Jetzt geht der Bengel doch tatsächlich mit seinem aktuellen Buch über die Provinz auf Lesereise. Immerhin ist er dabei witzig, der Hinweis, dass in seiner südhessischen Heimatgemeinde Schlitz jeder Mann zwischen 30 und 50 triftige Gründe haben muss, wenn er keinen Bierbauch und Schnauzbart trägt, macht zumindest schmunzeln (das ließe sich übrigens auf Studienräte, Vollbärte und karierte Hemden bzw. Kleingewerbetreibende in Kleinstädten, Vokuhila-Frisuren und Rolex-Imitate übertragen), man ist fast gewillt, ihm "Generation Golf" allmählich zu verzeihen. Was Schlitz angeht, hat da aber den Vogel schon eine Dame abgeschossen, die anlässlich eines Stadtfestes mit dem Schild "Willkommen in meinem Schlitz" herumrannte.

Meine jugendliche Nichte ist gerade dabei, sich zu einer sehr schönen Frau zu entwickeln. Das sage ich ihr auch, und sie erwidert: "Danke! Das weiß ich aber auch."

Eben noch hatte Statler die klassische theologische Bildung des Papstes gelobt, und jetzt ein solcher Faux pax - angesichts der angespannten Nahost-Situation begeht der Papst einen Affront gegen den Islam, wobei er nicht mit Augustinus argumentiert, sondern mit dem Kaiser Manuel Paläologos. Dieser war einer der bedeutendsten byzantinischen Theologen, als Kaiser aber zugleich ein Türkenschlächter. Wie klug war da hingegen die kürzliche deutsche Rabbiner-Inauguration, die sich in freundschaftlichem Kontakt mit Geistlichen christlicher und muslimischer Provenienz abspielte. Taktgefühl können die Katholen von anderen Religionen lernen.

http://www.diepresse.at/textversion_article.aspx?id=585548

http://www.schandmaennchen.de/ticker.html

Eigentlich schade für Georgieboy, dass sein vorhaben, legal foltern zu dürfen jetzt gescheitert ist. Oder nein, man "wollte ja nur herausfinden, was die Artikel 3 der Genfer Konvention bedeutet". Was ist das für eine Regierung, die das Völkerrrecht nicht kennt? Eine Freizeit- oder eine Operettenadministration? Hobby- und Lobbypolitiker?

http://www.gmx.net/de/themen/nachrichten/ausland/amerika/2914008,cc=000000160300029140081nwyF6.html

Köstlich, was für Verschwörungstheorien so kolportiert werden. Wahrscheinlich reicht der lange Arm von MCDonald´s und Meica bis in die deutsche Justiz :-)


http://magazine.web.de/de/themen/nachrichten/panorama/vermischtes/2908140,cc=000005480300029081401R70jh.html

Gerade hat ai die Hizbollah wegen Verwendung von Streumunition in gegen zivile israelische Siedlungen abgefeuerte Katiusza-Raketen eines Kriegsverbrechens angeklagt und die UNO aufgefordert, sowohl gegen die Hizbollah als auch gegen Israel wegen Völkerrechtsverletzungen im Libanon-Krieg tätig zu werden.

Auch wenn ich Microsoft nicht sonderlich schätze, diese Nachricht gefällt mir wohl:


http://www.testticker.de/news/security/news20060914006.aspx

Kleiner Programmtipp:

Heute wird in der Sendung "Kontraste" (ARD/RBB) um 21.45 Uhr u. a. ein Bericht über in die Türkei abgeschobene Kinder gezeigt, die in der kurdischen Region ohne Eltern in Armut, ohne Krankenversicherung und Schule leben.
Titel der Sendung: "Abgeschoben in die Fremde - Kinder von Asylbewerbern mutterseelenallein in der Türkei"

Niedersächsischer Innenminister profiliert sich als menschenverachtender
Hardliner
Reimar Paul
Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat eine Göttinger Rechtsanwältin die
Abschiebepolitik der niedersächsischen Landesregierung und der ihr
unterstehenden Ausländerbehörde in Hildesheim angeprangert. Eine aus dem
Libanon nach Deutschland geflohene Familie solle »auf brutale und
rechtswidrige Weise aus der Bundesrepublik vertrieben werden«, sagte gestern
die mit dem Fall betraute Anwältin Silke Schäfer.

Betroffen sind die Eheleute Gazale Salame und Ahmed Siala sowie ihre vier
Kinder im Alter von einem bis neun Jahren. Die Eltern, Angehörige der
arabischsprechenden Mahalmi, kamen 1985 und 1988 in die Bundesrepublik. Die
Kinder wurden in Hildesheim geboren, die Familie erhielt 1990 ein vorläufiges
Bleiberecht.

