Sonntag, 9. September 2007
Politische Grundbegriffe I
Wie angekündigt, habe ich ein wenig im Brunnner/Conze-Koselleck, dem Lexikon der politischen Grundbegriffe, geschmökert und dabei im Wesentlichen meine bisherigen Positionen bestätigt gefunden. Historiker sind gründliche und genaue Menschen, und so handelt es sich um ein Zuschlagewerk im handlichen Schrankformat, gegen das Lexika wie Brockhaus oder Enyclopaedia Britannica so etwas sind wie Disneys Lustige Taschenbücher. Zu Schlagworten wie "Liberalismus", "Konservatismus", "Sozialismus" oder "Rasse" finden sich Begriffserklärungen mit einem Volumen zwischen 5 und 30 Seiten. Der Begriff "Rätekommunismus" findet sich dort nicht, interessanterweise ist dort aber die Kritik Otto Bauers, des Vordenkers der Austromarxisten, am Leninismus wiedergegen, und sie deckt sich teilweise mit der Kritik der Rätekommunisten. Demzufolge habe Marx den Sozialismus als die nächst höhere Entwicklungsstufe der Gesellschaft nach dem Kapitalismus begriffen, die sich nur in den höchstentwickelten kapitalistischen Ländern ereignen könne. Aus diesem Grunde habe Marx seinen Wohnsitz in London, der damals modernsten, zivilisiertesten Stadt der Welt genommen. Dass der Sozialismus ausgerechnet in Russland, der rückständigsten Gesellschaft Europas, hätte realisiert werden sollen, musste demzufolge scheitern, musste auch ein dem Marx´schen Denken wesenfernes bürokratisches Monster gebären, denn die Voraussetzungen für den Sozialismus _ Aufklärung, Industrialisierung, Demokratie, bürgerlichee Zivilgesellschaft -waren ja alle gar nicht vorhanden. Unter diesem Gesichtspunkt wären die Sowjetunion, China, Vietnam, Kuba eigentlich keine sozialistischen Gesellschaften im marx´schen Sinne, sondern Modernisierungsdiktaturen, die versucht hätten, den Vorsprung der kapitalistischen Staaten mit künstlicher Entwicklung ("Staatskapitalismus") aufzuholen. Kein Wunder, dass das schief gehen musste.


Zum Begriff Liberalismus fand ich eine recht kontroverse Darstellung, derzufolge das Eineinsfallen von Freimarkt/Freihandelsvorstellungen und politischem Liberalismus ("klassischer Liberalismus") nur im 19. Jahrhundert als gegeben angesehen werden kann. Im 20. Jahrhundert hat der Wirtschaftsliberalismus hingegen eine Sonderentwicklung genommen. Zielt eine Politik auf niedrige Steuern, wenig regulierte Märkte, eine niedrige Staatsquote und geringen Staatsinterventionismus ab, dann spricht man auch dann von einer liberalen Wirtschaft, wenn der Staat überhaupt nicht liberal, sogar autoritär und repressiv ist. Umgekehrt werden eine wenig repressive Rechts- und Innenpolitik, großzügig gewährte Minderheitenrechte, aufgeklärte Sexualpolitik etc. auch dann als liberale Poltik bezeichnet, wenn die Wirtschaft eines Staates überhaupt nicht liberal ist. Wirtschafts- und politischr Lberalismus klaffen also seit dem 20. Jahrhundert auseinander, bzw. sind zwei verschiedene Begrifflichkeiten, die nicht zwangsläufig miteinander zu tun haben, die sich gegenseitig decken können, aber nicht müssen. Als Neoliberalismus werden dann die liberalen Strömungen der Nachkriegszeit bezeichnet, wie sie durch Eucken, Röpke, Popper, Albert, Topitsch, Dahrendorf und Hayek begründet wurden und als Hauptströmung der Ordoliberalismus ausgemacht. Der Begriff Neoliberalismus, wie ich ihn hier als Ordnungs- und entwicklungspolitisches bzw. auch betriebswirtschaftliches Modell aufgeführt habe

