Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,
Liebe Freundinnen und Freunde,

Für den 6. Oktober planen Neonazis einen Aufmarsch durch Göppingen. Sie
geben vor unter einem "antikapitalistischen" Motto auf die Straße gehen
zu wollen. Mittlerweile unterstützen fast 20 Nazigruppierungen aus
mehreren Bundesländern den faschistischen Aufruf.
Als Redner ist u.A. der als "Bombennazi" bekannte Thomas Horst Baumann
angekündigt, der mehrere Sprengstoffanschläge auf alternative Zentren
und ein Gewerkschaftshaus in Freiburg geplant hatte.

Auf den faschistischen Aufmarsch wird vor Allem von so genannten
"Autonomen Nationalisten" mobilisiert. In Göppingen existiert eine
aktive Neonaziszene. Aus dem Umfeld der "Autonomen Nationalisten" und
der NPD in Göppingen kommt es seit mehreren Jahren kontinuierlich zu
Propagandaaktionen, Einschüchterungsversuchen bei politischen Gegnern,
bis hin zu gezielten körperlichen Angriffen auf Andersdenkende. 2012
versuchten sie schon mehrmals in der Region Göppingen mit Kundgebungen
an die Öffentlichkeit zu gelangen. Nur durch vielseitigen
antifaschistischen Protest konnte dies mehrmals verhindert werden.

Um auch am 6. Oktober daran anzuknüpfen müssen wir uns schon frühzeitig
vorbereiten.
Deshalb laden wir alle interessierten AntifaschistInnen aus der Region
zu einer *Aktionskonferenz *am *Samstag*, den *18. August* ein. Diese
wird um *16 Uhr* im Linken Zentrum Lilo Herrmann (Böblingerstr. 105 in
Stuttgart-Heslach/)/ beginnen. Ziel hierbei ist es gemeinsam Ideen für
spektrenübergreifende, kreative und effektive Protestaktionen zu
sammeln, zu diskutieren und gemeinsam nächste Schritte konkret werden zu
lassen! Zu Beginn werden wir kurz über den aktuellen Stand der
Nazimobilisierung informieren.

/Lasst uns gemeinsam und koordiniert den Naziaufmarsch am 6. Oktober in
Göppingen verhindern!/

Wie Ihr wisst, wird The VOICE Refugee Forum gemeinsam mit der Karawane für
die Rechte der Flüchtlinge und Migranten ein Sommercamp gegen Ausgrenzung
veranstalten, das ”Break Isolation – Refugee Summer Camp”, in Erfurt,
Thüringen vom 23. August bis zum 2. September 2012, in Solidarität gegen
Koloniales Unrecht.

Dies ist ein politisches Arbeits-Camp, Treffen und Workshops werden
stattfinden, in denen unterschiedliche Gemeinden von Migranten und
Flüchtlingen zusammenkommen.

Wir rufen auf:
alle Selbstorganisationen und Organisationen für Flüchtlinge, alle
Unterstützer und Freunde, Leute, die sich in antirassistischen Kampagnen
engagieren Sich mit uns zusammen zu tun und Flüchtlinge und Migranten aus
verschiedenen Regionen und Lagern zu für dieses Sommercamp zu mobilisieren
unseren täglichen Kampf gegen Unrecht und Missachtung unserer Rechte,
gegen Diskriminierung, gegen sozialen und institutionellen Rassismus
fortzuführen und zu unterstützen.

Wir wollen unsere Solidarität und unseren Zusammenhalt gegen koloniales
Unrecht verstärken – in Solidarität mit einer wachsenden internationalen
Bewegung gegen Ausbeutung und Unterdrückung und gegen ein solches Monster
wie FRONTEX. FRONTEX ist Bestandteil von paramilitärischen Instrumenten,
um eine neo-koloniale Okkupation zu beschleunigen. Es geht um die
Kontrolle der Heimatländer von Flüchtlingen und deren Grenzen durch
Europa. Dabei bildet Deutschland die energisch vorangehende Speerspitze
und brüstet sich der Ausgrenzung von Flüchtlingen und Isolationslagern,
mit Diskriminierungsmethoden wie Gutscheinen, Residenzpflicht,
Polizeibrutalität und Deportation als wegweisend und vorbildlich für
andere europäische Länder, die gedrängt werden, dies ebenfalls so zu
machen.

