Da stehe ich gerade in der Küche und bereite eines meiner Leibgerichte zu, da ruft mein Vater an und sagt "Che, nachher ist ja bei uns dieses Familientreffen, bitte mach Dir nicht extra etwas zu essen, wir haben Torte gemacht." Ich antworte: "Ich habe gerade den Backofen vorgeheizt und die Suppe ist schon fertig. Außerdem esse ich keine Torte, ich trinke nur einen Cappuccino. Ich bin ja dabei, aber ich verzehre nichts, das weißt Du doch, das ist doch immer so!" "Einen Stiesel bist Du, ein Rabensohn und Rabenbruder!"

Umpf. Nun hatte ich ja mal bei der Frau Modeste einen Beitrag über die Torte als kulturelles Ereignis geschrieben (die Frau Modeste ist die einzige Person, mit der ich in den letzten Jahren vorsätzlich und geplant ein Törtchen gegessen habe), aber an sich HASSE ICH TORTEN. Vor allem machen die dick. Wenn ich Café trinke, trinke ich Café, dabei esse ich nichts. Selbst auf meiner Geburtstagsfeier sehe ich meinenm Gästen beim Torteessen nur zu. Mein Vater hat lange genug Zeit gehabt, das zu erfahren.

Ah, das riecht es wunderbar aus dem Backofen, merin Braten in Blätterteig ist gleich fertig :-)

Ich liebe ja klassiszistische, historistische, Gründerzeit-Jugendstil- und 20er-Jahre-Reformarchitektur-Häuser. Diese unterschiedlichen bürgerlichen Baustile (die Baustile davor waren durch Adel und Klerus geprägt, faschistische und stalinistische Baustile sind, abgesehen von der Lomonossov-Universität, igittebähbäh, einen proletarischen Baustil gibt es nicht, und die westliche Nachkriegs- und Postmoderne sind nicht mehr in dem Sinne bürgerlich, dass die Eliten noch mit bürgerlicher Kultur identifizierbar wären) verkörpern gleichsam die Etappen, in denen das Bürgertum seine Emanzipation, seinen Aufstieg, seine Herrschaft, seine Blüte und seine Krise erlebte. Mit 3 1/2 m hohen Stuckdecken haben die Räume solcher Gebäude noch jenes Innenleben, das Klaustrophobie nicht aufkommen lassen wird. Ich hasse ja diese Neubauten mit 2,30 Deckenhöhe, wo Leute wie mein Freund Jerry (der in einer Jugendstil-Wohnung mit Stuckdecke residiert, selbstverständlich) den Kopf einziehen müssen, wenn sie durch eine Tür gehen.

Nein, so etwas hat da doch einen ganz anderen Charakter:





In der Nähe gibt es einen Italiener, der eine Pizza "Anja" anbietet. Mit viel Schinken. Hmm, wenn es da demnächst vielleicht eine Pizza "Tanja" gibt, dann eine Pizza "Sonja", eine Pizza "Svenja", die Pizza "Anja" plötzlich ausgegangen ist, dafür die Pizza "Sandra", die Pizza "Andrea", die Pizza "Mirko" und die Pizza "Meiko" auf den Rost kommen, dann, ja dann steht zu vermuten, dass "Eat the Rich" und "Delicatessen" doch keine Fiktion waren.


Nun denn, vom Fluss her betrachtet sind auch diese Glanzlichter alter Bürgerherrlichkeit einfach schön anzusehen:














Ansonsten tritt das feudalistische Rokoko nur noch in verfremdet-spielerischer Form in Erscheinung,




während ein hochrangiges Orchester einer wichtigen russischen Metropole durch deutsche Städte tingelt, um an Geld zu kommen. So weit ist es gekommen.

Ein unbegleiteter Jugendlicher soll heute abgeschoben werden.