http://rebellmarkt.blogger.de/stories/898796/comments/899104

findet sich dort nicht, wäre aber zumindest anhand der vorgenommenen Unterscheidung zwischen politischem und wirtschaftlichem Liberalismus aus dieser herleitbar. Mir fällt hierzu ein, dass ich den Begriff "Neoliberalismus" mit dieser Sinngebung zum ersten Mal Anfang der 1990er gelesen habe, und zwar ausschließlich bezogen auf Südamerika. Bis dahin kannte ich als Terminus hierfür nur den Begriff Postfordismus.

... comment

 
Was sagt er zu Libertarismus?

... link  

 
Gar nichts. Ich hatte gemeint, die Gleichsetzung libertär=undogmatisch links dort gelesen zu haben, aber das war ein Irrtum.

... link  


... comment
 
... das ist doch alles nur Taxonomie - jetzt jonglieren wir hier huebsch mit den ganzen Begrifflichkeiten, stopfen sie anschliessend in ein Marmeladenglas mit Aether und dann werden sie aufgespiesst im Glaskaestlein verwart.

Und weiter?

... link  

 
Was an Taxonomie so schlimm sein soll, verstehe ich nicht. Um diskutieren zu können, Gedanken austauschen zu können, muss man sich doch erst mal über die Begriffe verständigen. Sonst redet man aneinander vorbei. Was ja hier in der Blogosphäre meistens geschieht.

... link  

 
Am Betreiben von Taxonomie ist erstmal nix schlimm, allerdings sollte das niemals Selbstzweck sein - deshalb bleibe ich bei der Frage :

Und weiter?

... link  

 
Wir gründen eine linksliberal-sozialistische Partei und nehmen Popper einfach mal ernst, anstatt ihn zu mißbrauchen!

Nächster Schritt besteht darin, aufzuzuzeigen, daß Ideen wie jene der spontanen Ordnung Hayeks in aktuellen Formen des Kapitalismus eh nur weltfremd sind, bei einer linksliberals-sozialistischen Ordnung, also einer, die auf alle planwirtschaftlichen Vorstellungen konsequent verzichtet, zumindest vorstellbar ist. Also: Networken und Frei sein, anstatt am Tropf von Finanzmärkten und anderen, großen wirtschaftlichen Einheiten zu landen.

Erster Schritt ist die Überführung Deutschlands in ein Konglemarat förderaler Kleinst-"Staaten", und Sachsen und Bayern wie auch Franken dürfen dabei nicht mehr mitspielen. Badenser sind jederzeit willkommen.

... link  

 
... das ist doch mal ein handfester Masterplan - jetzt brauchen wir noch ein paar Historiker, zwei Politologen und eine Kohorte Soziologen ... die das Ganze wieder ...

... zerreden. ;-)

... link  

 
Ach, ich so als examinierter Philosoph sorge schon dafür, daß das alles auch handfest, realistisch und pragmatisch bleibt ;-) ...

... link  

 
krausismo rules!

Karl Christian Friedrich Krause; * 6. Mai 1781 in Eisenberg; † 27. September 1832 in München; deutscher Autor und Philosoph.

... link  


... comment
 
"Unter diesem Gesichtspunkt wären die Sowjetunion, China, Vietnam, Kuba eigentlich keine sozialistischen Gesellschaften im marx´schen Sinne, sondern Modernisierungsdiktaturen, die versucht hätten, den Vorsprung der kapitalistischen Staaten mit künstlicher Entwicklung ("Staatskapitalismus") aufzuholen."

gab es dafür nicht den auf marx zurückgehenden begriff der asiatischen despotie?

Enthüllungen zur Geschichte der Diplomatie im 18. [achtzehnten] Jahrhundert / Karl Marx. Übers. von Elke Jessett u. Iring Fetscher. Hrsg. u. eingel. von Karl August Wittfogel. Mit e. Vorw. von G. L. Ulmen (Übers.: U. Migdal), Frankfurt am Main : Suhrkamp, 1981 (Edition Suhrkamp ; 1047= N.F., Bd. 47; ISBN 3-518-11047-0)

(für die freunde der alternativer welten:
was wäre geschehen, wenn lenin an die leute geraten wäre, die hitler die ideen gaben?)