Das Sommercamp wird den Widerstand der Flüchtlinge im Angesicht von
Einschüchterungen öffentlich sichtbar machen. Es wird den europäischen
Krieg gegen Migration kritisch analysieren als die Fortsetzung kolonialen
Erbes, einer Unkultur von Ausbeutung, Vandalismus und Brutalität in
unseren Heimatländern.

Protestiert gegen den Rassismus von staatlichen Institutionen in Deutschland!

Die Kampagnen gegen Deportations-Kollaboration werden Teil der
Manifestation und ein Beitrag für das Sommercamp sein. Wir werden die
verschiedenen Formen der Abschiebungspraxis des deutschen Staates in
Verbindung mit kollaborativen Institutionen, sowohl auf Bundesebene wie
auch lokaler Behörden in Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisation
und Agenturen beleuchten. Darunter fällt auch die Kollaboration der
Botschaften der Flüchtlinge und deren Heimatländer.

Die Macht von Protest und Widerstand – sie zeigt sich!

Als wir im Oktober 2011 unser Engagement für das Sommercamp im August 2012
in Thüringen starteten, da dachten wir, dass es das erste und einzigste
Flüchtlingscamp in Deutschland dieses Jahr sein würde. Aber als die
iranischen Flüchtlinge in Würzburg im März diesen Jahres ihr Protest-Zelt
starteten und der Hungerstreik der Flüchtlinge übergriff auf andere Städte
und Ortschaften und bis heute weitergeht, da „hatten wir zu begreifen, das
viele Camps unterwegs waren zum Flüchtlings-Sommercamp in Erfurt“ hob
Osaren Igbinoba hervor.

Das Flüchtlings-Sommercamp wird Ausstellungen und Filme über
Flüchtlingsprotest beinhalten sowie Diskussionen mit den Teilnehmern der
Protestzelt –Streiks und anderen iranischen Flüchtlingen aus Würzburg und
anderswo, wo die Streiks sich ausgebreitet hatten.

Flüchtlings-Protestaktionen werden diskutiert.

Mobilisierung, Organisation und Spenden für das Break-Isolation Camp in
Thüringen:
Bitte informiert Flüchtlinge und Migranten in Eurer Nachbarschaft und
darüber hinaus um mit uns im Camp zusammen zu kommen.

Für eine erfolgreiche deutschlandweite Mobilisierung, für Dokumentation
und Reiskosten für Aktivisten von Flüchtlingen und Migranten in- und
außerhalb Deutschlands benötigen wir dringend Eure finanzielle Hilfe und
Spenden, auch für die Infrastruktur des Erfurter Camps.

Link zu dem zentralen Aufruf in anderen Sprachen:
Deutsch, Cagri Türkce, English, Farsi, Appel Francais, Arabic:
http://thecaravan.org/refugeecamp2012

Bitte verfolgt die Aktualisierung von Informationen, besonders je näher
das Ereignis heranrückt. Für jene Unterstützer und Aktivisten, die nicht
in das Karawane-Netzwerk eingebunden sind, bitte informiert Euch über den
Kampf der Flüchtlinge in Deutschland auf unseren Web-Seiten:
http://thecaravan.org und http://thevoiceforum.org

Versuchte Abschiebung einer siebenköpfigen Romafamilie nach Mazedonien Sebastijan A. getrennt von seiner Familie aus dem Flüchtlingslager Billstieg abgeführt

Am 27.7.2012 überfielen ungefähr 10 PolizeibeamtInnen eine Wohnunterkunft in Hamburg-Billstedt. Mit Fotos der siebenköpfigen Familie A. bewaffnet, suchten sie freitagabends ab ca. 20.00 Uhr nach der Romafamilie aus Mazedonien. Als sie den Familienvater, seine Frau und das jüngste Kind antrafen, sagten sie, dass sie eine halbe Stunde Zeit zum Packen hätten – danach würden sie alle zusammen abgeschoben.