Gestern hat der hessische Petitonsausschuss beschlossen, dass Serif Akbulut heute Abend abgeschoben werden kann. (Für die Eltern gilt dies nicht.)
Geplant ist, Serif mit Polizeigewalt in den Passagierflug MA 523 (MALEV Hungarian Airlines) zu bringen, um ihn dann ab 20.20 zunächst nach Budapest und mit einem anderen Flug dann nach Istanbul zu transportieren.
Ich bitte um Hilfe, diese Abschiebung zu verhindern!

Es wurde bereits damit begonnen, die Airline zu bitten, bei dieser Abschiebung nicht mitzuhelfen.

Ihr könnt helfen, indem ihr die Fluggesellschaft per Mail oder Fax anschreibt. Und ihr könnt natürlich auch kürzere Texte nehmen, Hauptsache die Proteste werden wahrgenommen.
Email: frankfurt@malev.hu



Fax: 00361-235-3436 (Abteilung für Beschwerdefälle)

HAZ vom 21.Juli 2006:

Kirche gewährt Familie Asyl

Holzminden (mbb). Die evangelisch-lutherische Thomasgemeinde in Holzminden hat einer fünfköpfigen moslemischen Familie aus Montenegro „Kirchenasyl“ gewährt. Der Familie, die bereits seit 1994 in Deutschland lebt, droht die baldige Abschiebung. Ihr Fall schlägt in Holzminden hohe Wellen, auch weil die Weserstadt die Heimat des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann (CDU) ist, der in der Abschiebungsfrage einen harten Kurs fährt. Das so genannte Kirchenasyl hat keine rechtliche Bedeutung. Das Innenministerium erklärte jedoch, es gebe eine Übereinkunft, dass Flüchtlinge nicht von der Polizei aus Kirchenräumen herausgeholt werden.
P Letzte Zuflucht Kirche Seite 5

Letzte Zuflucht Thomaskirche

Der Fall der Familie Fekovic wühlt Menschen in Holzminden auf, der Heimat des Innenministers

