3 Monate nach dem Tod Sarkawis wurde im Irak nun Hamed Dschumaa el Saidi festgenommen. Es bleibt abzuwarten, ob dies den Terror schwächt. In der Kaida-Frage halte ich es mit Salman Rushdie: Gegen diese Leute hilft nur absolute Härte. Wir haben hier keine IRA, ETA oder PLO vor uns, die durch Verhandlungen rationale Ziele erreichen will, sondern Fanatiker, die Armageddon herbeiführen wollen.

Dass Hamas oder Hizbollah keinen Frieden in Nahost wollen, liegt auf der Hand und braucht m.E. nicht weiter diskutiert zu werden. Dass aber auch die israelische Regierung an einem auch für die Palästinenser fairen Frieden (d.h. einem Frieden mit einem wirtschaftlich lebensfähigen Palästinenser-Staat) zum gegenwärtigen Zeitpunkt kein Interesse hat, darauf scheint mir dieser Artikel des von mir hochgeschätzten Gadi Algazi hinzudeuten.
http://www.monde-diplomatique.de/pm/2006/08/11/a0008.text.name,askkxElXk.n,0

Gadi, den ich persönlich kennengelernt habe und als Genossen bezeichnen würde, ist Historiker in Tel Aviv, Mitbegründer und Aktivist der Friedensinitiative Ta Ayush (die übergreifend gewaltfreie Widerstandsaktionen von Palästinensern und Israelis gegen das Besatzungsregime in den Westbanks organisiert). Mir drängt sich die Frage auf, ob der Zeitpunkt der Eskalation des Konflikts durch das israelische Militär - bei der Gaza-Intervention ging es ursprünglich um einen entführten Soldaten, im Libanon um einen Grenzzwischenfall - vom israelischen Militär nicht gewählt wurde, um von sozialen Konflikten im Lande selbst abzulenken. Solch ein sozialimperialistisches Vorgehen ist ja gang und gäbe, die Gegenseite macht es auch: Die Al-Aksa-Intifada nahm Scharons Betreten des Tempelbergs zum Anlass, wirklicher Hintergrund waren aber Palästinenser-interne Konflikte zwischen Hamas und Fatah, die kurz vor dem Ausbruch eines innerpalästinensischen Bürgerkriegs schwelten und durch die Aggression gegen einen "äußeren Feind" kanalisiert werden sollten. Das israelische Militär liquidierte zwar führende Hamas- und Djihad-Terroristen, aber mit ihrer Schlagkraft in der Breite ging sie gegen die einzige Kraft vor, die Palästinenser- intern Hamas & CO hätte stoppen können - Arafats Polizei. Weder führt das israelische Militär einen notwendigen Abwehrkampf, zu dem es keine Alternative gibt, noch führen die Palästinenserorganisationen einen moralisch legitimen Befreiungskampf gegen ihre Unterdrücker. Beide Seiten betreiben vielmehr eine brutale Machtpolitik, die den Interessen bestimmter Eliten dient. Und mit den Sonderwirtschaftszonen am "Zaun" erwächst aus einem Staat, der gegenüber den Palästinensern schon so etwas wie eine Art abgemildertes Apartheitsregime darstellt, zunehmend eine Art soziale Apartheid, in der arme, frisch eingewanderte Juden eine neue Unterklasse darstellen. Vom egalitären Klima Israels in den Pionierjahren ist man sehr weit entfernt. Mit der Neuzusammensetzung der Klasse stellt sich allerdings die Frage, ob soziale Bewegungen jenseits bzw. quer zur Palästinafrage eine Perspektive haben. Man nannte so etwas einmal Klassenkampf.

Palästinensischer Flüchtling aus Hesepe verweigert weiter die Nahrungsaufnahme

Der Bewohner des Lagers in Hesepe, der zwangsweise in das Lager Oldenburg verlegt werden soll, weigert sich seit Donnerstag etwas zu essen. Er sagt, er würde erst dann wieder Nahrung zu sich nehmen, wenn die schriftliche Zusage der Lagerbehörde, die er am Mittwoch während der Schornsteinbesetzung erhalten hatte - „keine Umverteilung nach Oldenburg, statt dessen das gemeinsame Gespräch“ - eingelöst wird.