Als klar wurde, dass die vier Schwestern im Alter zwischen 4 und 8 nicht bei den Eltern sind, stellten sie die Eltern vor die „Wahl“, wer von ihnen beiden als erstes und allein abgeschoben werden sollte. Der Vater,
der am erst 12.7.2012 nach einem erneuten zweiwöchigen Klinikaufenthalt wegen schwerer Depression und dem Verdacht auf eine posttraumatische Belastungsstörung entlassen worden war, nahm die Abschiebung auf sich.


Um von den Eltern den Aufenthaltsort der vier Mädchen zu erpres-sen, riss eine Polizeibeamtin das Baby an sich und drohte, es wegzunehmen, wenn sie nicht sagen würden, wo die Kinder seien. Daraufhin gab die
erschrockene Mutter der Polizei den Anmeldezettel für die Ferienfreizeit der Kinder, um ihr Kind zurückzubekommen. Die Polizei stahl den Eltern die Adresse, sodass es später stundenlanger Telefonate bedurfte, um eine Te-lefonnummer zu finden, wo die Kinder und ihre Betreuer zu erreichen waren.

Die Polizei sperrte dann den Flur ab, wo sich die Räume der Familie befinden, und verhinder-te damit jeden Kontakt und auch die Möglichkeit, dass besser deutsch sprechenden Mitbe-wohner übersetzen. Sodann wurde der Familienvater in einen Reisebus der Firma „Hansa Rundfahrt“ aus Hamburg-Bramfeld (seit Jahren für den Einsatz bei Massenabschiebungen bekannt) gebracht, der von Polizeibeamten in Lederhandschuhen und mit Knüppeln und Waf-fen bewacht wurde. Obwohl Bewohner und ein den schwer depressiven Vater versorgender Psychotherapeut die Beamten auf die Erkrankung hinwiesen, wurde diese mit der Bemerkung abgewiesen, eine Ärztin sei im Bus. Als diese verlangt wurde, hieß es plötzlich, sie sei doch keine Ärztin.

Offensichtlich wurde die geklaute Adresse sofort genutzt, um bei der angegebenen Telefon-nummer anzurufen. Es wurde angedroht, die Kinder abzuholen und abzuschieben. Aus wel-chen Gründen auch immer nahm die Polizei dann von diesem perversen Vorhaben Abstand.

Die Familie stammt aus ärmlichsten Verhältnissen aus einem Romaslum in Mazedonien. Die Lebenssituation (14 Menschen in einem unbeheizten Raum von 16 Quadratmetern) ist doku-mentiert. Die Eltern sind Analphabeten und haben keine Chance, ihre Familie in Mazedonien menschenwürdig zu
versorgen. Es wurden mehrere Petitionen eingereicht, auch die kirchliche Beratungsstelle fluchtpunkt ist tätig. Es gibt zwei schulpflichtige Kinder, die gut deutsch ge-lernt haben. Der Vater weist eine wiederkehrende psychische Störung auf.



polizei

Diese brutale Maßnahme kann nur als eine weitere Verschärfung einer menschenverachten-den Säuberungspolitik gegen Angehörige einer nachweislich besonders in Südosteuropa bru-tal verfolgten Minderheit betrachtet werden. Die Hamburger Ausländerpolitik setzt damit die grausame Verfolgungspolitik fort.


Da die Duldung der Mutter und Kinder am 30.7.2012 ausläuft, ist Präsenz an diesem Tag in und vor der Ausländerbehörde wichtig.



UPDATE



Am Tag nach der Aufregung um das brutale Auseinanderreißen der Romafamilie A., durch die Abschiebung des Vaters gibt es nicht nur ein per Internet geführtes Interview mit Sebastijan über die Art und die Folgen der Abschiebung, sondern auch Ergänzungen und Korrekturen zum Ablauf der Verschleppungsaktion am Vorabend:



Inzwischen ist der Name der Person bekannt, die das Baby der Mutter entriss, um damit den Aufenthaltsort der Schwestern abzupressen: Es handelt sich nicht um eine Polizistin, sondern um die zuständige Sachbearbeiterin aus der Ausländerbehörde, Frau Th. Die junge Frau, die zu Öffnungszeiten in der Amsinckstraße in Zimmer 216 ihr Unwesen treibt, ist vielen BewohnerInnen des Billstieg bekannt. Auch bei ihrer Teilnahme an dem Auseinanderreißen der Familie A. ließ sie es sich nicht nehmen, anderen Roma anzukündigen, dass man sich bei der „Verlängerung“ ihrer Duldung wiedersehen werde.