Von Michael B. Berger
Holzminden. Die 31-jährige Bisera Kurtanovic aus Serbien-Montenegro erfüllt eigentlich alle Voraussetzungen, die sich Deutschlands Innenminister für eine gelungene Integration wünschen. Sie ist arbeitsfreudig, schätzt die deutsche Gesellschaft, sie hat drei Kinder und spricht ein ausgezeichnetes Deutsch, bei dem nur das wunderbar rollende „R“ den so genannten Migrationshintergrund andeutet. Aber Bisera und ihr Ehemann Rahmann Fekovic (33) sowie ihre drei Kinder Merisa (11), Merdan (8) und Anes (1) sollen Deutschland verlassen. „Die Ausreisepflicht ist abgelaufen. Die Abschiebung ist eingeleitet“, heißt es auf einem einseitigen Schreiben des Landkreises Holzminden von dieser Woche. In ihrer Not haben die fünf jetzt in der Holzmindener Thomaskirche Zuflucht gesucht, um Kirchenasyl gebeten.
Der Fall der Familie Fekovic wühlt schon seit Monaten die Menschen in der beschaulichen Stadt Holzminden auf. Auch jene, die viel von Recht und Ordnung halten – etwa Heinrich Fockenbruck, den ehemaligen Polizeichef Holzmindens. Denn die drohende Abschiebung dieser moslemischen Familie findet Fockenbrock moralisch überhaupt nicht in Ordnung. Warum gerade jetzt? „Ich verstehe überhaupt nicht, warum hier so verfahren wird und man nicht abwartet, wie sich die Innenminister im Herbst über die Auswertung des Zuwanderungsgesetzes verständigen“, sagt der ehemalige Polizeichef.
Besonders empört hat den Holzmindener ein Interview, das Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann dem „Täglichen Anzeiger“ Holzmindens zum Fall der Familie Fekovic gab. Schünemann, der selbst in Holzminden wohnt, kennt den Fall, seitdem er am Stand der Unterstützer stand. Geäußert hat sich der Innenminister allerdings nur generell – Tenor: Wer gegen Gesetze verstoßen habe, der könne kein dauerhaftes Bleiberecht erwarten.
Aber genau diese generelle Sicht regt Heinrich Fockenbruck auf. „Die Leute haben überhaupt nichts auf dem Kerbholz, aber der Innenminister tut so als ob“, sagt der ehemalige Polizeichef. Sie seien doch nur Kriegsflüchtlinge, die sich finanziell selbst ernähren könnten – wenn man sie denn ließe.
Tatsächlich haben die Eltern der beiden Kinder während der acht Jahre in Holzminden für einige Jahre Arbeit gehabt, bis ihnen Anfang Mai die Arbeitserlaubnisse entzogen wurden. Ein Unterstützerkreis um die Holzmindener SPD-Ratsfrau Birgit Czyppull („Meine Familie kommt aus Ostpreußen, daher der Name“) sammelte auf Basaren Geld zur Unterstützung der Familie, strengte auch ein Petitionsverfahren im Landtag an, das trotz wohlmeinender Voten der Berater aber wenig Aussichten bei der Landtagsmehrheit fand. Deshalb zogen sie den Petitionsantrag wieder zurück und setzten auf die geplante neue Härtefallkommission des Landes, die heute im Landeskabinett beschlossen werden soll. Doch da kam die Abschiebungsankündigung dazwischen.
Nun sitzt die ganze Familie in der Thomaskirche am Stadtrand Holzmindens. „Wer Zuflucht sucht, wird aufgenommen“, befindet Pastor Heiko Limburg knapp, der seit 23 Jahren hier Pfarrer ist. Alles habe man versucht, diesen angesprochen, jenen angesprochen. Den Fall erst gar nicht groß an die Glocke gehängt – auch um „den Uwe“, den Innenminister, nicht zu kompromittieren. Doch gerade weil die Fekovics in Holzminden lebten, sei der Landkreis wohl besonders rigoros und halte sich der Innenminister heraus, spekuliert die SPD-Ratsfrau Czyppull: „Hier kennt doch jeder jeden.“
Bisera Kurtanovic weiß jetzt nicht mehr weiter. Sie, die nie einen Integrations- oder Sprachkurs besuchte, doch sich bestens auszudrücken versteht, hat ihre Kinder „voll auf Deutschland“ ausgerichtet. Montenegro, sagt eine Freundin, sei nach dem Krieg ein kaputtes Land – „80 Jahre zurückgeworfen“. Nun gut, entgegnet Bisera. Den Krieg gebe es nicht mehr. „Aber die Kinder werden alles verlieren.“ So sitzen sie an diesem Donnerstag weinend in der Thomaskirche und hoffen, dass das Kirchenasyl ihre Lage wendet.
Als Innenminister könne er beim Thema Abschiebung nur verlieren, hat der Holzmindener Schünemann gesagt. Vielleicht könne er als Mensch gewinnen, hoffen nun einige Holzmindener.

Dokumentiere ich jetzt einfach mal:

Aufgrund des jüngsten Ausbruchs der Gewalt im Nahen Osten, erklärt die
europäische Regionale der Humanistischen Internationale:

Humanisten lehnen die Gewalt aller in den Konflikt involvierten Gruppen
ab. Ein Konflikt, der schon seit so vielen Jahren andauert, und so viele
Menschenleben gefordert hat.

Im Besonderen verurteilen wir die Invasion der israelischen Streitkräfte
in den Gazastreifen und den Libanon. Diese Aggression ist nicht nur
gegen die bewaffneten Gruppierungen gerichtet, sondern gegen die
palästinische und libanesische Bevölkerung, die in diesen Gebieten lebt.
Deshalb fordern wir den sofortigen Rückzug der israelischen Truppen aus
den besetzten Gebieten.

Ebenfalls verurteilen wir die Angriffe der Hisbollah und der Hamas gegen
die Bevölkerung von Israel und fordern die unverzügliche Freilassung der
jungen israelischen Gefangenen, die sich in den Händen dieser
bewaffneten Gruppen befinden.