Zehn Jahre später hatten die Behörden eine Entdeckung gemacht: Gazale Salame
sei gar keine »Staatenlose«, wie sie bei ihrer Einreise angegeben habe,
sondern – obwohl nachweislich im Libanon aufgewachsen - türkische
Staatsbürgerin. Die Frau wurde ausgewiesen. Eine Abschiebung war jedoch
zunächst nicht möglich, weil Ehemann Ahmed Siala noch eine
Aufenthaltsbefugnis hatte. Doch der Landkreis Hildesheim verlängerte diesen
Titel nicht.

Im Februar 2005 wurden die hochschwangere Gazale Salame und ihre damals 14
Monate alte Tochter Schams in die Türkei abgeschoben. Als die Polizei kam,
brachte der Vater gerade die beiden älteren Töchter in den Kindergarten. Er
könne ja hinterherreisen, erklärten die Behörden später dem Ehemann.

Nach Angaben ihrer Anwältin lebt Gazale Salame mit ihren beiden Kleinkindern
in der Türkei ohne Sprachkenntnisse und ohne Kontakte in einem Elendsviertel
in Izmir. Ihr fehle das Nötigste zum Leben, als Frau ohne männlichen Schutz
werde sie ständig belästigt. »Sie ist sehr verzweifelt und kann keine Nacht
schlafen«, erklärte die Ärztin Gisela Penteker vom Niedersächsischen
Flüchtlingsrat nach einem Besuch in Izmir. Gazale Salame habe in der Türkei
keine Verwandten und bekomme auch keine finanzielle Hilfe: »Miete, Strom,
Wasser, Windeln, alles zahlt sie mit dem Geld, das sie von ihrem Mann und
einer Unterstützerin aus Deutschland bekommt.«

Nach einem Gerichtsurteil schien der Fall zwischenzeitlich eine gute Wendung
zu nehmen. Im Juni dieses Jahres entschied das Verwaltungsgericht Hannover,
daß die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbefugnis von Siala rechtswidrig war.
Die Hildesheimer Landrätin Ingrid Baule sagte daraufhin zu, daß Gazale Salame
und die kleinen Kindern kurzfristig wieder nach Deutschland kommen dürften.

Doch dagegen intervenierte Innenminister Uwe Schünemann: Der CDU-Hardliner
habe Baule angewiesen, das Gerichtsurteil anzufechten, sagt Rechtsanwältin
Schäfer: »In grober Unkenntnis der gesetzlichen Grundlagen sowie unter
bewußter Verletzung des Grundrechts auf Familie läßt Herr Schünemann
weiterhin eine Wiedereinreise der Frau Salame mit ihren Kindern nicht zu –
mit dem vorgeschobenen Argument, Herr Siala verdiene zu wenig, als daß ein
Familiennachzug möglich sei.« »Herr Schünemann pfeift auf das Recht auf
Familie ebenso wie auf das Grundrecht auf Leben und läßt Frau Salame mit
ihren beiden Kleinkinder weiter selbstmordgefährdet allein im Slum in der
Türkei sitzen.«

Schäfer hat nun einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Hannover gestellt.
Das Gericht soll den Kreis Hildesheim verpflichten, »Frau Salame und ihren
beiden Kindern das vorläufige Betreten der Bundesrepublik Deutschland zu
erlauben und die entsprechenden Vorkehrungen zur Organisation der Rückreise
binnen zwei Wochen zu treffen.«

HAZ vom 09.09.2006


Landkreis will 16-Jährigen in die Türkei abschieben

Peine (kau). Die geplante Abschiebung eines 16-jährigen Jungen in die Türkei löst in der Region Peine Wirbel aus. Nach Angaben des niedersächsischen Flüchtlingsrates hat die Ausländerbehörde des Landkreises Peine angekündigt, den minderjährigen Masum Aydenis allein in die Türkei zu schicken. Der Vater des Jungen und zwei Brüder lebten in der Türkei, mit ihnen könne Masum Aydenis Kontakt aufnehmen. „Ihr Alter ist nunmehr kein Hindernis mehr, eine Abschiebung durchzuführen“, heißt es in einem Schreiben der Ausländerbehörde vom 7. Juli.
In den Augen des Flüchtlingsrates wäre Abschiebung des Minderjährigen rechtswidrig. „Der Aufenthaltsort des Vaters ist nicht bekannt“, sagte Sprecherin Shakila Nawazy. „Der Junge müsste sich allein zu seinem Vater durchschlagen.“ Zudem sei nicht nachgewiesen, ob der Vater den Jungen überhaupt ernähren kann. Ein solches Vorgehen verstoße gegen die Kinderrechtskonvention und die EU-Aufnahmerichtlinie. Im Innenministerium ist der Fall nicht bekannt. Generell dürften Minderjährige abgeschoben werden, wenn sich im Herkunftsland jemand um sie kümmere, sagte Sprecher Klaus Engemann.

