Gutachten belegt: Erfolterte Geständnisse werden in der Türkei weiterhin als Beweis zugelassen

Berlin, 23.02.2006 – Um die Rechtsstaatlichkeit von politischen Verfahren in der Türkei steht es auch nach den Reformen der letzten Jahre schlecht. Unter Folter erpresste Geständnisse werden weiterhin vor türkischen Gerichten als Beweis zugelassen und tragen entscheidend zur Urteilsfindung bei. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die amnesty international, die Stiftung Pro Asyl und die Holtfort-Stiftung in Auftrag gegeben haben.

Damit widersprechen die Organisationen der bei deutschen Behörden und Gerichten vorherrschenden Meinung. Das Auswärtige Amt und deutsche Verwaltungsgerichte bescheinigen der Türkei umfassende rechtsstaatliche Reformen. Dies führt dazu, dass gefährdete Flüchtlinge aus der Türkei in Deutschland keinen Schutz erhalten: Einige verlieren ihre Anerkennung als Asylberechtigte, andere werden in Strafverfahren an die Türkei ausgeliefert, wo ihnen ein unfaires Strafverfahren droht.

In den untersuchten Fällen haben weder die Staatsanwaltschaft noch die Richter den Vorwurf der Folter angezeigt, obwohl sie dazu als Staatsbeamte verpflichtet gewesen wären. Gerichte nehmen in der Regel Foltervorwürfe nicht ernst, sondern werten sie als den Versuch der Angeklagten, ihrer Bestrafung zu entgehen. Die Studie untersucht insgesamt 18 Fälle. Darunter ist auch der Fall des aus Deutschland abgeschobenen Metin Kaplan. Auch bei ihm wurden erfolterte Beweise im Verfahren verwendet, das mit einem Schuldspruch endete.

Nach türkischem Recht dürfen Aussagen, die unerlaubt herbeigeführt wurden, vor Gericht nicht verwendet werden. Die Türkei ist zudem Vertragsstaat der UN-Antifolterkonvention, die die Verwen=ung erfolterter Aussagen gleichfalls verbietet.

Der Gutachter Helmut Oberdiek hatte Zugang zu Gerichtsakten, führte ausführliche Gespräch mit Rechtsanwälten Betroffener und beobachtete einige Prozesse vor Ort.

Gerade wieder eine dieser Debatten geführt, die in die Richtung "Unser täglich Rassismus gib uns heute" gehören. Der ***** meinte, "die Islame sind meine Freunde nicht". "Muslime, es muss Muslime heißen, der Islam ist der Name der Religion." "Egal, wenn die meinen, wir ließen alles mit uns machen, dann haben sie sich geirrt. Ich kenne ja die ganzen Verbrechen des Kolonialismus, aber das ist kein Grund für deren Mordbrennertum. Wenn ich sehe wie die da rumhucken, immer nur Demos machen und nicht arbeiten, kein Wunder, dasss sie zu nichts kommen, aber dann uns die Schuld geben..." Ich distanzierte mich von dem "Wir", weil ich mit Bundesrepublik Deutschland oder der Westen oder die NATO durchaus nicht mich gemeint sehe und wies darauf hin, dass die islamische Welt an sich gar nicht Part des aktuellen Karikaturen-Konflikts ist.

Das sowohl flächenmäßig als auch von der Einwohnerzahl her größte islamische Land ist die Republik Indonesien. Dort gibt es zwar auch Terroristen, die mit der Jamma Islamiya ihre eigene Organisation haben, aber die überwiegende Mehrheit der indonesischen Muslime steht fundamentalistischem Gedankengut fern und lebt auch einen wenig strengen Islam, z.B. tragen Frauen das Kopftuch fast nur zum Gottesdienst. Den indonesischen Muslimen sind Israel und der ganze Nahostkonflikt dermaßen was von schnurzegal, und wenn es religiöse Spannungen gibt, dann mit Hindus, nicht mit indonesischen Juden. So, und wenn wir die Muslime in Indonesien, Malaysia, Bangla Desh, China (Sinkiang-Uighur ist mehrheitlich muslimisch) und Sibirien zusammenrechnen, dann kommt da locker die Häfte der muslimischen Weltbevölkerung raus, und das sind fast alles Leute, die sich für Israel und den Nahostkonflikt nicht interessieren. Der engste militärische Verbündete Israels aber ist die Türkei, in der eine islamistische Partei an der Regierung ist. Also: Die Muslime, die Israel vernichten wollen, sind aus bestimmten politischen Motiven heraus aufgehetzte Leute vor allem in arabischen Ländern und dem Iran (wo mir noch zweifelhaft erscheint, dass Ahmadinejads Vernichtungsdrohungen eine Massenbasis haben, der Durchschnittsperser ist von dem ganzen Regime ziemlich abgenervt), aber nicht "Die Muslime" oder "Der Islam".

Der ***** hörte sich das an und meinte dann, na gut, dann müsse man die Araber und Iraner sagen. Ich meinte, nein, auch die nicht in ihrer Gesamtheit, sondern nur ganz bestimmte Leute. Ja, ob ich denn den Terror im Irak rechtfertigen wolle "Natürlich nicht", erwiderte ich "der richtet sich doert ja gegen die eigene Bevölkerung. Eine Massenbasis unter den normalen Irakern hat dieser Terror nicht." "Einmal möchte ich eine Demonstration gegen die Gewalt im Irak sehen," versetzte der *****. "Die gibt es regelmäßig, nur kriegen wir davon nichts mit", erwiderte ich. "Ich habe im Fernsehen noch keine gesehen." "Es wird ja auch nur das gezeigt, was spektakulär ist, auch Nachrichtenbilder sind inszenierte Bilder." "Jaja, du beschönigst alles und erklärst diese Leute da auch noch zu unbefleckten Unschuldsengeln, du bist ja sowieso immer nur auf deren Seite, mit dir kann man darüber überhaupt nicht reden, also rede ich mit dir nicht mehr darüber."