Es gibt keine Rechtfertigung für terroristische Angriffe gegen die
Zivilbevölkerung, unabhängig ob israelischer oder palästinensischer
Herkunft. Alle beteiligte Fraktionen folgen blindlings der irrationalen
Logik der Gewalt, wobei sie sich in einer endlosen Rache-Spirale im
Recht fühlen, die anderen zu töten. Damit zeigen sie der Menschheit klar
und deutlich ihr anti-humanistisches Antlitz.

Wir wiederholen einmal mehr, dass die Gewalt ein Teil der menschlichen
Vorgeschichte ist und den Wünschen einer grossen Mehrheit der
Weltbevölkerung total entgegengesetzt ist.

Um aus dieser Spirale der Gewalt ausbrechen, schlagen wir vor, dass
zuallererst all diejenigen, die in fremde Territorien eindringen, sich
unverzüglich zurückziehen und die Resolutionen und Empfehlungen der
Vereinten Nationen umsetzen. Dies schliesst mit ein, dass Israel die
Mauer abreissen muss, die von der UN als „entgegengesetzt zum
internationalen Recht“ bezeichnet wird. Zweitens schlagen wir die
Schaffung einer Streitkraft unter der Kontrolle der UN vor, die einen
Korridor zum Schutz beider Völker einrichten wird. Drittens schlagen wir
vor, dass ein Prozess der Versöhnung mit den Opfern und den Tätern auf
beiden Seiten begonnen wird, der die Frage der Verantwortlichkeit mit
einschliesst. Wir schlagen die Gründung einer „Kommission für Wahrheit
und Versöhnung“ vor, in der Gerechtigkeit entwickelt werden kann. Eine
Gerechtigkeit, die jedoch nicht den Schuldigen mehr Leiden auferlegt,
sondern die es den Opfern und Verantwortlichen ermöglicht das Leiden zu
beenden.
Schlussendlich fordern wir von Israel, ebenso wie von allen Ländern, die
im Besitz von Atomwaffen sind, die vollständige nukleare Abrüstung als
internationale Priorität.
Die Zukunft der Menschheit kann nicht in der Selbstbehauptung eines
Volkes auf Kosten eines andern liegen. Die Entwicklung der Menschheit
geht in Richtung der Schaffung einer universellen menschlichen Nation,
in welcher die Vielfalt in einer gemeinsamen Richtung zur
Überwindung des Schmerzes und des Leidens in den Individuen und Völker
zusammenfliesst.

Im Speziellen möchten wir, dass diese Botschaft die Jugend in Palästina
und Israel erreicht, damit sie die gewaltfreie Revolution mit uns
teilen."

Beim AB-Team wird gerade Zeter und Mordio geschrieen, da andere Blogger, namentlich Balou und Dr.Dean, gegen jo@chim ein Kesseltreiben veranstalteten. Unterstellt wird vor allem eine organisierte und abgesprochene Mobbingkampagne. Merkwürdig, das, jedenfalls habe ich von derartigen Machenschaften nichts mitbekommen, abgesehen von einem kleingedruckten, völlig ohne jeden Zusammenhang daherkommenden Angriff bei Dr. Dean las ich nur Kommentare, bei denen die Kontrahenten sich gegenseitig beharkten, zuletzt vor allem bei Gebloggte Welten. Was da ablief, war völlig absurd: Balou wies darauf hin, dass er künftig von den Auseinandersetzungen liberaler und konservativer Blogger mit das israelische Militär kritisierenden Linken in Ruhe gelassen werden wollte, und daraus entwickelte sich ein extrem langer Thread mit teilweise völlig haltlosen Vorwürfen insbesondere seitens des Bloggers Telegehirn.
Ein Blogger bittet um Ruhe, und man stürzt sich auf dem eigen Blog auf ihn.
Neuerdings liest man auch schon wieder etwas von Stalinismus. Nun, wenn man Balou als Stalinist bezeichnet, müsste man das auch von Jutta Ditfurth oder auch irgendwelchen wendländischen Flower-Power-Bauern sagen. Die hier immer wieder vorgenommene Begriffsverwirrung ist unerträglich. Unerträglich ist allerdings auch die Tatsache, dass, wenn ich jo@chim richtig verstehe, dessen Frau und Familie in die Auseinandersetzung miteinbezogen wurde, von wem auch immer. Ich habe ja generell keine Lust auf Schlammschlachten
(mein seinerzeitiger "Bamberger-Reiter-Wortspiel" war auch nur eine Borowiak-like Alberei und keine Gewaltandrohung), finde es ermüdend, Anspielungen auf irgend welche Bs aus B zu lesen und verstehe nicht, was für Trollereien da wieder vom Zaun gebrochen werden. Also, Kontrahenten egal auf welcher Seite dieses Zauns: Ohne mich.