Nachdem er unter Zwang und dem Einsatz von körperlicher Gewalt aus dem Krankenhaus heraus am Donnerstag nach Oldenburg verschleppt worden war, kehrte er nach Bramsche zurück und machte am Freitag in der Innenstadt von Bramsche zusammen mit einer Reihe UnterstützerInnen auf seine Situation aufmerksam und erklärte öffentlich den Hungerstreik.



Die Aktion wurde am Nachmittag abgebrochen, als Kreislaufprobleme bei dem Palästinenser auftraten, weshalb er in das Johanniter-Hospital Bramsche gebracht wurde. Von da aus wurde er wieder in die Psychiatrie nach Osnabrück verlegt, weil er sich jeglicher Behandlung verwehrte.



Im Laufe des Sonntagvormittags sackte sein Blutzuckerspiegel ab, seitdem liegt er im Bett und wird stündlich kontrolliert.



Für ihn bleibt unverständlich, warum die Lagerbehörde die schriftliche Zusage einer gemeinsamen Erörterung der weiteren Perspektive verweigert. Tatsächlich hatten alle Anwesenden während einer Schornsteinbesetzung dieses Schriftstück zumindest als einen ersten Schritt in Richtung einer einvernehmlichen Lösung bewertet, nicht nur der Betroffene selbst, sondern auch die anwesende Journalistin oder die Polizei. Deshalb bleibt es unverständlich, warum die Lagerleitung weiter die harte Linie durchsetzen will.



Ob das Schriftstück mit der Zusage juristisch gesehen Vertragscharakter hat, bleibt noch zu prüfen, das Vorgehen der Behörden hat die Situation tatsächlich unnötigerweise eskaliert und zeigt insgesamt einmal mehr die Unmenschlichkeit der Lagerpolitik.



Es geht ja nicht darum, daß jemand gerne in dem Lager in Hesepe leben möchte. Vielmehr war auch dieser Bewohner aktiv an vielen Protesten gegen das Lager beteiligt. Wäre ihm eine Lösung in Richtung humaner Unterbringung angeboten worden, hätte er auch nie dagegen Widerstand geleistet. Mit der Verlegung nach Oldenburg stellt sich die Situation jedoch anders dar: Nach zweijährigem Aufenthalt in Hesepe hat er auf der dort möglichen Ebene, die wirklich wenig Spielraum bietet, sowohl soziale als auch politische Kontakte geknüpft, das Minimum dessen, was ein Mensch braucht, um seine eigene Würde zu wahren. Mit der Entscheidung der Behörden soll ihm dieser Rest nun auch noch genommen werden und in diesem Zusammenhang wiegt der Wortbruch der Lagerleitung umso schwerer.



Zum Protest bleiben ihm nur wenige Möglichkeiten. Seine individuelle Entscheidung ist die Verweigerung der Nahrungsaufnahme, er selbst sagt, er habe nun sowieso nichts mehr zu verlieren.



Sein Widerstand wird weiter von UnterstützerInnen solidarisch begleitet werden.



Der ganze Vorgang macht die Forderung nach Schließung aller Lager nur noch dringlicher.

Hierfür:

http://rebellmarkt.blogger.de/stories/542215/#542586


- wobei ich nicht mal sagen kann, wie lange mein eigenes blog online ist, aber drei Jahre kommen schon zusammen. Und wir sind ja youngster neben Lu....

Nach 250 Höhenmetern in völlig senkrechtem Gelände und zwei Überhängen die letzte Schlüsselstelle, natürlich wieder überhängend. Ich habe keine Kraft mehr und sage das meinem Gefährten. Panik will aufkommen. "Vertrau Dich mir an!" sagt er. "Das << ich kann nicht>> ist in Deinem Kopf. Ich habe uns einen Standplatz gebaut, gib Deine Sicherungen auf, mach die Augen zu und lass Dich hängen."