Das Netzwerk für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen, ein
Zusammenschluss aus Ärzte- und Psychotherapeutenkammern, Menschenrechts-
und Flüchtlingsverbänden, ist in Sorge um Gazale Salame aus Hildesheim,
die in die Türkei abgeschoben wurde. Ihre Wiedereinreise wird trotz
eines positiven Gerichtsurteils vom Innenministerium verhindert.
Menschenrecht müsse vor Ordnungsrecht gehen, erklärten Vertreter des
Netzwerks am Mittwoch in Hannover. Das Netzwerk fordert die
Landesregierung auf, dem Urteil des Verwaltungsgerichts zu folgen und
für die Wiedereinreise von Gazale Salame zu sorgen. Das behördliche
Vorgehen dürfe die Not hilfsbedürftiger Flüchtlinge nicht aus
ideologischen Gründen verlängern.
Menschenrecht vor Ordnungsrecht!

Gazale Salame wurde im Februar 2005 mit ihrer anderthalbjährigen Tochter
und im 3.Monat schwanger in die Türkei abgeschoben, als ihr Mann die
beiden älteren Töchter in die Schule brachte. Seitdem lebt sie unter
schwierigen Bedingungen in einem armen Vorort von Izmir. Sie hat ihre
beiden älteren Kinder und den Mann nicht wieder gesehen, der Vater und
die Schwestern kennen den kleinen Bruder nur von Fotos, die
Unterstützerinnen bei Besuchen in Izmir gemacht haben.
Das Verwaltungsgericht Hannover hat die Ausreiseaufforderung für den
Vater im Juni aufgehoben, die zuständige Landrätin wollte das Urteil
akzeptieren und sich für eine schnelle Familienzusammenführung
einsetzen. Das Innenministerium zwingt den Landkreis jedoch Berufung
einzulegen. Bis zu einer Entscheidung können weitere Monate vergehen.

Der Zustand der jungen Mutter in Izmir ist nach Aussagen mehrerer Ärzte
besorgniserregend. Der Psychiater, Dr. Fatih F. Karaman aus Izmir, der
Frau Salame im Auftrag der türkischen Menschenrechtsstiftung untersucht
hat,attestiert ihr eine behandlungsbedürftige Depression und
Angststörung mit Suizidalität. Eine Behandlung kann nur Erfolg haben,
wenn sie wieder zu ihrer Familie kann und eine Zukunftsperspektive sieht.

Das Schicksal dieser Familie ist nur ein Beispiel dafür, dass die nach
unserer Verfassung zu beachtende Verhältnismäßigkeit bei
ordnungspolitischen Entscheidungen nicht mehr gewahrt wird. Der Schutz
der Familie hat in unserer Verfassung einen sehr hohen Rang, ebenso das
Recht der Kinder auf beide Eltern und zwar unabhängig davon, ob sie
verheiratet sind oder nicht. Welches vergleichbar schwerwiegende
öffentliche Interesse steht dem entgegen und könnte das
Auseinanderreißen einer Familie rechtfertigen?

(dpa)
Der Nachrichtensender Al-Arabija berichtete unter Berufung auf westliche Diplomaten in der syrischen Hauptstadt, die normalerweise gut gesicherte US-Vertretung sei angegriffen worden. Die syrischen Behörden bestätigten den Vorfall zunächst nicht. Augenzeugen sahen, wie die Sicherheitskräfte die Straßen rund um die Botschaft sperrten. Zahlreiche Krankenwagen waren vor Ort.

Die Beziehungen zwischen Damaskus und Washington sind seit Jahren angespannt. Die Regierung von US-Präsident George W. Bush wirft der Führung unter Staatspräsident Baschar al-Assad vor, sie unterstützte Extremisten im Irak, im Libanon und den Palästinensergebieten. Die US-Regierung hatte ihren Botschafter im vergangenen Jahr nach der Ermordung des syrienkritischen früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri aus Damaskus abgezogen.

Gleich von zwei Perönlichkeiten gikt es Abschied zu nehmen, die für mich eine gewisse Bedeutung hatten. Zum Einen verstarb Taufa'ahau Tupou IV, König von Tonga. Diesem echten politischen Schwergewicht sollte man am Ehesten mit einem festlichen Pongi-Pongi gedenken.
Na ja, und zum Anderen weilt Joachim C. Fest nicht mehr unter uns, mit dem ich nicht immer einer Meinung war, der aber als Historiker und Publizist von herausragender Bedeutung war.

