffen“, sagt Alexander Thal vom Bayerischen Flüchtlingsrat. Fernab der städtischen Zentren gibt es keine Arbeit, keine Telefon-Shops und auch keine Deutschkurse. „Einige dieser Lager liegen so isoliert, dass wir von Dschungelcamps oder sogar Isolationslagern sprechen“, so Thal weiter.

Mit den Anti-Lager-Aktionstagen tragen wir unseren Protest in die Provinz, um auf das spezifische Problem der peripheren Lager aufmerksam zu machen. Schongau ist dafür ein Musterbeispiel: 60 Menschen leben in zwei maroden Holzbaracken weit außerhalb der Stadt. In direkter Nachbarschaft befinden sich ein Tierheim und ein Sägewerk, die ohrenbetäubenden Lärm verursachen. Wer die schlechte Busverbindung nach Schongau nicht bezahlen kann, ist zu Fuß 40 Minuten auf unbeleuchteten Nebenstraßen unterwegs.

16. Oktober: Podiumsgespräch mit BewohnerInnen des Flüchtlingslagers und Informationen über den aktuellen Stand der Debatte in Landtag und Regierungskoalition.
(19.00 Uhr, VHS Schongau, Raum 3, Wilhelm-Köhler-Str.3, Schongau)

17. Oktober: Demonstrationszug des Netzwerks Deutschland Lagerland durch Schongau.
(Auftakt 11.00 Uhr, Bahnhof Schongau)

http://www.deutschland-lagerland.de

Ich blogge hier nun seit 2003 und habe immer mal wieder darauf Bezug genommen, dass ich mich selber ins Lager des Neuen Antiimperialismus rechne. Was aber darunter zu verstehen ist fiel mir wohl schwer zu vermitteln, zumindest weisen Reaktionen von LeserInnen meines Blogs darauf hin, denen dann Gestalten wie Chavez einfallen, die sich sicherlich als Antiimperialisten bezeichnen würden, mit dem Neuen Antiimperialismus aber so viel zu tun haben wie Kim Wilde mit Corazon Aquino.

Tatsächlich ist der Neue Antiimperialismus ja in starker Abgrenzung von dem entwickelt worden, was ansonsten unter Antiimperialismus firmierte, insbesondere von den Antiimps als Bewegung. Verlinkungen auf die Homepage der Materialien für einen Neuen Antiimperialismus waren auch wenig hilfreich, da die Sprache der Materialien von vielen Leuten, die gewohnt sind, online zu lesen bereits kaum noch verstanden wird und man zudem Marx gelesen haben sollte, um die Materialien rein semantisch überhaupt zu begreifen. Da mir diese Thematiken aber äußerst wichtig sind, möchte ich einmal mit eigenen Worten darstellen, was der Ansatz des Neuen Antiimperialismus bedeutet, wie ich ihn persönlich interpretiere und was politisch und theoretisch daraus folgt.

Zunächst kann man sich dem Neuen Antiimperialismus von unterschiedlichen Zugangswegen her nähern. Einen wichtigen Aspekt bildet sein sozialhistorisches Paradigma, das in einer Metakritik der Marx´schen Theorie begründet liegt. Bei Marx wird davon ausgegangen, dass Revolutionen sich immer dann ereignen, wenn ihre historische Notwendigkeit gekommen ist. Gesellschaftliche Umstürze, die eine historische Formation durch eine andere ersetzen, wie den Feudalismus durch den Kapitalismus und die Klassenherrschaft des Adels durch die des Bürgertums – oder eben den Kapitalismus durch den Sozialismus oder die diesem vorausgehende Diktatur des Proletariats, die bei Marx im Gegensatz zu Denen, die sich später auf ihn beriefen noch nicht als reale Diktatur gedacht war, solche Umstürze also begriff Marx als die „Theorie, die die Massen ergreift“.

Wenn sich die französische und die 1848er Revolution sich so also wunderbar als materialisierte Hegel´sche Theorie begreifen lässt, so sticht allerdings ins Auge, dass die Massen gar keine Theorie hatten. Die Mehrzahl Derer, die auf der Straße kämpften und das Ende des Regimes erzwangen gehörten nicht den Bildungsschichten an, viele waren Analphabeten.