Widerstrebend nehme ich, klackklack, meinen ersten Haken aus, dann den zweiten, lasse beide Griffe los, nehme die Füße von den kaum zehennagelgroßen Tritten und hänge schlaff im Seil.Ich schließe die Augen, atme langsam und versuche, zu meditieren. Dann öffne ich die Augen, und es geht weiter, in rasender Geschwindigkeit, Klimmzüge, ich schiebe die Knie über die Kante des Überhangs, spüre wie mir das Blut unter der Hose die Beine hinunterläuft, und nachdem ich das dunkle Hornblendegestein mit meinem Mageninhalt behellsprenkelt habe, stehe ich oben, und wir fallen uns in die Arme. Geschafft!

Workingclasshero brachte mich kürzlich darauf, dass der Begriff Neoliberalismus in der deutschen Politikdebatte in mehrfacher Hinsicht falsch verwendet wird. Hartz IV, Ich-AGs etc. sind nicht "neoliberal", sondern eine ganz spezifisch deutsche Form von gleichzeitig integrierender und ausgrenzender, selektiver Sozialpolitik. Neoliberalismus zeichnet sich durch die versuchte Widerherstellung präkeynesianischer Nachtwächterstaaten unter organisierter Zerschlagung der Gewerkschaften aus - vgl. Thatcherismus, Reaganomics, die Entwicklungen in Chile, Türkei, Argentinien. Die deutschen Gewerkschaften stricken am Umbau der Sozialsysteme fleißig mit, die aktuellen Reformen, darauf angelegt, sehr nachhaltig zu sein (nicht nachhhaltig im Sinne nachhaltiger Wirtschaftsweise, sondern "sustainable", wegen mir langfristig tragfähig) sind Bestandteil der deutschen Konsensdemokratie, die mit angloamerikanischen Modellen nicht vergleichbar ist. Im Umkehrschluss finden deutsche Wirtschaftsliberale, die sich an US-Neocons orientieren, ihre Positionen auch kaum wieder: Neoconism ist eben nicht nur ein viel weitergehender Sozialabbau als in Deutschland durchsetzbar, sondern verbunden mit politischen und moralischen Vorstellungen, die alles andere als liberal sind. Eine Vorstellung davon vermitteln am Ehesten Demonstranten, die im Vorfeld einer Hinrichtung vor einem US-Knast "Grill him, grill him" skandieren. Hinsichtlich Abtreibung, Sexualmoral, Homosexualität unde Jugendstrafrecht wären für einen US-Neocon selbst die Vorstellungen eines italienischen Neofaschisten links. Für BRD-Linke wiederum ist Neoliberalismus zu einem Mythos geworden, der die Trennschärfe für eine sozialpolitische Debatte eher gefährdet als irgendwas zu erklären. Mehr dazu in der aktuellen Ausgabe der Aranca!, Zeitschrift der Gruppe fels (für eine linke Strömung).

Hier: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/23/23207/1.html

Hintergrund: Deutschland schiebt beharrlich Libanesen in die Türkei ab (da in den Libanon nicht abgeschoben werden kann). Die haben dort zwar keine Basis, verstehen die Sprache nicht usw., es wird aber damit argumentiert, dass ihre Vorfahren zur Zeit des Osmanischen Reiches dort gelebt haben.


"Meine Frau geht da unten zugrunde“

Seit anderthalb Jahren hofft die in die Türkei abgeschobene Gazale Salame
darauf, zu ihrer Familie zurückkehren zu können.