Dann mischte sich auch noch die **** in das Gespräch ein und erklärte, ihre Freundin ****** sei krank und deshalb zum Arzt gegangen, aber das ganze Wartezimmer sei voll von Türken gewesen, da hatte sie es sich nicht angetan, sich dazwischen zu setzen, die stinken ja auch alle so, und sei wieder gegangen.

Ja Klasse. Ich kann mich an ein Schulbuch aus dem Dritten Reich erinnern, wo geschildert wird, wie schrecklich es sei, im Schwimmbad plötzlich von lauter Juden umgeben zu sein.

So weit sind wir schon wieder: Während kurdische Freunde ihre eigene Lage mit der verfolgter Juden vergleichen, und es sind genug Parallelen da, produziert der deutsche Volksmund bereits wieder die klassischen Stereotypen des Antisemitismus, nur mit neuen Objekten der Abneigung. Bravo, Deutschland!

Hajdar hatte eine neue Kneipe eröffnet und mich gebeten, ihm bei der Abnahme durch das Ordnungsamt beizustehen, da von deutschen Beamten gerne mal ausländerfeindliche Unverschämtheiten zu erwarten sind, wenn kein Deutscher in Hörweite ist. Klar war ich zur Stelle, der Beamte war aber sehr höflich. Hajdars Coolness hingegen ließ mich schmunzeln.

Beamter: "Was sind Sie denn für ein Landsmann?"
Hajdar: "Kurde."
Beamter: "Und aus welchem Land?"
Hajdar: "Aus Kurdistan."
Beamter: "Ah ja, Kurdistan."

Dann fragte der Beamte, wieso es nur Elektroherde gäbe und keine Gasherde, und die Antwort, die Hajdar da gab, ließ einem ja fast das Blut in den Adern gefrieren. Er sagte: "Wir Kurden haben was gegen Gas, das ist so ähnlich wie mit den Juden."

Der Mann war vor deutschem Giftgas aus dem Irak nach Deutschland geflüchtet, wissend, wo das Gas herkam - und wie alle mir bekannten Kurden mit dieser Biografie hat er eine sehr spezielle Art, die Dinge auszusprechen.

Qualität aus Braunschweig hatte mal einen besonderen Ruf. Das ist freilich bei den meisten Unternehmen schon einige Zeit her; die einstmals weltweit führenden Kamera-Hersteller Rollei und Voigtländer etwa konnten schon in den 70ern dem Konkurrenzdruck der japanischen Mitbewerber Nikon, Canon und Minolta nicht mehr standhalten und reagierten mit Fusion und anschließender Verlagerung der Produktion nach Singapur. Bis vor Kurzem aber ist eine Braunschweiger Qualitätsmarke immer noch vor Ort präsent gewesen:

Die Schuberth GmbH gilt neben Nolan in Italien als einer der beiden weltbesten Hersteller für Motorrad- und Formel 1-Helme. Doch in den letzten Jahren verschlechterte sich die Profitrate, unter Schubert-CEO Zahn erklärte, es gäbe keine Alternative zu einer Verlagerung der Produktion nach Magdeburg. Dort wurde ein neuartiges Werk aus dem Boden gestampft mit den neuartigsten Produktionsanlagen, und Cleverchen Zahn ließ sich den Umzug vom Land Sachsen-Anhalt subventionieren. Das Personal in der Produktion bekommt in Magdeburg 80% weniger als in Braunschweig, was auch der Sinn des Umzugs war. Schuberth war gerettet, so hieß es.

Wohl nicht so ganz: Obwohl Kaufinteresse auch eines Braunschweiger Investors vorliegt, werden die Schuberth-Werke in die USA verkauft, Zahn bleibt jedoch Geschäftsführer. Angeblich sei keiner der Arbeitsplätze in Braunschweig oder Magdeburg gefährdet.

Na, das wollen wir doch mal abwarten. Ich habe schon Pferde kotzen sein, und das direkt an der Kirchhofsmauer.

Quelle: http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2043/artid/5039482

Ein Berliner macht mit seiner Tochter Urlaub in Bayern.

Kaum angekommen, werden sie gleich auf ein Dorffest eingeladen,
und da wird die Tochter von einem stattlichen jungen Bayern
in landesueblicher Tracht zum Tanz aufgefordert.

Als sie nach drei Taenzen wieder zu ihrem Vater zurueckkehrt, sagt der:
"Siehste, jetz haste ooch ma mit'n richtijen Bayern jetanzt!"

"Nee, Papa," antwortet sie, "det war'n Italiener". "Quatsch!" sagt
der Vater, "kicken Dir doch an: Die Seppelhosen, und der Hut
mit'n Jamsbart - det is'n Bayer, det sieht doch'n Blinda
mit'n Kruckstock!"
"Nee, Pappa, det ist'n Italiener, der hat doch mit mir Italienisch
gesprochen!" "Wieso, wat hatta denn jesacht?"

"Ich weiss nicht, es klang wie ...'difickiano'..."