Umgekehrt ist die Vorstellung, in einer künftigen, den Kapitalismus überwindenden Revolution ergriffe die Theorie die Massen nur dann denkbar, wenn diese sozusagen pädagogisch zur Theorie geführt würden.
Eine Kernfrage des Neuen Antiimperialismus, die zugleich eine Bruchlinie zum klassischen Marxismus darstellt, ist dann eben die, was Massen denn überhaupt zur Revolte treibt. Warum lehnt sich wann wer auf, und nach welchen Gesetzmäßigkeiten? Wenn sich die Zeitschrift „Autonomie“ früher mit Brotpreisaufständen in Mexiko und Ägypten beschäftigte und diese mit Hungerrevolten in Europa um 1830 verglich ging es genau darum: Die Beweggründe des Aufstands zu erforschen und ein allgemeines sozialhistorisches Modell zu entwickeln, wann die Unterschichten rebellieren.

Verbunden war dieser Ansatz von allem Anfang an auch mit Alltagsgeschichte, da nur diese für in der Lage gehalten wird, proletarische Subjektivität zu erfassen.

Und wenn ich mich auf diesem Blog z.B. mit dem Aufstand Ende 2008 in Griechenland beschäftige geschieht dies aus dem gleichen Grund. Es geht mir weder um Revolutionsromantik, noch um formalisierte internationale Solidarität nach dem Prinzip „Solidemos für Aufstände anderswo“ oder gar „wenn da Randale ist, muss hier auch welche sein“, sondern um die Frage nach den Ursachen, Motivationen und Perspektiven des Aufstands. Und ich bin auch so old fashioned, zu sagen, dass ich es für die Pflicht und Aufgabe der Linken halte, sich mit solchen Dingen auseinanderzusetzen, jedenfalls wenn sie einen gesellschaftsverändernden Anspruch hat.

Die sozialhistorische Perspektive des Neuen Antiimperialismus wird dann noch einmal besonders aus dem Operaismus gespeist. Die Erfahrung von Streiks bei FIAT und Ford Anfang der 70er, die von MigrationsarbeiterInnen getragen wurden war die einer Feindschaft gegen die Arbeit an sich.

Nicht gewerkschaftliche Forderungen nach Lohnerhöhungen oder neuen Tarifverträgen brachten die Leute auf die Palme, sondern die unmittelbare körperliche Erfahrung von Entfremdung in der Akkordarbeit bei Menschen, die aus ländlichen Milieus stammten, denen diese Art Arbeit fremd war. Eine Kernperspektive des Neuen Antiimperialismus ist daher gerade die Aufstandsbereitschaft von Menschen, die aus ihrem bisherigen Lebenszusammenhang herausgerissen wurden und auch der Gegensatz Subjektivität/Eigen-Sinn – Unterwerfung unter maschinenförmige Machtapparate oder formelhaft ausgedrückt der Gegensatz das Leben gegen die Maschine.

Dazu kommt dann noch eine feministische Perspektive bzw. Patriarchatskritik, die sich analog des Drei – zu – Eins – Widerspruchs darstellen lässt.
http://www.idverlag.com/BuchTexte/DreiZuEins/DreiZuEins.html

Von diesen Voraussetzungen ausgehend, die für sich noch keinen Antiimperialismus ausmachen, sondern eine sozialrevolutionäre Perspektive innerhalb der Industriesoziologie, Geschichtswissenschaft und politischen Theorie folgte dann die Anwendung auf Armut und Konflikte im Weltmaßstab bzw. Entwicklungs- und Schwellenländern. Während der alte Antiimperialismus der ML-Linken auf Solidarität mit bestimmten sozialistischen Regimes wie Kuba oder Vietnam und bestimmten Befreiungsbewegungen wie der PLO oder PFLP sich bezog, ist die Perspektive des Neuen Antiimperialismus die der Solidarität der um das unmittelbare Existenzrecht kämpfenden Unterschichtsbewegungen, seien es nun landlose Bauern, die irgendwelche Estancias besetzen oder Bootsflüchtlinge, die versuchen, über das Mittelmeer von Afrika nach Europa zu kommen.

Von daher wird auch klar, wo sich VertreterInnen des Neuen Antiimperialismus (die sich „Autonome“ nannten, bevor der Begriff sich als Generalbezeichnung für Schwarzvermummte oder Steinewerfer auf Demos einbürgerte, aber hey, wir sind das Original) politisch hauptsächlich engagieren, nämlich in der „Dritte Welt“ – Soliarbeit und der Unterstützung von Flüchtlingen.