(zer) Vor anderthalb Jahren ist die schwangere Kurdin Gazale Salame mit ihrer
damals einjährigen Tochter aus Kemme abgeschoben worden. Ihr Mann und ihre
zwei anderen Kinder blieben zurück (die HAZ berichtete). Laut Urteil des
Verwaltungsgerichts Hannover könnte die 25-Jährige schon wieder bei ihrer
Familie sein. Doch der Landkreis Hildesheim überlegt noch, Berufung
einzulegen.
„Ich warte Tag für Tag, dass der Landkreis mich anruft und mir sagt, dass
meine Frau wieder zurückkommen kann“, sagt Ahmed Siala. Im Februar 2005 ist
seine damals schwangere Ehefrau Gazale Salame zusammen mit der einjährigen
Tochter Schams in die Türkei abgeschoben worden. Ihr Ehemann Ahmed Siala
blieb mit den zwei weiteren damals sechs und sieben Jahre alten Töchtern Nora
und Amina in Kemme. Der Landkreis warf Salames Eltern vor, bei der Einreise
nach Deutschland falsche Angaben gemacht zu haben. Da die Behörde auch ihren
seit 20 Jahren in Deutschland lebenden Mann Siala abschieben wollte, sah sie
keine rechtliche Grundlage für eine weitere Duldung der Kurdin in
Deutschland. Laut Ausländergesetz dürfte sie nur in der Bundesrepublik
bleiben, wenn ihr Mann eine Aufenthaltsgenehmigung hat.
Der legte jedoch gegen seine Abschiebung Widerspruch ein – und bekam am 21.
Juni vom Verwaltungsgericht Hannover Recht. Die vom Landkreis vorgebrachten
Gründen für seine Ausweisung seien „viel zu dünn“ urteilte der Vorsitzende
Richter - und verpflichtete den Landkreis, über Sialas Aufenthaltsbefugnis
neu zu entscheiden.
Und darauf wartet Siala nun. Ebenso wie seine Frau, die in Izmir darauf hofft,
bald wieder zu ihrer Familie zurückkehren zu können. „Meine Frau geht dort
unten zugrunde. Jeder Tag, den sie länger dort verbringen muss, ist für sie
eine Qual“, sagt Ahmed Siala, der regelmäßig mit seiner Frau telefoniert.
Mehrere ärztliche Gutachten kommen zu dem Schluss, dass Gazale Salame unter
schweren Depressionen leidet. „Nur die Hoffnung auf einen positiven Ausgang
des Gerichtsverfahrens ihres Mannes gab ihr etwas Halt“, schreibt die Ärztin
Dr. Gisela Penteker, die Salame zweimal in der Türkei besuchte. Aus
medizinischer vor allem aber menschlicher Sicht müsse ihr diese Rückkehr
umgehend ermöglicht werden, damit sie nicht weiter Schaden nehme. In
Deutschland werde Salame ohnehin professionelle Hilfe brauchen, um die
schlimmen Erfahrungen zu verarbeiten und wieder gesund zu werden.
Ein weiteres Gutachten spricht sogar davon, dass Salames Verhalten demjenigen
von Folteropfern gleichkomme und empfiehlt ebenfalls, die 25-Jährige so
schnell wie möglich wieder nach Hause zu holen. Dieses Gutachten liegt auch
dem Landkreis vor.
Gegenüber der HAZ wollte sich die Behörde jedoch nicht zu dem Fall äußern.
Nach HAZ-Informationen prüft der Landkreis jedoch gerade, ob er gegen das
Urteil des Verwaltungsgerichtes Berufung einlegen will. Dann könnte sich die
Entscheidung über das Schicksal von Gazale Salame noch Monate oder Jahre
hinziehen.
„Die Landrätin Ingrid Baule hat mir in aller Öffentlichkeit versprochen, meine
Frau so schnell wie möglich zurückzuholen, wenn die Gerichtsverhandlung zu
meinen Gunsten ausgeht – und nun wird eine Entscheidung wochenlang
verschoben“, wirft Siala der Behörde vor.
Zwar ist der Landkreis dem Innenministerium unterstellt, so dass dieses
Entscheidungen der Behörde außer Kraft setzen kann. „Das passiert jedoch nur
in den seltensten Fällen“, sagt der Pressesprecher des Innenministeriums,
Michael Knaps. Zwar fänden über diesen Fall Gespräche zwischen Landkreis und
Ministerium statt. „Doch grundsätzlich arbeiten die Ausländerbehörden autonom
und sollen ihre Fälle alleine entscheiden.“