Angesichts des Vorgehens bei Familie A. und der Tatsache, dass in der Nacht vom 27. auf den 28.Juli 2012 die Polizei noch einmal wiederkam, um drei weitere Familien aus dem Billstieg zur Abschiebung abzuholen, kann diese Ankündigung von Frau Th. nur als massive Drohung verstanden werden. Gepaart mit der Ankündigung ihrer Vorgesetzten aus dem SPD-Senat, in den Sommermonaten knapp 1.000 Roma aus Serbien und Mazedonien abzuschieben, sprechen wir erneut von einer Säuberungsaktion der Hamburger Regierung an einer verfolgten Minderheit.

In den Räumen der Familie A. stritten sich die verschiedenen Behörden dann noch darüber, wer für die aus ihrer Sicht misslungene Aktion verantwortlich sei. Die Ausländerbehörde hätte nämlich eigentlich wissen können, dass die vier Mädchen nicht in Hamburg waren: die Falken hatten Verlassenserlaubnisse beantragt und bewilligt bekommen (wegen der rassistischen Residenzpflicht dürfen Geduldete ihren Landkreis bzw. in Hamburg die Stadt nicht verlassen.) Der Streit wurde mit dem Spruch beendet, dass es ja ohnehin die Familie sei, denen die Abschiebekosten zur Last gelegt würden (Wollen Abgeschobene später wieder einreisen, müssen sie tatsächlich vorher ihre Abschiebekosten bezahlen, auch wenn sie bei der Abschiebung noch Kinder waren). Als dann aber die von der Abschiebung betroffene Mutter fragte, warum Frau Th. ihr nicht beim letzten Besuch gesagt habe, dass sie „freiwillig“ ausreisen müssten, befahl die Sachbearbeiterin ihr, zu schweigen: „Schluss mit diesen Zigeunerdiskussionen!“

Inzwischen sind auch die Gründe klarer, warum die Polizei im Auftrag der Ausländerbehörde nicht die vier Schwestern – die übrigens zwischen 6 und 12 Jahren alt sind – mit dem verängstigen und psychisch kranken Vater aus dem Ferienlager entrissen: es fuhr schlicht keine Fähre mehr nach Föhr!


Noch ein paar Worte zum Gespräch mit Sebastijan:
Es war bewegend und traurig für uns, mit unserem Freund zu sprechen, den wir noch am Tag zuvor im Billstieg gesehen hatten. Seine Frau, mit dem Baby auf dem Arm, hörte sich unser Gespräch nur an. Sie fühlte sich nicht in der Lage, mit ihrem Mann zu sprechen.