Bezogen auf soziale Lagen und Konflikte im Trikont kommt dann eine Verbindung aus Kritischer Theorie, den Foucault´schen „Dispositiven der Macht“ und Dependenztheorie zur Anwendung. So wird Entwicklungspolitik analog der Dialektik der Aufklärung als Umschlagen des Fortschritts in die Barbarei begriffen – Grüne Revolution und Industrialisierung in Entwicklungsländern erzeugen neue Armut - und andersherum die Ausweitung der Kulturindustrie und z.B. Bereiche wie die Pornoindustrie in den Metropolen als Kolonialisierung emotionaler Bedürfnisse.

Und um mich selbst zu verorten, stehe ich zwischen der hier geschilderten Interpretation des Neuen Antiimperialismus und der Verbindung mit den Ansätzen von Baudrillard und Bourdieu.

Als bei der Begehung eines Flüchtlingswohnheims eine Genossin von mir die dortigen Missstände mit der Kamera dokumentierte, griff einer der Wachschutzleute sie mit dem Knüppel an. Ich sprang dazwischen und wehrte den Stock ab. Dafür musste ich mir hinterher (von männlicher Genossenseite) anhören, ich hätte ein machomäßiges Beschützerverhalten an den Tag gelegt, und das sei überhaupt nicht in Ordnung. Als meine Schwester von ihrem Ex körperlich bedroht wurde, schenkte ich ihr ein Tonfa und brachte ihr bei, wie sie damit umgehen kann. Als ich darüber berichtete, wurde mir das als Macho- türkischer Bruder- und wiederum beschissenes Beschützerverhalten angekreidet. So etwas nervt. Bin ich eigentlich antipatriarchal, wenn ich passiv zusehe, wenn mir nahestehende Frauen zusammengehauen werden?

Ich muss ja gestehen, dass dieser Putsch in Honduras und Zelayas Versuche, zurück ins Land und wieder an die Macht zu kommen bei mir nicht so richtig auf dem Schirm waren - zumindest nicht in dem Sinne, dass ich beurteilen konnte, was da wirklich gespielt wurde. Für jemanden, der als Geschichts- und Sozialforscher sich selber weltanschaulich ins Lager des neuen Antiimperialismus rechnet ist das kein Ruhmesblatt. Mittlerweile scheint die Lage sich ja bereits wieder zu stabilisieren, und es ist mit einer Rückkehr zu verfassungsmäßigen Verhältnissen und wahrscheinlich Neuwahlen zu rechnen. Sicher ist auch, dass jeder Vergleich mit Chile 1973 oder den Militärputschen in Argentinien und Uruguay hysterisch wäre. Es ging hier um die gewaltsame Entfernung eines die Privilegien einer Oligarchie ankratzenden Präsidenten aus seinem Amt und die Niederhaltung von Protesten und Widerstand durch Ausgangssperren, aber nicht um die Errichtung einer Militärdiktatur. Während sich die politische Öffentlichkeit weltweit in der Angelegenheit weitgehend mit Stellungsnahmen zurückhielt oder den Putsch kritisierte, fällt die ziemlich singuläre Verteidigung der Friedrich-Naumann-Stiftung für den Coup d État ins Auge. Darüber las ich kürzlich einen ganz interessanten Blogeintrag:

http://www.freitag.de/community/blogs/leif-eriksson/deutsche-liberale-und-der-putsch-in-honduras

Da ziehen in England zwei besoffene Dölmer durch die Gegend, rempeln und pöbeln Leute an, schmeißen Ausstelltische vor Läden um und greifen ein paar Männer in Frauenkleidung an. Und dann kriegen sie DEEEERMASSEN die Schnauze voll!

Die vermeintlichen Transvestiten waren alle Profiboxer;-)

Auch er geht gegen Nazis auf die Straße -also kömmt zuhauf!




http://de.indymedia.org/2009/10/262794.shtml

Die Göttinger Moschee, und sieht gar nicht schlecht aus.

Nämlich, dass auch millimetertiefe Risse im Fels noch Griffe für die Finger sind und dass warzengroße Felsvorsprünge ausreichen, seine Zehenspitze darauf zu stellen und auf diesem Halt den ganzen Körper hochzustemmen. Dass Ausbuchtungen unter einem Überhang nicht Hindernisse, sondern Tritte sind. Nach Abrutschen und einem Sturz über mehrere Meter ins Seil habe ich kein Herzklopfen mehr, sondern versuche es ganz cool erneut, wenn ich auch noch nicht cool genug bin, den Schwung des Sturzes zu nutzen, um pendelnd einen neuen Tritt zu finden. Also: Es geht aufwärts!


Und Granit ist ein wunderbares Material, viel zu hart, um zu splittern.