Geschildert von einer Beobachterin vor Ort, nebst lesenswerten Kommentaren:

http://de.indymedia.org/2006/07/152812.shtml

Erreichte mich eben gerade:


The Israeli Committee
for a Middle East Free from Atomic, Biological
& Chemical Weapons
P.O.Box 16202 Tel Aviv 61161
Israel
_____________________________________________________

Press Release, August 5, 2006

The Government of Israel has recently purchased from the United States bunker-busting bombs (GBU-28), for use in its war in Lebanon. These bombs contain depleted uranium - a carcinogenic substance that spreads in the form of a toxic and radioactive dust, which enters the lungs and bones and is especially harmful to babies and young children.

We call on the Government of Israel not to make use of these bombs.

This call is of special significance on August 6, the anniversary of the dropping of the atomic bomb on Hiroshima.

These days of war remind us of the dangers facing humanity, when the warring sides are equipped with nuclear weapons and radioactive materials.

The State of Israel must not resort to the use of weaponry that can cause environmental damage lasting hundreds of years, or any weapon of mass destruction.

We call on the Government Israel and all the governments in the Middle East to renounce weapons of mass destruction without delay!

A Middle East free from all weapons of mass destruction would be the best guarantee against their use.

Signed: The Israeli Committee for a Middle East Free from Atomic, Biological & Chemical Weapons
------------------------
For additional information you can call: +972-(0)3-5238584
(Gideon Spiro)

Dass jetzt schon Neonazis "Israel - Internationale Völkermordzentrale" rufen, zeigt, wie sehr manche Parolen verkommen können. Die Antiimp-Parole "CIA-Internationale Völkermordzentrale", zwischenzeitig mit "USA-" usw. schon zu plattem Antiiamerikanismus herabgesunken, hat einen Ursprung, an dem ich nicht unbeteiligt war, und insofern geht mir das Ganze etwas auf den Zeiger.

Am 8.Mai 1985 fand eine denkwürdige 40-Jahre-Kriegsende-Demo statt, die einen furchtbar ritualisierten Charakter hatte. Ganz vorne gingen Jusos, die "Nie wieder Faschismus, nie mehr Krieg, für den Sozialismus bis zum Sieg!" skandierten, dahinter kamen SHB und Falken mit "Kampf dem Faschismus, ", dann MSB/DKP mit "Tod dem Faschismus, Krieg dem Krieg, für den Sozialismus bis zum Sieg!", dann der KB mit "Tod dem Faschismus, Krieg dem Krieg, für den Kommunismus bis zum Sieg!" und immer dazwischen "Hoch die Internationale Solidarität!"

Wir fanden das ganze hohle Pathos lächerlich und riefen Parolen, die das Ganze auf die Schippe nahmen, statt "Hoch die Internationale Solidarität!" zum Beispiel "Hoch die Internationale Volksrandale!", woraus in den folgenden Jahren ein Dauerbrenner wurde, der Kenn-Spruch des sozialrevolutionären Flügels der Autonomen (oder auch ihres ironischen Flügels). Gänzlich spaßbefreite Antiimps nahmen das dann auf und machten ihre Völkermordzentrale draus, und jetzt ist der Spruch rechts außen gelandet.

Dieser Beitrag macht deutlich, dass es oftmals nicht etwa mangelnde Deutschkenntnisse, sondern diskriminierende Gesetze und Behörden sind, die in Deutschland den Zugang junger MigrantInnen zur Berufsausbildung verhindern.

http://www.tagesspiegel.de/dritte-seite/archiv/08.08.2006/2700771.asp

Dieser Link endet blind:

http://www.myblog%20de/weltregierung:

Weltregierung hatte Umzugspläne angemeldet, weil myblog immer mehr zum Tummelplatz rechter Blogs wie PI usw. wurde. Nun kommt´s aber etwas hastig; einen Blog für Besucher zu sperren ist nicht der Übliche Weg eines Online-Umzugs. Hat da etwa der Domainbetreiber eingegriffen? Nico Wilfer zeichnet sich ja dadurch aus, dass er grundsätzlich nicht einschreitet, wenn Rechtsblogger auf seinen Domains die entsetzlichsten Entgleisungen und rassistischen Hetzartikel bringen. Wenn es sich erweisen sollte, dass er einen von deren Kritikern mundtot gemacht hat, dann müsste er sich einige sehr unbequeme Fragen gefallen lassen. Nun ja, die Blogosphäre ist weit, Blogger.de, Twoday.net, Wordpress freuen sich sicher über Neuankömmlinge.