Heute ist er also, der Jahrestag des Anschlags auf die Twin Towers. Ich erinnere mich, wie wir gebannt die Katastrophe im Fernsehen verfolgten, an die Irritation, die das groteske Attentat verursachte, das Gefühl, ein Zeitalter (das der Spaßgesellschaft) sei zu Ende. Ich hoffe nur inständig, dass dieser Tag ruhig bleibt.

so heißt es auf der Linkseite bei Modeste. Und ergänzend kann gesagt werden, andere BloggerInnen schreiben gescheite Sachen, und fassen heiße Eisen an, hier etwa: http://gebloggtewelten.wordpress.com/2006/09/10/alte-muster-%e2%80%93-weise-elite-demonstriert-gegen-evo-morales/#respond,


hier (wo ich allerdings der Vollständigkeit halber darauf hinweisen möchte, dass hier Taliban und Al Kaida verwechselt wurden) http://autismuskritik.twoday.net/stories/2622918/#2648873

und hier:

http://netbitch1.twoday.net/stories/2642337/

WEDER HIER NOCH DA.
Zur Situation der Romaflüchtlinge aus dem Kosovo.
Bleiberecht und Lebensperspektiven statt bundesdeutsche Abschiebepolitik.

Informations- und Diskussionsveranstaltung
Dr. Dirk Auer (Journalist, Sofia)
Moderation: N.N. (Roma-Buendnis-Nordwest)

Mi, 20.09.2006, 20 Uhr, ALSO-Halle, Kaiserstr. 19, Oldenburg
Mi, 27.09.2006, 19 Uhr, paradox, Berhardstr. 12, Bremen

Derzeit laufen die Statusverhandlungen über die politische Zukunft des
Kosovo. Dabei stehen sich die Positionen der serbischen und albanischen
Verhandlungsteilnehmer unversöhnlich gegenüber. Bis Ende des Jahres soll
eine Lösung gefunden werden. Diese beinhaltet vermutlich die nationale
Unabhängigkeit. es ist zu befürchten, dass damit die in der
Bundesrepublik Deutschland lebenden Roma aus dem Kosovo endgültig jeden
Schutz vor Abschiebung verlieren.
Menschenrechtsorganisationen verweisen immer wieder darauf, dass eine
akute Gefährdung der Minderheit der Roma im Kosovo nach wie vor besteht.
Die Roma aus dem Kosovo sind eine der größten Flüchtlingsgruppen in
Bremen und Niedersachsen. Wie viele andere Flüchtlinge hangeln sich die
Menschen seit vielen Jahren von Duldung zu Duldung. Das bedeutet, i. d.
R. alle drei Monate zur Ausländerbehörde um den temporären
Aufent-haltsstatus zu verlängern, reduzierte Sozial-leistungen,
Schwierigkeiten bei Ausbildungsfragen und Arbeitssuche, permanent
kontrolliert, schikaniert und von Abschiebung bedroht.

Im Herkunftsland verfolgt, hier am Aufbau jeglicher Lebensperspektive
gehindert lautet unsere Forderung: bedingungsloses Bleiberecht für alle
Flüchtlinge!

Veranstalterin: Roma-Bündnis-Nordwest in Kooperation mit der
Rosa-Luxemburg-Initiative Bremen

Dieser Beitrag bei the Mule ist lesenswert:

http://www.the-mule.myhomeland.de/

oder so: http://shortnews.stern.de/start.cfm?overview=1&id=632081&rubrik1=Regionen&ru

:-)))

Das ist wirklich der Fortschritt der Menschheit: Früher betrieb Europa Kanonenbootpolitik, um afrikanische Länder in die Knie zu zwingen, heute reicht unser Wohlstandsmüll, der vor der Küste verklappt wird, schon aus.

Nach dem ruhmreichen Sieg der deutschen Elf gegen Angstgegner San Marino warte ich jetzt auf 24 : 0 gegen Bhutan, 27 : 0 gegen Tristan da Cunha und 38 : -4 gegen die Antarktis. Strengt Euch an, Jungs!

Ich habe gerade gehört, dass der Neonazi Jürgen Rieger in die NPD eintreten will und dort für eines der höchsten Parteiämter vorgesehen ist. Geschieht dies, ist dies wohl als eine deutliche Rechtsentwicklung der ohnehin rechtsextremen Partei zu betrachten, denn Rieger ist ein Vertreter der NS-Rassenlehren in ihrer ursprünglichen Form. Ach ja, und Justiziar des Grundbesitzervereins von Blankenese.

