Eine aktuelle AFP-Meldung legt nahe, dass die CIA seit Langem in mehreren europäischen Ländern geheime Gefängnisse betreibt.

"Die Wochenzeitung "SonntagsBlick" druckte ein Fax des ägyptischen Außenministers Ahmed Abu Gheit ab, in dem von Gefangenen-Verhören der USA in mehreren osteuropäischen Ländern die Rede ist. Der Kommandeur eines rumänischen Militärstützpunktes, auf dem sich angeblich ein Gefängnis des US-Geheimdienstes CIA befindet, wies den Bericht kategorisch zurück.

Das an die ägyptische Botschaft in London gesendete Dokument soll laut "SonntagsBlick" von Spezialisten des Schweizer Geheimdienstes abgefangen worden sein. In dem Schreiben heißt es dem Bericht zufolge unter anderem, 23 irakische und afghanische Gefangene seien auf dem rumänischen Militärstützpunkt Mihail Kogalniceanu am Schwarzen Meer verhört worden. Ähnliche Verhöre hätten auch in der Ukraine, im Kosovo, in Mazedonien und in Bulgarien stattgefunden. Der ägyptische Geheimdienst habe dabei nicht öffentlich zugängliche Quellen wie Zeitungen, sondern eigene Quellen ausgewertet. Erkenntnisse ägyptischer Geheimdienste würden generell als "hochprofessionell" eingestuft, berichtet das Blatt unter Berufung auf nicht namentlich genannte Experten.

Das Schweizer Verteidigungsministerium wollte sich zum Inhalt des Berichts nicht äußern. Das Papier sei als geheim eingestuft worden, hieß es auf der Internet-Seite des Ministeriums zur Begründung. Das Ministerium kündigte Ermittlungen zu der Frage an, wie die Informationen an die Öffentlichkeit gelangen konnten.

Der Kommandeur des rumänischen Militärstützpunkts Mihail Kogalniceanu, Dan Buciuman, sagte der AFP, er arbeite seit 1995 dort und habe nie etwas Derartiges bemerkt. Der Stützpunkt stehe jedem offen, der dort ermitteln wolle, betonte Buciuman. Die Militärbasis wird bereits seit dem Irak-Krieg von den USA genutzt.

Bisher hatten nur Menschenrechtsorganisationen und Medien über die Existenz von geheimen Gefängnissen der CIA in Osteuropa berichtet. Laut dem US-Nachrichtensender ABC hat der US-Geheimdienst Ende vergangenen Jahres kurz vor dem Europa-Besuch von US-Außenministerin Condoleezza Rice die Häftlinge von Osteuropa nach Nordafrika verlegt. Staatliche Stellen hatten die Existenz von Geheimgefängnissen bisher stets abgestritten."

© AFP

eigentlich doch eher interessant, welche erkenntnisse schweizer geheimdienste gewinnen können, und wie geheim diese erkenntnisse anschließend bleiben.

Ist die "Sonntags-Blick" so etwas wie die Schweizer BAMS ?