.....
edited, nach Hinweis von somlu:
Nichts für ungut, Nico.

http://myblog.de/weltregierung

findet sich hier:

http://lathandir.blogsport.de/2006/08/04/wichtig-verwende-oft-das-wort-selbstverteidigung

Wenn ich das hier so lese http://www.statler-and-waldorf.de/?p=1486, staune ich doch sehr. Ich bin in meinem Leben öfter umgezogen, aber wäre nie nur auf die Idee gekommen, einen Makler zu konsultieren. Andererseits finde ich es völlig normal, wenn ein Vermieter drei Monatsmieten Provision nimmt, das kenne ich als marktüblich. Ansonsten empfiehlt sich immer die Mitgliedschaft in einer Wohnungsbaugenossenschaft.

12 Jahre alter MacAllan, Lagavulin oder doch lieber Highland Park? Glendronnough? Black Bowmore oder Glenleven? The Glenlivet? Schnell, der Abend ist spät!

Shalom alachem, Salam aleikum, nur ein paar Buchstaben Unterschied.

Mit Gruß an nen matten Jungen: Klowände neu streichen ist wie Bücher verbrennen.

Auch wenn ich mit Statler selten einer Meinung bin, in einem Punkt stimme ich mit ihm überein. so, wie Don hinsichtlich Cabrios den gleichen Standpunkt vertritt wie er, habe ich mit ihm einen Berührungspunkt (mit Statler, nicht mit Don, mit dem ich mich generell gut verstehe): Warum bin ich noch hier? Na, das wird sich baldigenst ändern :-)




Es lebe das Urige Laub!

Wurde auch Zeit:


http://www.bluejax.net/2006/08/03/der-protest-rollt-weblog-demonstration-gegen-pi-%e2%80%93-fur-toleranz-gegen-rassismus/

Welche Reaktionen der aktuelle Libanon-Krieg einerseits bei Neonazis und andererseits bei Hardcore-Antideutschen auslöst, ist klar, eine Sache mechanischer Reflexe und braucht nicht weiter diskutiert zu werden. Die Verhaltensweisen Anderer zeigen aber schon, wie komplexbeladen die Materie auch anderweitig ist, und wie irrational gewisse kognitive Dissonanzen. Als ich kürzlich meinem Vater gegenüber sagte, wie entsetzlich ich es finde, dass jetzt harmlose Landarbeiter Opfer eines Luftangriffs wurden, kam von ihm: "Na und? Im Zweiten Weltkrieg haben britische Jagdpiloten aus Sport Jagd auf Erntehelfer gemacht, das gehört dazu, wenn Krieg ist, wer sich gegen Israel stellt, muss genauso viel Bomben abbekommen, wie wir damals, anders geht es nicht."
Da begeistert sich also der alte Hauptsturmführer mal wieder für die israelischen Militärschläge. Es ist ein Phänomen, dass die Mehrzahl der WWII-Teilnehmer auf Nazi-Seite, die ich noch erlebt habe, seit dem 6-Tage-Krieg begeisterte Fans der Zahal sind, während die Mehrzahl der 68er, bis dahin überwiegend der Meinung, Kibbuzim und chinesische Volkskommunen seien irgendwie das Gleiche und auf jeden Fall gut, seit dem gleichen Zeitpunkt einen reflexhaften Antizionismus vertreten.