Als ob historische Schuld durch Militäreinsätze getilgt werden könnte, und wie weit der Etatismus bestimmter Linker reicht, kurz, wohin die herrschende Verwirrung nach dem Zusammenbruch manches rationalen Diskurses geführt hat, zeigt sich hier:

http://jungle-world.com/seiten/2006/34/8363.php

Habe gerade ein NPD-Wahlplakat gesehen und fast abgekotzt. Unter den schwarz-weiß-rot geschriebenen Worten Arbeit - Familie - Heimat eine schwarz-rot-goldene Flagge und das Abbild einer jungen Famile, wo der Mann Skinhead ist. Mir fiele ja sofort ein Gegenplakat ein, das meiner und der Meinigen Grundverfassung entspricht, nämlich Freizeit - Clique - weite Welt
(als populäre Metapher für: Recht auf Faulheit - alternative Lebensformen - Internationalismus oder wahlweise Kampf dem Arbeitszwang - WG statt Familie - Multikultur/Interkultur plus eigene Welterfahrung in fremden Kulturen), sehr in schwarz-rot gehalten und mit schwarz-rotem Stern, dazu ein Haufen Punks, Hippies und Rastas, nur welche Partei würde damit werben?

So ist´s, jawohl!

http://www.itfrontal.de/2006/08/heute_und_damal.html

Heute um 11.30 Uhr wurde der 20jährige Kurde Serif Akbulut mit einem Kleinflugzeug in die Türkei abgeschoben. Die Flugzeit soll 3 1/2 Stunden betragen, so dass er gegen 15 Uhr auf dem weit außerhalb von Istanbul gelegenen Flughafen "Sabiha Gökcen" ankommen wird.

In Auftrag gegeben war die Abschiebung von der Zentralen Ausländerbehörde beim Regierungspräsidium Darmstadt. 3 Beamte sollen Herrn Akbulut auf dem Flug begleitet haben.

Zu den Umständen und zur Vorgeschichte ist viel geschrieben worden, nachzulesen auf der Webseite:

http://www.freiheit-fuer-serif.tk/

Statler beweist immerhin, einen ganz okayen Musikgeschmack zu haben, http://www.statler-and-waldorf.de/?p=1550# but: Wer von den linken Punx oder Indys oder sonstigen Musik-Subkulturellen verstand denn unter links das Gesellschaftsmodell des osteuropäischen Realsozialismus? Autonome Hausbesetzer schossen 1981 mit Zwillen auf DDR-Grenzposten und hielten einen ganzen Mauerabschnitt wochenlang streifenfrei (westliche Polizei traute sich ohnehin nur mit Mannschaftswagen und Wasserwerfer in ihren Kreuzberger Kiez). In der mit dem Punk eng verbundenen autonomen Szene dürfte vor 1990 die Sympathie mit dem Kasernenhofkommunismus und der Täterä marginal bis nicht vorhanden gewesen sein.

Lese ich: "Und genau das ist die überraschende Erkenntnis für Hörer, die nur den berechenbaren Oberstudienrats-Pop der Toten Hosen kennen und dies für Punkrock halten. Nein, es ging und geht nicht um die kommunistische Weltrevolution, nicht um die Rettung des Sozialstaates, nicht um die Friedensbewegung, nicht um Pershing-Raketen und sicher nicht um den Krieg im Irak. Es ging und geht bei dieser Musik vor allem immer darum, den größtmöglichen Anspruch auf individuelle Freiheit anzumelden." frage ich: was soll da überraschend sein? Wer hat das behauptet? Wie schon beim Rock´n Roll ging es zunächst mal um subjektive Freiherit des Enzelnen, zunächst ganz lebensunmittelbar der Band selber. Bei Clash oder den Goldenen Zitronen oder Crass (ganz zu schweigen von Slime und ihrer Nachfolgeformation Emils) ging es öfter auch um Revolution, aber damit war weniger die kommunistische Weltrevolution als der riot im Stadtteil gemeint, und die Punk-Perspektive Richtung Friedensbewegung... Nun, man fand Latsch-Demos dröge und langweilig, weil da keine Randale war, aber hochcool, vor laufenden Überwachungskameras das Eingangsschild vom britischen Verteidigungsministerium anzupissen. Das Klischee, das Statler hier anspricht, ist das Klischee einer saturierten, mittlerweile in die Jahre gekommenen links-alternativen Petite Bourgeoisie. Abgesehen davon, dass die in jungen Jahren anders aussah, hat sich die autonome Linke, die wie gesagt mit Punk mehr oder weniger eng verbunden ist, als Absetzbewegung gegen genau diese brave Linke entwickelt.


Und die Toten Hosen sind keine Oberstudienräte-Band, sondern eher zwischen Fußballfan-Kombo anzusiedeln und dem, was "konkret" einmal "Wenn Jusos lallen" nannte, jedenfalls weitaus proletarischer als wahrscheinlich alles, was auf S & W postet.