Michael Semenow, ein jahrelang gemobbter IG-Metall-Kassierer, der sich sehr um die Aufklärung der VW-Korruptionsaffäre bemüht hatte und infolgedessen gekündigt wurde hat sich erschossen. Offensichtlich fehlte ihm am Schluss die Kraft, dem psychischen Druck, dem er permanent ausgesetzt war standzuhalten.

http://www.mobbing-gegner.de/entry/2009/sep/29/michael-semenow-ist-tod/

Vermittelt via Frau Generator:


http://ulihannemann.de/artikel/im-vollschweinmodus

In Mexiko finden sich Statuen, zum Beispiel von Gottheiten, die afrikanische Gesichtszüge tragen und gen Südosten blicken, und Konquistadoren wie Nunez de Balboa berichteten von schwarzhäutigen Eingeborenen in Panama. Nun ist in dem Werk "Der Weg der Einsicht" des ägyptischen Enzyklopädisten Al Umari davon die Rede, dass Mensah Musa, der König des Mali-Reichs in der ersten Hälfte des 14. Jahrhunderts nur Herrscher geworden sei, weil der Erbprinz, sein älterer Bruder Abu Bakr, mit einem Schiff nach Westen gesegelt sei, nachdem eine von ihm ausgesandte Expedition jenseits des Atlantik einen neuen Kontinent gefunden hatte. Die Metropole des Mali-Reichs und des Nachfolgestaats Songhai, Timbuktu, war damals eines der Zentren der islamischen Welt und insbesondere der Gelehrsamkeit. Zur Zeit des großen Gelehrten Ahmed Baba (eigentlich Ahmad Baba al Sudani al Timbukti) besaß die größte Bibliothek Timbuktus 30 000 Bücher, die medizinische Fakultät der Sorbonne genau eines, und auch das war von einem Araber geschrieben worden.

1. Oktober 2009 - Die Menschenrechtsvereinigung Chachipe hat die am Montag stattgefundene Abschiebung einer Gruppe von Roma aus Deutschland nach Kosovo schärfsten verurteilt. Die Abschiebung erfolgte auf Grundlage eines bilateralen Rückübernahmeabkommens, das zu Beginn dieses Jahres, zwischen der Bundesregierung und der Regierung Kosovos ausgehandelt wurde, aber bisher noch nicht ratifiziert wurde. Chachipe erklärte, dass die Abschiebung von Roma nach Kosovo gegen die Stellungnahme des UN-Flüchtlingswerkes über die andauernde Schutzbedürftigkeit von Personen aus dem Kosovo verstößt, und beschuldigte die Bundesregierung und die Innenministerien der Länder die Lage der Roma in Kosovo bewusst schönzureden und Sicherheitsbedenken herunterzuspielen.



“Entgegen der Behauptungen der deutschen Behörden hat sich die Situation der Roma in Kosovo keineswegs verbessert. Roma werden auch weiterhin in allen Bereichen diskriminiert. Ihre Menschenrechte werden nicht beachtet. In Folge ihres weitgehenden Ausschlusses aus dem Arbeitsmarkts sind die Roma weitgehend auf Gelegenheitsjobs, wie z.B. das Sammeln von Altmetall, angewiesen. Sie leben überwiegend von den Hilfsleistungen internationaler Organisationen und den Überweisungen ihrer Verwandten aus dem Ausland,” erklärte Chachipe. Die Vereinigung erklärte weiter, dass die Abschiebung mehrerer Tausend Personen die Notlage der Roma im Kosovo weiter verschärfen werde.



Chachipe sagte außerdem, dass die Roma auch weiterhin Opfer von Gewalt und Einschüchterungsversuchen sind. “Wir erhalten regelmäßig Berichte über Angriffe auf Roma,” erklärte die Vereinigung. “Allerdings haben die Roma Angst, diese Vorfälle zu melden, und selbst wenn sie das tun, bedeutet dies längst nicht, dass ihrer Meldung auch Folge geleistet werden und die Täter aufgespürt und vor Gericht gebracht werden.” Vor einigen Wochen veröffentlichte Chachipe einen Bericht, in dem die Vereinigung aufzeigte, wie sich die mangelhafte Berichterstattung ethnisch motivierter Gewalt durch die kosovarische Polizei auf die Berichterstattung der internationalen Organisationen auswirkt. Chachipe folgerte daraus, dass die Entscheidung über die Abschiebung der Roma nach Kosovo auf einer völlig unvollständigen und ideologisch verbrämten Einschätzung der Sicherheitslage beruht.