... link  


... comment
 
"Wirtschafts- und politischr Lberalismus klaffen also seit dem 20. Jahrhundert auseinander, bzw. sind zwei verschiedene Begrifflichkeiten, die nicht zwangsläufig miteinander zu tun haben, die sich gegenseitig decken können, aber nicht müssen"

gibt es dafür beispiele?

denn bisher wurde doch unter der hand immer angenommen, dass das eine ohne das andere nicht ginge, oder sogar unterstellt, dass das eine das andere nach sich ziehe. denn eine autoritärer staat, der die wirtschaft nicht unterdrückt, ist eher nicht denkbar.

oder anders: der liberalismus des 19. jhdts als bewegung des erstarkenden bürgertums war entschieden für gewerbefreiheit und nachtwächterstaat. gewerbefreiheit, weil es da richtig was zu verdienen gab und nachtwächterstaat, weil man nicht die adlige mischpoche finanzieren wollte, die den staat noch immer als den ihren betrachtete, und den koofmich verachtete.

übrigens gibt es ein land, dessen bürgertum 1848 erfolgreich revoltierte: die schweiz.

immerhin lässt sich den achtundvierzigern mut und engagement nicht absprechen. anders die geistigen väter des wirtschaftsliberalismus, der wohl eher die kopfgeburt weltfremder professoren der volkswirtschaftslehre ist (anders zum beispiel keynes, der auch praktisch erfolgreich wirtschaftete).

weiter nehme ich an, dass zumindest sozialdemokratie und gewerkschaftdbewegung der liberalismus des vierten standes ist. siehe arbeiterbildungsvereine und ihre rolle bei der 48er revolution bis hin zu lasalleanern und eisenachern.

... link  

 
Beispiele: Chile unter Pinochet, Türkei unter den Generälen, Bolivien unter Garcia Meza waren brutale Diktaturen, unter denen radikale wirtschaftsliberale Konzepte verwirklicht wurden. Spanien unter Gonzalez war eine Demokratie, in der eine sozialistische, auf dem Papier marxistische Partei ebenfalls zu wirtschaftsliberalen Reformen griff. Reagan und Thatcher waren zwar bürgerlich-demokratische Staatenlenker und Wirtschaftsliberale, aber alles Andere als innenpolitisch liberal. Die rotgelbe Koalition trieb, trotz Antiterrorgesetzen und Berufsverboten, zumindest ansatzweise in der Bildungs- Innen- und Rechtspoltik ein liberales Reformprogramm voran, obwohl die Wirtschafts- und Sozialpolitik staatsinterventionistisch und korporatistisch war.

... link  

 
Beispiele: Chile unter Pinochet, Türkei unter den Generälen, Bolivien unter Garcia Meza waren brutale Diktaturen, unter denen radikale wirtschaftsliberale Konzepte verwirklicht wurden.

waren das zu der zeit nicht agrarstaaten?

industrialisierung setzt eine schicht von (im vergleich zu den landwirten und bütteln eines agrarstaats) gut ausgebildeten arbeitern und angestellten voraus, [die] denen man eben nicht mal kurz mit dem bajonett die richtung zeigt. da kommt man mit human engineering weiter. der eigentliche vorteil der demokratie ist doch, dass sich so auch die opposition einspannen lässt, weil nicht jeder machtwechsel gleich ein umsturz des bestehenden ist.

... link  

 
Wobei die Generäle in der Türkei ihren politischen Standpunkt - so wie es aussieht - ziemlich gründlich verändert haben. Das türkische Militär sieht sich heute zunehmend als eine Art Tugendwächter der Demokratie, als Wahrer der Freiheit und Schutzmacht der Menschenrechte - als politische Avantgarde der Aufklärung.

