Ich habe ja schon manche kuriose Verletzung erlitten, aber wegen SCHLANGENBISS zur Notärztin zu müssen, das war mir neu. Nach einer Spritze war aber alles wieder gut.

Debatte um Arbeitsverbote - Es muss dringend gehandelt werden: Viele Jugendliche finden derzeit eine Ausbildung, doch die Ausländerbehörde lehnt ab.

Während die FDP und die Oppositionsparteien Arbeitsverbote für Flüchtlinge abschaffen wollen, stellt sich die Union quer. Damit leiden junge Flüchtlinge weiterhin: Sie finden Ausbildungs- und Arbeitsplätze und hoffen endlich, ein normales Leben führen zu können, doch die Ausländerbehörde lehnt, auf Basis der diskriminierenden Gesetzeslage, ab. Was mit den ArbeitsmigrantInnen passierte, wiederholt sich damit gegenwärtig bei den Flüchtlingen: Sie leben größtenteils seit vielen Jahren hier und werden auf Dauer in der BRD bleiben. Dennoch werden ihnen der Zugang zu Bildung, Arbeit und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben verwehrt. Und dies, obwohl 30.000 Ausbildungsstellen allein im Jahr 2011 unbesetzt blieben.

Besonders problematisch ist die Situation für die 47.161 Flüchtling mit Aufenthaltsgestattung und die 87.839 geduldeten Flüchtlinge in Deutschland (Stand Ende 2011). Haben junge Asylsuchende oder Geduldete es mit großer Anstrengung und trotz vieler Hürden geschafft, Deutsch zu lernen und einen Schulabschluss zu erwerben, wird ihnen der nächste Stein in den Weg gelegt. Die Ausländerbehörden können geduldeten und gestatten Flüchtlingen ein Ausbildungsverbot erteilen, mit der Begründung, sie würden bei Ihrer Abschiebung nicht mitwirken oder schlicht weil ihr Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Das heißt: Nach der Schule können viele Jugendliche keine betriebliche Berufsausbildung aufnehmen. Sie sind zum Nichtstun verdammt. Auch wenn Flüchtlinge arbeiten dürfen, leiden sie unter der so genannten Vorrangprüfung: Nur wenn sich kein Deutscher oder Ausländer mit sicherem Aufenthalt findet, dürfen sie die Arbeitsstelle antreten. In vielen Regionen stellt dies ein faktisches Arbeitsverbot dar, zudem lassen sich nur wenige ArbeitgeberInnen auf das komplizierte Genehmigungsverfahren ein.

Um diese Diskriminierung zu beenden ist es unabdingbar, das absolute Arbeits- und Ausbildungsverbot (§ 11 BeschVerfV) sowie auch das an die Dauer des Aufenthalts gebundene Arbeitsverbot (§ 10 BeschVerfV und § 61 AsylVfG) und die Vorrangprüfung abzuschaffen. Die absoluten Arbeits- und Ausbildungsverbote greifen in das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen ein. Das tangiert die Menschenwürde, weil Flüchtlinge zu staatlichen Hilfeempfängern gemacht werden. Wie das Bundesverfassungsgericht festgestellt hat, darf die Menschenwürde nicht migrationspolitisch relativiert werden. Es reicht daher nicht, wie derzeit diskutiert, das Arbeitsverbot auf 9 Monate zu verkürzen.

„Dass die Integrationsverweigerer Herrmann und Dobrindt von der CSU an den Arbeitsverboten und damit an den Ausbildungsverboten festhalten wollen, ist zynisch und menschenverachtend“, erklärt Nevroz Duman, Sprecherin der Flüchtlingsjugendinitiative Jugendlichen Ohne Grenzen. „Sie schaden damit den Flüchtlingen und der gesamten Gesellschaft, denn so werden aus jungen motivierten Menschen Hilfeempfänger, die jeden Tag ein Stück Lebenswillen verlieren.“