Chachipe erklärte, dass das UN-Flüchtlingswerk nicht ohne Grund und trotz massiven Drucks an seiner Stellungnahme bezüglich der andauernden internationalen Schutzbedürftigkeit von Roma aus dem Kosovo festhalte. “Der UNHCR ist überzeugt, dass die Sicherheitslage von Roma im Kosovo nach wie vor unsicher ist, und hat diese Überzeugung auch in einer Stellungnahme an die Innenministerkonferenz im Mai kundgetan.”. Die Vereinigung beschuldigte die deutschen Behörden, die Warnungen des UN-Flüchtlingsrats bewusst zu überhören. Einige deutsche Politiker sogar soweit gegangen seien, zu behaupten, das UN-Flüchtlingswerk habe seine Zustimmung zu der Abschiebung von Roma ins Kosovo gegeben.



Cachipe widersprach der Behauptung, wonach Deutschland besonders großzügig gegenüber der Flüchtlinge gewesen sei, und dass diese Großzügigkeit jetzt erschöpft sei. Die Vereinigung sagte, dass man nicht vergessen solle, dass viele Flüchtlinge aus dem Kosovo bereits vorher als sogenannte Gastarbeiter in Deutschland gelebt hätten. Außerdem sei es so, dass viele Personen, die in anderen Ländern ohne weiteres Asyl erhalten hätten, in Deutschland nur geduldet wurden. “Dies trifft besonders auf Roma zu, die nun von Abschiebungen bedroht sind,” erklärte Chachipe.



Chachipe äußerte seine Empörung gegenüber der Behauptung, wonach die Roma nach Kosovo zurückkehren müssten, damit Kosovo multiethnisch werde. “Dieses Argument ist äußerst zynisch und heuchlerisch. Man sollte zunächst daran erinnern, dass die Roma aus dem Kosovo vertrieben wurden. In zehn Jahren hat es die internationale Gemeinschaft nicht geschafft, die Bedingungen für ihre Rückkehr zu schaffen. Ihre Interessen wurden gegenüber dem Ziel, die Gegensätze zwischen den Kosovoalbanern und Kosovoserben zu befrieden, hinten angestellt und übergangen. Nun sollen sie nach Kosovo zurückkehren, damit die internationale Gemeinschaft behaupten kann, dass Kosovo multiethnisch geworden ist, der seine Unabhängigkeit verdiene!”



Angesichts der unsicheren Sicherheitslage und der fehlenden wirtschaftlichen Perspektiven sei die Abschiebung von Roma ins Kosovo nichts anderes als eine großangelegter Menschenversuch, erklärte Chachipe zum Schluss. Die Vereinigung forderte die Bundesregierung und die Innenministerien der Länder erneut auf, von der Abschiebung von Roma nach Kosovo abzusehen und den Flüchtlingen ein dauerhaftes Bleiberecht zu gewähren. Deutschland habe nicht nur eine historische Verantwortung gegenüber der Roma angesichts des Völkermords während des Nationalsozialismus, sondern es sei auch ein Gebot der Menschlichkeit, neues Leid zu verhindern.



Für weitere Informationen:

--
Chachipe a.s.b.l.
B.p. 97
L - 7201 Béreldange
e-mail: chachipe.info@gmail.com
www.romarights.wordpress.com

Habe gerade mal den Proviantplan einer 40m-Jackassbark auf der Nordatlantikroute aus dem Jahr 1851 gelesen.

Montag: Frühstück Kommissbrot mit Schweineschmalz, Ersatzkaffee (Dauerfrühstück an Werktagen), nach mehreren Wochen auf See Schiffszwieback statt Brot.

Mittagessen Linseneintopf, als Getränk Essigwasser mit einem Spritzer Zitronensaft (Getränke Wochentags immergleich).

Abendessen Bratkartoffeln und Glühwein.
Dienstag: Mittagessen Kartoffeln mit Sauerkraut, Abendessen Kartoffelsuppe.

Mittwoch: Mittagessen Bohnen mit Speck, Abendessen Bratkartoffeln mit Speck und Zwiebeln.

Donnerstag: Mittagessen gepökeltes Rindfleisch mit Sauerkraut, Abendessen Eintopf aus Linsen, Bohnen und Kartoffeln.

Freitag: Mittagessen Salzhering mit Kartoffeln, Abendessen Bohnensuppe.

Samstag: Zum Frühstück Hafergrütze mit Schwarzem Tee.

Mittagessen gepökeltes Rindfleisch mit Kartoffeln und Bohnen, Bier.