Sehr verwirrend.

Wenn schon die Entwicklungen in der Realität so verwirrend sind (recht einfach noch zu handhaben: das zunehmende Auseinanderfallen von politischer und wirtschaftlicher Freiheitsliebe), dann fallen Verwirrungen bei politischen Grundbegriffen leicht, zumal, wenn diese im Zentrum des politischen Zeitenstrudels stehen.

Kritik am Begriffskonsens beim Begriff "Neoliberalismus" der Politwissenschaften

Ich plädiere darum dafür, den (verstaubten) politwissenschaftlichen Begriff des Neoliberalismus von seiner umgangssprachlichen Bedeutung zu trennen.

Che, wusstest Du, dass die Freiburger Lehrgemeinschaft (z.B. Eucken, Miksch usw.) sich dagegen verwahrt hat, von der Hayek-Fraktion als gemeinsam "Neoliberale" vereinnahmt zu werden?

Walter Eucken wollte nie und nimmer neoliberal sein. Mises war für ihn ein lächerlicher Extremist - mit dem wollte er auf keinen Fall in einem Atemzug genannt werden. Auch Miksch und Rüstow verachteten jene marktradikale Denkrichtung, die schon damals versucht hatte den Ordoliberalismus als "neoliberal" zu assimilieren. Ein Treppenwitz der politischen Begriffsgeschichte ist es, dass ausgerechnet Rüstow der Erfinder des Begriffs "neoliberal" war.
Der neue Liberalismus jedenfalls, der heute vertretbar ist, und den ich mit meinen Freunden vertrete, fordert einen starken Staat, einen Staat oberhalb der Wirtschaft, oberhalb der Interessenten, da, wo er hingehört.
Aber da (1932 beim Treffen des Vereins für Socialpolitik, 1938 beim Colloque Walter Lippman sowie später - und in falscher Hoffnung - anlässlich des ersten Treffen der Mont Pèlerin Society) konnte Rüstow noch nicht wissen, dass unter der Fahne des Neoliberalismus künftig im Wesentlichen jener rückständige Manchester-Liberalismus und Alt-Liberalismus segeln würde, geringfügig aufgehübscht - und unverändert reaktionär gesinnt. Wer heute "neoliberal" ist, will eben keinen starken und auf socialpolitische Ziele ausgerichteten Staat, der oberhalb der Wirtschaft und ihren Interessengruppen steht.

Es ist tatsächlich - innerhalb des Liberalismus - kaum ein schärferer Gegensatz denkbar als zwischen a) Linksliberalen und Ordoliberalen einerseits und b) Friedman/Hayek/Mises-Jüngern andererseits.

Wenn das so ist - und das kann ich belegen - dann liegt der von Dir geschätzte "Brunnner/Conze-Kosellec" beim Begriff Neoliberalismus neben der Spur, und das, obwohl er den politwissenschaftlichen Konsens gut repräsentiert. Die Verfasser wussten vermutlich auch nicht, dass auch der Begriff "Neoliberalismus" eine Vorgeschichte hat - nämlich den Begriff des "Neuliberalismus", aufgekommen nach dem ersten Weltkrieg in Frankreich und Deutschland, der sich in scharfen Gegensatz zum Manchesterliberalismus dachte.

Ein gemeinsamer Begriff "Neoliberalismus" macht angesichts der Zerrüttung zwischen diesen Strömungen keinen wirklichen Sinn. Er verdeckt entscheidende Differenzen, die bereits Ende der 40er Jahre unüberbrückbar waren.

Ein ergänzender Lesetipp: Hier.

... link  

 
Die "zivile Ersatzreligion"
Neoliberalismus (Butterwegge) ist zwar noch am Leben, aber sie wird sterben. Bald. Und das ist auch gut so (Wowereit)!