Steigt die Hitze einigen Beteiligten zu Kopf, oder sind mental die Gewitter schon ausgebrochen?


[Edited nach Rücksprache mit Anderen]

Der anonyme Troll, der vorgeschlagen hat, jo@chim zu besuchen und den Namen einer gewissen Frau genannt hat, ist nicht nixxon und auch niemand sonst aus unseren Kreisen. Ich für mein Teil distanziere mich davon aufs Schärfste. Bitte an Dr. Dean: Lösch die Scheiße aus Deinen Kommentaren!

So, und jetzt würde ich dafür plädieren, einigermaßen zivilisiert miteinander umzugehen.

[Weitere Ergänzung)

Ein Kommentator beim AB-Team schreibt:
Zu Dr.Dean, che und co: "Jeder sucht sich seine Freunde selber aus. Wir haben uns von PI und kewil getrennt, wann zieht ihr die Konsequenzen?"

Hierzu weise ich mal darauf hin, dass politischinkompetent nicht auf meiner Blogroll steht, hier auch nie gestanden hat und nicht zu meinen häufigen Mitdiskutanten gehört. Streich mich also aus dieser Auflistung, ich habe nichts damit zu tun. Im Übrigen finde ich ganz lesenswert, was netbitch gerade über den Auslöser des Ganzen mutmaßt.

Gefunden bei Externspeicher:


http://www.nzz.ch/2006/07/17/fe/newzzEPQUPZK3-12.html

Da kommt eine Zensurmode auf, wie sie schon immer in harten Zeiten Usus war. Ich erinnere mich noch an die Hysterie zu RAF-Zeiten, in denen ein eigentlich gegen den Terrorismus gerichteter, in Teilen satirischer, allerdings dennoch staatsfeindlicher (im Sinne von antietatistisch) Text wie der Buback-Nachruf nicht nur verboten wurde, sondern zu einer Welle von Razzien und Berufsverboten führte und im Übrigen die gesamte Presse sich éinige Wochen lang wie die gleichgeschalteten Organe in einer Diktatur las. Wie der Deutsche, so der Inder: Nach dem Anschlag von Mumbay verhängt man jetzt nach chinesischem Vorbild Blogzensur - geradeso, als ob Al Kaida sich weböffentlich zu Anschlägen verabreden würde. Es ist der gleiche Irrtum, mit dem Verschärfungen des Einwanderungs- und Ausländerrechts hierzulande begründet werden. Wer die Logistik und das Durchaltevermögen hat, jahrelang als Schläfer auf einen Auftrag zu warten, sich falsche Pässe zu verschaffen, sich im Zweifelsfall durch einen kosmetischen plastischen Chirurgen die Gesichtszüge umbauen zu lassen, der wird mit solchen Methoden nicht von seinen Untaten abzuhalten sein. Wer leidet, ist die demokratische Kultur.