Meine Mutter war mal wieder klasse: Ich erzählte etwas von einer Stadt, in der ich sehr lange gelebt habe, wie ich fälschlicherweise meinte, 18 Jahre. "Es waren 16", stellte sie richtig, nicht ohne den Kommentar, "aber Du bist ja Historiker, solche Leute denken in Jahrhunderten, da sind zwei Jahre mehr oder weniger nicht so wichtig und ohnehin eine Frage der Quellenlage."

Ich las amüsiert das hier (Jungle World): "Eine Mischung aus Überraschung und Bestätigung dürfte der Vorsitzende der NPD, Udo Voigt, empfunden haben, als er kürzlich zusammen mit einigen Kameraden in Verden von der Polizei festgenommen wurde. Er hatte an einer Kundgebung unter dem Motto »Nein zu Multikulti« teilgenommen und danach, weil gerade der Krieg Israels gegen die Hizbollah begonnen hatte und die Gelegenheit günstig schien, einen Sprechchor angestimmt: »Israel – internationale Völkermordzentrale!« Das brachte ihm den Vorwurf der Volksverhetzung ein. "

- Bestimmte Leute sollten auf Antikriegsdemos nichts verloren haben. Schafft ihnen kein Forum, nirgendwo.

Sehr, sehr deutliche Worte finden sich hier:

http://www.guardian.co.uk/israel/Story/0,,1835915,00.html

GERA, 2.August. Zum „Left Beats Open Air“ auf dem Platz der Demokratie
kamen am 14. Juli bereits 200 Jugendliche. An der Demonstration der
Antifaschistischen Aktion Gera [AAG] und der Autonomen Antifa Koordination
Thüringen [A²KT] unter dem Titel „Push down naziscum - für
antifaschistischen Lifestyle und nazifreie Straßen“ beteiligten sich am
Tag darauf 100 Personen. Ihnen drohte die Polizei zuvor mit „entschiedener
Härte“, sollte das Konzert der NPD, zu dem 600 Nazis erschienen, gestört
werden. Das „Bürgerbündnis“ schloss wie in den Vorjahren eine
„Sicherheitspartnerschaft“ mit Polizei und Ordnungsamt und beließ es bei
einem größtenteils unpolitischen Stadtfest.

Der Indysound der Dust Bunnys aus Gera und Elektromusic von Egotronic aus
Berlin, Infotische und Transparente brachten am 14. Juli Leben auf den
Platz der Demokratie. Dort fanden sich 200 Jugendliche zum „Left Beats
Open Air“ ein, zu dem die [AAG], als kultureller Teil gegen das
Nazikonzert der NPD, aufrief.
Hinter der Veranstaltung der NPD stecke die Strategie, „immer stärker im
vorpolitischen Raum Einfluss in Subkulturen und Jugendszenen zu erhalten
und indirekt Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus zu verbreiten“,
hieß es in einer Rede der Gruppe.
Eine klare Absage erhielten Nazis auch im weiteren Verlauf der Ansprache:
„[Es] bedarf neben dem konsequenten Entgegentreten einer Alternative,
einer Gegenkultur die ihnen den Kampf ansagt und sie in keiner Location
und auf keinem Platz akzeptiert, eine Gegenkultur, welche sich gegen
Antisemitismus, Rassismus und Nationaltaumel ausspricht und
antifaschistischen Lifestyle lebt“, ein Anspruch welches das „Left Beats
Open Air“ hielt.
Es folgten Redebeiträge des Netz e.V. Gera für Opfer Rechtsextremer
Angriffe und von der Gruppe Queer Berlin. Bis in die Abendstunden legte DJ
Nase vom Your City e.V. Gera Drum and Base auf und motivierte für die
Aktionen gegen das Nazikonzert am nächsten Tag.
Diese starteten mit der Demonstration „Push down naziscum. Für linke
Kultur und antifaschistischen Lifestyle“, welche durch die Innenstadt zog,
direkt an der Naziveranstaltung vorbeilief und wieder im Zentrum endete.
Zum Auftakt wurde in Reden u.a. über Aktivitäten und Strukturen der Nazis
in Gera informiert.
Anschließend hallten Sprechchöre wie „Gera wir sind da - Autonome Antifa“
sowie „Gegen jeden Antisemitismus“ durch die Straßen während sich die 100
TeilnehmerInnen dem Nazikonzert näherten. Dort kam es zu vereinzeltem
Gerangel zwischen Polizei und DemonstrantInnen und „ihr habt den Krieg
verloren“ und „Stalingrad - jeder Schuss ein Deutscher Soldat“ Rufen in
Richtung der Nazis. Nach Ende der Demonstration konnten durch direkte
Aktionen noch mehrere Nazis aus der Innenstadt vertrieben werden.