Die Zeitschrift "konkret" hat schon immer antideutschen Positionen breiten Raum zur Darstellung gegeben, und diese Positionen wurden dort niveauvoller, reflektierter, nuancenreicher diskutiert als anderswo. Auch Sergeant Thomas von der Osten-Sacken zieht hier in der Regel nicht ungebremst vom Leder, sondern hat in "konkret" seine wohl besten Beiträge gebracht. Die letzte Ausgabe liest sich aber fast wie die "Bahamas". Erstmals wird die Frontstellung Israel und USA gegen den Islamismus und Deutschland, westlicher Kapitalismus als zivilisatorischer Auftrag, Absage an die soziale Revolte, da der Kapitalismus erst zu seinem naturgesetzlichen Ende kommen müsste, auch von Hermann L. Gremliza selbst getragen.

Da ich ein gutes Gedächtnis, mich selbst, trotz (oder gerade aufgrund) radikalem Selbstverständnis, aber gewisser Extreme zur einen oder anderen Seite hin immer enthalten habe, möchte ich mal daran erinnern, was "konkret" unter Gremlizas redaktioneller Verantwortung früher so gebracht hat, ohne dass der Herausgeber heute selber von einem inhaltlichen Bruch sprechen würde: Eine Ausgabe mit Reagan auf dem Titel und Bildunterschrift "The New Führer", eine Ausgabe, in der Libyens Grüne Revolution positiv abgehandelt und Gaddafi als im Grunde auf der richtigen Seite stehend beschrieben wurde (zu der Zeit, als Hassan al Banna, bekannter als Abu Nidal, in Libyen lebte und wirkte), man auch für den Iran um ein gewisses Verständnis bat, Hauptsache antiimperialistisch.

Es wäre doch lustig, mal einen Remix alter und neuer Beiträge herauszubringen :-)

Das Bündnis für Bleiberecht Hanau / Main-Kinzig plant gemeinsam mit dem Komitee für Grundrechte und Demokratie die Veröffentlichung eines weiteren Appells für Serif Akbulut und einen Abschiebestopp als Zeitungsanzeige in der Frankfurter Rundschau.

"Freiwillige Abschiebung"

Angesichts der nicht anders als grausam zu nennenden Haltung des hessischen Innenministers und seiner untergeordneten Behörden hat Serif jetzt seinen Rechtsanwalt beauftragt, dem Regierungspräsidium Darmstadt mitzuteilen, dass er sich einer Abschiebung per Linienflugzeug nicht mehr widersetzen werde. Wir hatten ihm dazu geraten, da wir keine Chance mehr sehen, die Abschiebung zu verhindern. Er selbst hat Angst, bei einer Abschiebung per Chartermaschine den ihn begleitenden Polizeibeamten schutzlos ausgesetzt zu sein. Zur Erinnerung: bereits beim letzten Abschiebeversuch in einem Lufthansa-Linienflugzeug war er nach seinen Aussagen von der Polizei misshandelt worden.

Abschiebecharter: welche Firma will daran verdienen?

Nach Angaben des Regierungspräsidium Darmstadt soll Serif mit einem eigens für ihn gecharterten Kleinflugzeug in die Türkei abgeschoben werden. Die Bundespolizei habe einen Flug für "nur" 7.000 Euro gebucht, normalerweise kostet das rund 25.000 Euro. Vielleicht will hier jemand mit Dumpingpreisen in's Abschiebegeschäft einsteigen.

Das Netzwerk "kein mensch ist illegal" hat nach eigenen Angaben jetzt etwa 150 Charterfirmen angeschrieben und nach deren Bereitschaft, an der Abschiebung Serif Akbuluts zu verdienen, gefragt.

Die geplante Abschiebung Serifs mit einem Privatjet hat eine neue Protestwelle gegen Regierungspräsidium und Innenminister Bouffier entfacht.


Hessen-Journal am 29.08.2006

Der Fernsehbericht zeigt Interviews mit Serifs Rechtsanwalt, einem Unterstützer und dem Pressesprecher des Regierungspräsidiums. Dieser behauptet, dass sein Chef Volker Bouffier nicht anders könne als vor der Bleiberechtregelung im Herbst abschieben zu lassen. Dass der Innenminister durchaus nach "Recht und Gesetz" einen Abschiebestopp erlassen kann, ist bekannt.

In Midyat / Tur Abdin, Südost
Türkei, wurde am Abend des 30. August gegen 22 Uhr ein
Bombenanschlag gegen das Haus von Gebro Seven, dem
langjährigen Vorsitzenden des "Assyrischen
Mesopotamien Vereins Augsburg" verübt. Da sich der
assyrische Bürgerrechtler mit seiner Ehefrau zur Zeit des
Anschlags im nahe gelegenen christlichen Kloster Mar
Gabriel aufhielt, blieb er unverletzt. Türkische
Polizeikräfte erklärten vor Ort, dass der Anschlag sonst
tödliche Folgen gehabt hätte.