Abendessen Curryreis, Tee mit Rum.

Sonntag: Frühstück Gerstebrei und Schwarzer Tee mit Zitrone.

Mittagessen: Labskaus aus Pökelfleisch, Salzhering, Kartoffeln, Zwiebeln und sauren Gurken, Rotwein.

Abendessen: Zwiebelsuppe, heißer Grog.


Wenn man das mit dem vergleicht, was Arbeiterfamilien zu der Zeit an Land so aßen - Haferschleim, Kohlrabi, Kartoffeln und Fleisch von verendeten Tieren bzw. Schlachtabfällen - aß der seefahrende Proletarier wohl ziemlich gut.

Es muss nicht gerade so gallern wie heute, aber so lange das Wetter halbwegs warm ist, bieten auch die kleinen Wege noch viel Freude. Talleitwände und Wasserfälle reichen ja aus, selbst in Norddeutschland. Es muss halt nicht die lange Anna sein;-)

Rachid muss raus aus dem Knast!
Artikel aus Terz 10.09, der autonomen Stattzeitung aus Düsseldorf

Rachid, ein tunesischer Student der Fachhochschule Düsseldorf, sitzt nun schon
seit über acht Monaten im nordrhein-westfälischen Büren im größten
Abschiebeknast Deutschlands.

Bekanntlich ist es gängige Praxis in Deutschland, Menschen, die keinen
gültigen “Aufenthaltstitel” haben, in Haft zu nehmen, obwohl sie kein
Verbrechen begangen haben. Die deutschen Behörden rechtfertigen dieses
drastische Mittel mit der Behauptung, dass sich diese Menschen der Abschiebung
entziehen könnten, indem sie an einem den Behörden unbekannten Ort
Unterschlupf suchen. Deswegen wird ihnen präventiv ihre Freiheit genommen,
indem sie in einer “Haftanstalt” zusammengepfercht werden, sie also in
“Abschiebehaft” genommen werden.

Genauso ist es Rachid widerfahren. Der Grund seiner Verhaftung war, dass er
falsch beraten wurde. Zunächst für ein Semester in Berlin eingeschrieben,
wechselte er an die Fachhochschule Düsseldorf. Dort angekommen, meldete er
seinen Umzug zwar dem zuständigen Einwohnermeldeamt, informierte aber in Folge
der Falschberatung nicht fristgerecht die so genannte Ausländerbehörde. Als er
dann sein Visum verlängern wollte, wurde die “Ausländerbehörde” auf sein
vermeintliches Fehlverhalten aufmerksam und ließ ihn “in Gewahrsam” nehmen.
Keine der nun folgenden juristischen Bemühungen, um Rachid zu helfen, fiel auf
fruchtbaren Boden. Und trotz einer chronischen Erkrankung (Morbus Krohn)
erhielt er in der Abschiebehaft nicht einmal die in einem solchen
Erkrankungsfall zwingend notwendige Kost. Zuvor hatte der AStA der FHD die
zusätzlichen Kosten für diese Ernährung übernommen. Rachid erlitt außerdem
einen Leistenbruch, wodurch eine Operation notwendig war. Trotzdem muss er die
Umstände einer Haft erdulden und soll nicht mehr auf freien Fuß gesetzt
werden. Die Abschiebung soll erfolgen, sobald sein gesundheitlicher Zustand
dieses zulässt. Sein Traum, eine vernünftige Ausbildung zu erhalten, rückt
somit in ungreifbare Ferne.

Der AStA der FH-D fordert die sofortige Freilassung von Rachid, damit er sein
Studium wieder aufnehmen kann – und somit die Gewährung seiner Rechte auf
Selbstbestimmung.

Außerdem bitten wir darum, dass sich ehemalige MitstudentInnen über uns bei
der “Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.” melden und Kontakt zu
Rachid aufnehmen, damit er weiß, dass er nicht allein ist.
Kontakt über das AStA-Büro:
Tel. 0211 / 451206
Email: asta [at] fh-duesseldorf.de



[TAB]
http://www.bo-alternativ.de/tab/


QUELLE:
BürengruppePaderborn[02-10-2009]:
http://www.aha-bueren.de/2009/10/rachid-muss-raus-aus-dem-knast/

AStA * FHD [10-09-2009]
http://www.terz.org/texte/texte_0910/fh-seite.html

Werder forever. Dieser Sieg war fantastisch. Auch wenn ich eine Schwäche für Basken habe (völlig unpolitisch gemeint), aber das war super!