Von den lokalen NPD Mitgliedern Gordon Richter, Jörg Krautheim, Nico
Hüfner sowie den Rechtsrockern Jens Fröhlich, Dennis Schoner und anderen
organisiert, traten vor den über 600 Nazis Rechtsrockbands aus dem
militanten und in Deutschland verbotenem „Blood and Honour“ Spektrum und
mehrere NPD Kader auf. Darunter die Band Agitator, welche immer öfter bei
genannten Kreisen in Skandinavien spielt und der verurteilte
Rechtsterrorist Peter Naumann, welcher nun Mitarbeiter der NPD
Landtagsfraktion in Sachsen ist, wie die [AAG] in ihrer Rede informierte.

Während die Polizei den AntifaschistInnen im Vorfeld mit der
„entschiedenen Härte des Gesetztes“ drohte, sollte das Nazikonzert gestört
werden, konnten sich Nazigruppen fernab ihrer Veranstaltung in der
Innenstadt und auf dem Stadtfest des „Bürgerbündnisses“ frei bewegen. Das
Bündnis verwies die durchziehenden Nazis nicht von der eigenen Kundgebung
und beteiligte sich nicht an der antifaschistischen Demonstration.
Stattdessen wurde eine so genannte „Sicherheitspartnerschaft“ mit Polizei
und Ordnungsamt beschlossen.
Für die [AAG] ist diese Form des „Protestes“ eine Farce. „Sie weißt die
Nazis keinesfalls in ihre Schranken und dient bestenfalls als Imagepflege.
AntifaschistInnen werden als Linksautonome diffamiert und mit Nazis
gleichgesetzt. Deren Aktivitäten scheint der Großteil der Bevölkerung in
dieser Stadt jedoch immer noch nicht zu realisieren“, so die
Pressesprecherin der [AAG] Anna Schneider.
Denn „Gera ist nicht einmaliger Austragungsort eines Nazi-Aufmarschs pro
Jahr“, hieß es in der gehaltenen Rede weiterhin, „sondern alltägliches
Agitationsfeld derer. Wie in vielen Provinzen Ostdeutschlands konnten sich
Nazis gesellschaftlich etablieren und organisieren. Seit Anfang der 90er
Jahre existiert in Gera eine militante Kameradschaft und später
NPD-Strukturen, Rechtsrockbands, Naziläden- und Versände und neuestens
Securityfirmen und Kampfsportvereine.“
Ein Zustand, dem die [AAG] nach diesen Ereignissen weiterhin mit
kontinuierlicher, öffentlichkeitswirksamer Politik und Praxis begegnen
will. Die Aktionen waren nach Ansicht der Gruppe ein weiterer Schritt für
die Schaffung einer antifaschistischen Jugendkultur in dieser Stadt.

Es könnte sein, dass "Biji Kurdistan Azad!", das Ziel, für das auch ich jahrelang gekämpft habe, demnächst wahr wird. Aber unter sehr traurigen Umständen: Durch den blutigen Zusammen- oder besser gesagt Auseinanderbruch des Irak. Das jedenfalls meint ein äußerst hochrangiger Diplomat:

http://www.gmx.net/de/themen/nachrichten/ausland/irak/2711116,cc=0000001603000271111615JHKf.html

Angesichts des eskalierenden Nahostkriegs möchte ich auf jemanden in den USA hinweisen, der sich zu den circumstances einige sehr kluge Gedanken gemacht hat: http://www.truthout.org/docs_2006/080206Z.shtml