Die Schäden, die diese "Religion" allgemein- und weltgesellschaftlich angerichtet hat, sind mittlerweile nicht mehr nur in den Entwicklungsländern, sondern auch in den Staaten der Ersten Welt sichtbar. Das Umdenken beginnt, aber es wird auch hier 20 Jahre dauern, bis die Schweine wirklich geschlachtet sind. Ich werd's erleben. :-)

Allendes Tod wird nicht umsonst gewesen sein: Friedman und Hayek werden in derselben Hölle schmoren wie Hitler und Stalin!

... link  

 
Think neoliberal!
Man kann die neoliberale Gesinnung, die u.a. die Bush-Administration prägt, wunderbar persiflieren, sie auf den Punkt bringen - und sie damit implodieren lassen.

Dem amerikanischen Stand-up comedian Stephen Colbert ist das jedenfalls gelungen - in einem satirischen Vortrag beim White House Correspondents Dinner April 2006:
I believe the government that governs best is the government that governs least. And by these standards, we have set up a fabulous government in Iraq."
@Jolly
Sollte der Neoliberalismus dereinst in der Hölle schmoren, so wird er diese in Rekordzeit in ein brutales, menschenunwürdiges Chaos stürzen, einen Ort, wo der Stärkere alle Übrigen regiert und selbst der Teufel nichts mehr zu melden hat. Der Teufel kauert wimmernd in seiner Ecke, wo ihm mit Wiederholungen von Christiansen-Talk zugesetzt wird - und muss hilflos betrachten, wie der 16-Stunden-Tag an Stelle von Völlerei, Ausschweifungen und Sex getreten ist.

Damit wird zugleich jedem Menschen die Wahlfreiheit genommen, frei zwischen Himmel und Hölle entscheiden zu können. Die Hölle ist nach ihrer Neoliberalisierung keine Ernst zu nehmende Alternative mehr.

... link  

 
zunächst, dr. dean, danke für den guten hinweis.

"Der neue Liberalismus jedenfalls, der heute vertretbar ist, und den ich mit meinen Freunden vertrete, fordert einen starken Staat, einen Staat oberhalb der Wirtschaft, oberhalb der Interessenten, da, wo er hingehört."

nanu, wenn das der benneter, klaus-uwe wüsste, der würde sagen, vom liberalen zum stami ist nur ein schritt.

leider sind wir nun einmal deutsche und, leider, wird hier zu lande vom staat deutlich mehr erwartet, als geordnete verwaltungstätigkeit und zukunftssicherung: in deutschland soll der staat die aufgabe erfüllen, die anderswo religion, philosophie, gatronomie, erotik und den persönlichen bemühungen jedes einzelnen vorbehalten ist, die der sinngebung nämlich. seit hegel geht das schon so, und kein ende ist abzusehen.

... link  

 
Wenn die Deutschen Revolution machen und dafür einen Bahnhof besetzen, lösen sie vorher eine Bahnsteigkarte ein (Josef Stalin)

... link  

 
Das paßt
Das deutsche Schicksal: vor einem Schalter zu stehn. Das deutsche Ideal: hinter einem Schalter zu sitzen. - Kurt Tucholsky

... link  

 
Tatsächlich habe ich kein Volk erlebt, das vor Schaltern und vor roten Ampeln ein so hohes Aggressionspotenzial entwickelt wie die Deutschen.

... link  

 
Naja, ich muss zugeben, manchmal war mir die deutsche Ordentlichkeit doch lieber, wenn ich in der Türkei den etwas zu laxen Umgang damit erleben musste. Hat natürlich auch Vorteile, aber wenn man in Deutschland lebt, kann man schon die Ordnung am Schalter vermissen.
Tucholsky hätte damals die Türkei besuchen sollen, ich denke sein Aphorismus wäre doch etwas anders ausgefallen :-)

... link  

 
Übrigens hier ein Hinweis auf einen guten Text:

-Türkei: Islam und Laizismus zwischen Staats-, Politik- und Gesellschaftsinteressen

http://www.hsfk.de/index.php?id=9&no_cache=1&detail=3617

... link  


... comment
 
Etwas OT: Otto Bauer zu lesen lohnt. Keine Frage.

... link  


... comment