Die Volksgruppe der Assyrer im Tur Abdin zählte noch
bis Mitte der 60-er Jahre dort 130 000 Menschen. Heute
leben hier weniger als 3000 Angehörige dieser
Nationalität, die Aramäisch als Muttersprache spricht und
christlichen Glaubens ist. Die überwältigende Mehrheit
der Assyrer war auf Grund der Verfolgung durch die
kurdischen Großgrundbesitzer und die Mitwirkung
oder Tatenlosigkeit der türkischen Behörden nach Mittel-
und Nordeuropa geflüchtet.


Seit 2003 und den von der Regierung Recep Tayyip
Erdogan angekündigten Reformen begannen christliche
Assyrer in sieben ehemals verlassenen assyrischen
Dörfern des Tur Abdin mit dem Wiederaufbau. Auch
dieses neue Attentat bedroht diese zaghafte
Rückkehrbewegung der so lange verfolgten Volksgruppe.
Es gibt seither eine lange Reihe von Angriffen gegen die
Häuser und Dörfer der Assyrer. Noch vor vier Wochen
detonierte eine Bombe in dem christlichen Dorf
Charabale. Im Juni vergangenen Jahres entgingen drei
christliche Rückkehrer nur um ein Haar einem Anschlag. Es steht zu vermuten, dass sich die Täter im Kreis der "Dorfschützer" finden, regimetreuen Kurden, die vom Staat gegen die PKK bewaffnet wurden und so etwas sind wie private, staatlich geduldete Todesschwadronen.

Ich bin ja mit Herrn Hecht durchaus nicht häufig politisch einer Meinung, aber das kann ich unterschreiben:

"Ich würde die Grünen als strukturkonservative Milieupartei mit wirtschaftsliberalen Einsprengseln sehen, die sich als Interessenvertretung des “neuen Mittelstandes” geriert.
Daher stammt im Übrigen auch die penetrante Denunziation der Liberalen als Partei der “Ellenbogengesellschaft” durch Herren wie Bütikofer: das ist schlicht Revierabgrenzung."

3 Monate nach dem Tod Sarkawis wurde im Irak nun Hamed Dschumaa el Saidi festgenommen. Es bleibt abzuwarten, ob dies den Terror schwächt. In der Kaida-Frage halte ich es mit Salman Rushdie: Gegen diese Leute hilft nur absolute Härte. Wir haben hier keine IRA, ETA oder PLO vor uns, die durch Verhandlungen rationale Ziele erreichen will, sondern Fanatiker, die Armageddon herbeiführen wollen.

Dass Hamas oder Hizbollah keinen Frieden in Nahost wollen, liegt auf der Hand und braucht m.E. nicht weiter diskutiert zu werden. Dass aber auch die israelische Regierung an einem auch für die Palästinenser fairen Frieden (d.h. einem Frieden mit einem wirtschaftlich lebensfähigen Palästinenser-Staat) zum gegenwärtigen Zeitpunkt kein Interesse hat, darauf scheint mir dieser Artikel des von mir hochgeschätzten Gadi Algazi hinzudeuten.
http://www.monde-diplomatique.de/pm/2006/08/11/a0008.text.name,askkxElXk.n,0

Gadi, den ich persönlich kennengelernt habe und als Genossen bezeichnen würde, ist Historiker in Tel Aviv, Mitbegründer und Aktivist der Friedensinitiative Ta Ayush (die übergreifend gewaltfreie Widerstandsaktionen von Palästinensern und Israelis gegen das Besatzungsregime in den Westbanks organisiert). Mir drängt sich die Frage auf, ob der Zeitpunkt der Eskalation des Konflikts durch das israelische Militär - bei der Gaza-Intervention ging es ursprünglich um einen entführten Soldaten, im Libanon um einen Grenzzwischenfall - vom israelischen Militär nicht gewählt wurde, um von sozialen Konflikten im Lande selbst abzulenken. Solch ein sozialimperialistisches Vorgehen ist ja gang und gäbe, die Gegenseite macht es auch: Die Al-Aksa-Intifada nahm Scharons Betreten des Tempelbergs zum Anlass, wirklicher Hintergrund waren aber Palästinenser-interne Konflikte zwischen Hamas und Fatah, die kurz vor dem Ausbruch eines innerpalästinensischen Bürgerkriegs schwelten und durch die Aggression gegen einen "äußeren Feind" kanalisiert werden sollten. Das israelische Militär liquidierte zwar führende Hamas- und Djihad-Terroristen, aber mit ihrer Schlagkraft in der Breite ging sie gegen die einzige Kraft vor, die Palästinenser- intern Hamas & CO hätte stoppen können - Arafats Polizei. Weder führt das israelische Militär einen notwendigen Abwehrkampf, zu dem es keine Alternative gibt, noch führen die Palästinenserorganisationen einen moralisch legitimen Befreiungskampf gegen ihre Unterdrücker. Beide Seiten betreiben vielmehr eine brutale Machtpolitik, die den Interessen bestimmter Eliten dient. Und mit den Sonderwirtschaftszonen am "Zaun" erwächst aus einem Staat, der gegenüber den Palästinensern schon so etwas wie eine Art abgemildertes Apartheitsregime darstellt, zunehmend eine Art soziale Apartheid, in der arme, frisch eingewanderte Juden eine neue Unterklasse darstellen. Vom egalitären Klima Israels in den Pionierjahren ist man sehr weit entfernt. Mit der Neuzusammensetzung der Klasse stellt sich allerdings die Frage, ob soziale Bewegungen jenseits bzw. quer zur Palästinafrage eine Perspektive haben. Man nannte so etwas einmal Klassenkampf.