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Jugendliche ohne Grenzen

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Krankfurter Impressionen 2


Für den Rest des Abends ist mit Alfie nichts mehr anzufangen. Nach ner Tiefkühlpizza und nem Frascati legt er sich hin. Der nächste Tag hat es in sich.
Valentin macht für ihn ein komplettes Frankfurt-Programm, eine sehr persönliche Stadtführung, die etwa acht Stunden in Anspruch nimmt. Zu allem, was er Alfie zeigt, hat er seine eigene, selbsterlebte Anekdote zu erzählen, egal, ob es sich dabei um den Turm der Dresdner Bank, die Junkies in der Taunusanlage oder das Senckenbergmuseum handelt. Am Römerplatz ist es die Geschichte von der Nie-wieder-Deutschland-Demo im Frühjahr 1990. "Also, das war echt'n Erlebnis der besonderen Art. Es fing damit an, das wir uns schon in 'nem Bullen- und BGS-Kessel aufstellen mußten, in den wir nur nach 'ner Leibesvisite 'reinkamen. Die wollten vorher sichergehen, daß sie ne völlig unbewaffnete Demo einmachen. Hinterher erzählte dann OB Hauff was von Chaoten, die die Frankfurter Bevölkerung bedrohen. Vor unseren Augen machte die Staatsmacht eine regelrechte Leistungsschau, die Parade des versammelten Fuhrparks. Die Wasserwerfer fuhren vor, und die Schweine da drin grinsten und feixten und spielten an ihren Schaltern, als wären es Joysticks. Menschen wegzuspritzen muß echt n' geiles Game sein. Na, denen würde auch Bombenwerfen Spaß machen." "Die Dinger kamen dann ja auch zum Einsatz, so weit ich weiß." "Na, und wie! Die Demo selber war ein Wanderkessel, Spalier rechts, Spalier links, ohne Möglichkeit, was Anderes zu machen als brav die Strecke abzulatschen und die üblichen Parolen zu schreien. Dann fand zur Abschlußkundgebung hier auf dem Römer das Gemetzel statt. Die eigentliche Demo war vorbei, alles wartete auf die Redebeiträge, inzwischen wurde Bier verkauft, es standen sogar aufgebaute Tische herum. Vorher hatte es n bißchen genieselt, jetzt kam die Sonne durch, alles war am relaxen. Richtiges Idyll. Dann fingen die Cops plötzlich an, ringsherum den Kessel dichtzumachen. Die Leute vom Göttinger Block kapierten als Erste, was los war, weil die Bullei auf der Conny-Demo _ nach dem gleichen Konzept vorgegangen war. Sie mobilisierten über Megaphon die Leute zur richtigen Seite, so daß die Bullen den Kreis nicht ganz schließen konnten. Dafür wurden die richtig wild. Von mehreren Seiten kamen insgesamt sechs Wasserwerfer, die spritzend drauflos mangelten - die hessischen Riesenteile, halbe Panzer! Vor einem konnte gerade noch ein Typ wegspringen, den hätts fast erwischt." "Wie damals bei Günther Sare!" "Ja, genau so; und das Beklemmende: in der gleichen Stadt, vielleicht die identischen Bullen oder enge Kollegen, wer weiß? Na, ich sofort nach vorne, in die erste Reihe, Ketten schließen - die Leute rannten da nämlich alle diffus durcheinander, aber von hinten gingen ein paar Besonnene rüber, um das Chaos zu verhindern. Dann flogen die Bierbänke." "Bitte, was?" Alfie traut seinen Ohren nicht. "Ja, ein paar Leute auf der anderen Seite des Platzes wuchteten eine Bank auf ihre Schultern und schmissen sie koordiniert nach vorne, gegen die Windschutzscheibe von `nem Wasserwerfer. Und dann knallte das Ding wirkungslos da drauf, fiel runter, der Fahrer betätigte kurz die Scheibenwischer, das war 's. `Mineralisiertes Glas!' murmelte irgend jemand neben mir. Es kamen noch ein paar größere Holzteile hinterher geflogen, Wirkung natürlich auch gleich null. Als nächstes rückten dann die Prügelgarden an und hauten auf uns ein, was das Zeug hielt. Ich fiel mit dem Bauch auf so ein Gußeisengeländer von 'nem öffentlichen Klo, und unten stand ein Fotograf und knipste mir ins Gesicht. Auf meinem Rücken lag ein Typ, der von 'nem Bullen die Jacke vollbekam, und nur deswegen kriegte ich selber nichts ab." "Huuh!" macht Alfie. "Das hört sich ja echt herbe an!" Valentin nickt. "Das war wie im Film. Als die Bullen endlich mit Hauen aufhörten und ich mich umdrehen konnte, war das erste, was ich sah, die Statue auf dem Brunnen: Justitia! Klasse! Paßte wie Arsch auf Eimer. Dann wichen die Bullen zurück; ich weiß nicht warum, ob sie nicht durchkamen oder uns die Abschlußkundgebung lassen wollten. Auf jeden Fall, wir konnten zurück auf den Platz, überall rote Fahnen und `Hoch die internationale Solidarität!' Richtig romantisch war das." "Was war mit dem Kerl auf deinem Rücken?" fragt Alfie und nimmt Valentins schwungvollem Pathos den Wind aus den Segeln. "Tja, äh...weiß ich nicht. Der war auf einmal weg." ist die betretene Antwort.
Am Abend ist Alfie etwas fertig. Der Horror von gestern steckt ihm noch in den Knochen, und Valentins Besichtigungsprogramm war anstrengend. So ist er ganz dankbar, als Valentin meint, er müsse ihn für ein paar Stunden alleinlassen.
"Ich muß heut abend zu meiner Männergruppe." erklärt er. Alfies Gesichtsausdruck scheint merkwürdig zu sein, denn Valentin meint:"Du guckst ja wien VW! Meinst wohl, einer, der sich öfter haut und ne Wumme hat, ist der Bilderbuchmacho, wa?" Breites, gutmütiges, schimmliges Grinsen. "Aber nein, du kennst mich doch..." "Aber erstaunen tuts dich schon?" "Ja klar, aber faß das nicht falsch auf..." "Ach, Akademer, wir sind hier in Frankfurt! Du mußt nicht relativieren, deine Formulierung abwägen and so on...Schon in Ordnung! Falls du nicht mehr auf Trebe willst, nimm den Brösel von gestern und mach dirn netten Abend!"
Das tut Alfie. Und nachdem er sich ein paar Joints und einen Revolutionsschinken ("Viva Zapata") aus Valentins Videosammlung reingezogen hat, fängt er an zu träumen.