INTERVIEW

Sebo kann ich dich ein paar Sachen fragen?
Ja.
Wie haben sie dich im Bus behandelt?
Die haben mir gesagt, ich muss ruhig sein und ich darf nichts sagen. Ich
bin ruhig gewesen ich habe Medikamente getrunken.
Haben sie dir die Medikamente gegeben?
Der Arzt hat mir ein Medikament gegeben
Es war ein Arzt die ganze Zeit dabei?
Es war eine Ärztin. Sie war mit, bis wir in Mazedonien gelandet sind.
Gab es einen Dolmetscher? Damit du mit der Ärztin reden kannst?
Bis Bieberhaus waren Dolmetscher. Danach sind wir in einem Kleinbus aus
Sportallee, diese grauen gefahren. Da war kein Dolmetscher mit mir bis
Mazedonien.
Was hat das Medikament mit dir gemacht: bist du müder geworden oder wach
oder ruhig?
Ich war so ruhig, so müde, konnte mich gar nicht bewegen und so.
Waren auch andere Leute, die abgeschoben wurden?
Es war normales Flugzeug mit Touristen. Nicht getrennt. Ich allein und
die Polizei nur wegen mir.
Wie viel Polizei?
Bis Düsseldorf im Kleinbus waren 5 Leute mit mir. Dann sind 2 zurück
nach Hamburg. Drei sind mit mir nach Mazedonien gefahren.
Das Flugzeug hatte ziemliche Verspätung , lag es an dir?
Die haben mich zweimal raus und rein genommen. Etwas wegen Motor haben
sie gesagt.
Als du in Skopje angekommen bist, was ist passiert?
Die Polizei hat schon gewartet wegen mir. Hat die Papiere genommen von
unsere Polizei (er meint die deutschen) die mazedonische Polizei hat
gefragt: Was hast du da gemacht, dass sie dich zu dritt begleiten? Wer
bist du: ein großer Krimineller? Bandit, Mafia, was bist du? Sie sagten
bis jetzt hatten sie das nie gesehen, dass sie jemand mit so großer
Bewachung bringen, so viel Polizei. Was hast du getan in Deutschland?
Als ich runtergegangen war, war ein großer Polizist, ein Kommandeur. Er
fragte mich, mit welchem Bus ich nach Deutschland gekommen war damals.
Wer hat mich gebracht und so...
Die Ärztin hat gesagt: Bitte nicht so viel fragen wenig Stress. Der Mann
ist krank. Wenn ihr Fragen habt, schickt einen Brief, dass er später
kommt, in 1-2 Wochen, wenn er sich beruhigt hat. Jetzt bitte Ruhe, er
braucht Ruhe.
Wir nehmen deine Dokumente jetzt, haben sie gesagt. Ist neues Gesetz:
wenn Leute Asyl in einem anderen Land wollten, dann wird dein pass beim
Ankommen weggenommen und du bekommst strafe. Du bekommst ein Termin zum
Interview und dann gucken wir weiter.
(Anwesende Mazedonier erklären uns, dass die Strafe 2 Jahre keine
Krankenversicherung und kein Sozialgeld bedeutet plus eine Geldstrafe
von 2 bis 3.000 Euro.)
Vor mir war ein Junge aus Deutschland, auch abgeschoben wie ich, der
musste nach 2 Wochen zur Polizei. Sie haben seinen Pass weggenommen für
Minimum ein Jahr. Die andere Strafe ist Geld.
Dann bist du mit dem Bus nach Kumanovo gefahren?
Ich habe einundhalb Stunde gewartet und Autostop gemacht, dass jemand
mich mit nimmt nach Kumanovo. Ich habe die Leute gebeten, habe gesagt:
Ich bin aus Deutschland abgeschoben hierher , meine Frau und Kinder sind
da, ich habe gar nichts und so. Dann hat mich einer mitgenommen.
Was ist mit dem Geld passiert, was du mit hattest?
Vom Billstieg bis zur Ausländerbehörde hat die Polizei alles untersucht:
meine Handtasche. Sie haben gesagt: Du brauchst nichts. Wir geben dir
die Fahrkarte, so brauchst du kein Geld da.
Hattest du Geld selber?
Fast 120.- habe ich gehabt bei mir.
Die haben sie weggenommen?
Ich hatte fast 200.- Euro. Ich habe etwas gegeben an die Leute, die in
mein Zimmer kamen, damit sie auf meine Frau und Kinder aufpassen die tage.
Die habe dir kein Geld gelassen?
Nein, ich hatte nichts zu essen. Heute habe ich wieder was gegessen.
Und haben sie dir ein Papier gegeben, dass sie dir das Geld weggenommen
haben?
In Düsseldorf die deutsche Polizei hat mir meine Tasche genommen, mein
Telefon und Geld. Ich dachte, wenn ich ins Flugzeug gehe, dann geben sie
mir das. Aber sie haben mir meine Sachen gegeben, aber nicht mein Geld.

Zum Abschluss nur eine kurze Anmerkung für die, denen es nicht aufgefallen ist: Die selbe Ärztin, die sich weigerte, sich bei der Verschleppung Sebos über die psychische Erkrankung informieren zu lassen, sondern ihn für reisefähig erklärte, ihn dann während der Reise mit Medikamenten ruhigstellte, gibt gegenüber der mazedonischen Polizei die Anordnung, dass der kranke Mann nicht interviewfähig sei. Vielleicht wollte sie einfach nicht dafür verantwortlich gemacht werden, dass derüberlastete Mann in ihrer Anwesenheit dekompensiert oder zusammenbricht.



http://romas-in-hamburg.blogspot.de