Palästinensischer Flüchtling aus Hesepe verweigert weiter die Nahrungsaufnahme

Der Bewohner des Lagers in Hesepe, der zwangsweise in das Lager Oldenburg verlegt werden soll, weigert sich seit Donnerstag etwas zu essen. Er sagt, er würde erst dann wieder Nahrung zu sich nehmen, wenn die schriftliche Zusage der Lagerbehörde, die er am Mittwoch während der Schornsteinbesetzung erhalten hatte - „keine Umverteilung nach Oldenburg, statt dessen das gemeinsame Gespräch“ - eingelöst wird.



Nachdem er unter Zwang und dem Einsatz von körperlicher Gewalt aus dem Krankenhaus heraus am Donnerstag nach Oldenburg verschleppt worden war, kehrte er nach Bramsche zurück und machte am Freitag in der Innenstadt von Bramsche zusammen mit einer Reihe UnterstützerInnen auf seine Situation aufmerksam und erklärte öffentlich den Hungerstreik.



Die Aktion wurde am Nachmittag abgebrochen, als Kreislaufprobleme bei dem Palästinenser auftraten, weshalb er in das Johanniter-Hospital Bramsche gebracht wurde. Von da aus wurde er wieder in die Psychiatrie nach Osnabrück verlegt, weil er sich jeglicher Behandlung verwehrte.



Im Laufe des Sonntagvormittags sackte sein Blutzuckerspiegel ab, seitdem liegt er im Bett und wird stündlich kontrolliert.



Für ihn bleibt unverständlich, warum die Lagerbehörde die schriftliche Zusage einer gemeinsamen Erörterung der weiteren Perspektive verweigert. Tatsächlich hatten alle Anwesenden während einer Schornsteinbesetzung dieses Schriftstück zumindest als einen ersten Schritt in Richtung einer einvernehmlichen Lösung bewertet, nicht nur der Betroffene selbst, sondern auch die anwesende Journalistin oder die Polizei. Deshalb bleibt es unverständlich, warum die Lagerleitung weiter die harte Linie durchsetzen will.



Ob das Schriftstück mit der Zusage juristisch gesehen Vertragscharakter hat, bleibt noch zu prüfen, das Vorgehen der Behörden hat die Situation tatsächlich unnötigerweise eskaliert und zeigt insgesamt einmal mehr die Unmenschlichkeit der Lagerpolitik.



Es geht ja nicht darum, daß jemand gerne in dem Lager in Hesepe leben möchte. Vielmehr war auch dieser Bewohner aktiv an vielen Protesten gegen das Lager beteiligt. Wäre ihm eine Lösung in Richtung humaner Unterbringung angeboten worden, hätte er auch nie dagegen Widerstand geleistet. Mit der Verlegung nach Oldenburg stellt sich die Situation jedoch anders dar: Nach zweijährigem Aufenthalt in Hesepe hat er auf der dort möglichen Ebene, die wirklich wenig Spielraum bietet, sowohl soziale als auch politische Kontakte geknüpft, das Minimum dessen, was ein Mensch braucht, um seine eigene Würde zu wahren. Mit der Entscheidung der Behörden soll ihm dieser Rest nun auch noch genommen werden und in diesem Zusammenhang wiegt der Wortbruch der Lagerleitung umso schwerer.



Zum Protest bleiben ihm nur wenige Möglichkeiten. Seine individuelle Entscheidung ist die Verweigerung der Nahrungsaufnahme, er selbst sagt, er habe nun sowieso nichts mehr zu verlieren.



Sein Widerstand wird weiter von UnterstützerInnen solidarisch begleitet werden.



Der ganze Vorgang macht die Forderung nach Schließung aller Lager nur noch dringlicher.

Hierfür:

http://rebellmarkt.blogger.de/stories/542215/#542586


- wobei ich nicht mal sagen kann, wie lange mein eigenes blog online ist, aber drei Jahre kommen schon zusammen. Und wir sind ja youngster neben Lu....