http://www.allheadlinenews.com/articles/7004267311

gebe ich auch an Rayson mal einen Gruß zurück. Mast- und Schotbruch, wie man so sagt :-)


http://www.bissige-liberale.com/2006/07/17/gruss-ueber-den-atlantik/#comments

Wenn da gewisse Antideutsche Folgendes schreiben, zeigt sich mal wieder, mit was für ideologischen Verrenkungen dort eine zugegebenerweise komplizierte und vielschichtige Realität betrachtet wird: "Die eifrigen PACE- Demonstranten sind nie in Solidarität mit den gewaltlosen Demokraten in Belarus oder tschetschenischen Menschenrechtlern auf die Strasse gegangen. Und sie haben auch nie gegen Massenmörder wie Saddam oder Achmadinedjad demonstriert. Nein, es ist eine schon im Kern unmoralische Haltung. Sie spricht Millionen von Menschen im Sudan, im Irak und Afghanistan, in Amerika, Israel und Großbritannien das Recht auf Selbstverteidigung ab. Man klagt den Dialog ein, wo die andere Seite sicher keinen Dialog wünscht. Al-Kaida und Hamas, die Baathisten oder die iranischen Mullahs hassen uns nicht wegen Abu Ghraib, jüdischen Siedlungen in der Westbank oder ein paar Karikaturen in einer dänischen Zeitung: Sie hassen unsere Freiheit."

- Das politische Spektrum, dem ich mich zurechne, ist gegen Saddam auf die Straße gegangen, wir haben einem tschetschenischen Deserteur der russischen Armee das Leben gerettet, ich habe gegen Saddam meine körperliche Unversehrtheit und GenossInnen von mir haben gegen Saddam ihr Leben riskiert. Das individuelle Engagement reicht immer sehr weit, z.B. gilt es in gewissen Kreisen als moralische Pflicht, Flüchtlingen, die nichts mehr vor der Abschiebung schützen kann, durch Heirat zu einem Bleiberecht zu verhelfen, u.a. aus dem Sudan und Afghanistan. Baath-Partei, Hamas, Mullahs und Al Kaida in einem Atemzug zu nennen, das ist so, als sagte man: Nazis, Kommunisten, Demokraten und Konservative. Und stünden nicht seit 1991 US-Truppen auf der arabischen Halbinsel, hätte es keinen einzigen Anschlag von Al Kaida gegen Ziele im Westen gegeben - was deren unmenschlichen Terror in Afghanistan übrigens nicht im Mindesten besser macht. Nur hätte ihn hierzulande außerhalb einiger special interest-groups niemand beachtet, wie ja auch im Kongo in den letzten paar Jahren ungefähr so viele Menschen getötet wurden, wie in der Region Israel-Palästina-Libanon insgesamt leben. Hat das wen gekümmert? Ich denke, die klammheimliche, nie ausgesprochene Haltung des Westens hierzu lautet "waren ja nur Neger".

Wenn man Sommers am Pool sitzt oder Im Schatten unter Bäumen, chillend am Strandkorb, oder, weil es gar zu heißt ist, im abgedunkelten Hotelzimmer bei laufender Klimaanlage auf dem Bett liegt, dann empfiehlt sich die Lektüre spannender Bücher. Ebenso, wenn man hitzebedingt nicht einschlafen kann und an Nachttischlampenfieber leidet.Doch was lesen, wenn man Grass & Co nicht mag, Bukowski im wahrsten Sinne des Wortes abgewichst findet, auch 1979 und Serge Bramlys Tarot des Narren einen nicht mehr vom Hocker reißen und man Söwall & Wahlöö, Mankell und Wilson auswendig kennt? na, dann liest man doch mich - bzw meinen politischen Spannungsroman (Satire inklusive), der dann gedruckt wird, wenn ihn genügend Interessenten bestellt haben.

http://212.114.140.254/FMPro?-db=atitle.fp5&-format=battle.htm&-lay=cgi&autor=che2001&titel=Wahnsin%20und%20Verstand&-recid=14222145&-token.0=buchsuche&-find=

„Nach Auskunft des Visa-Referates des Auswärtigen Amtes beschränken sich
Evakuierungsbemühungen der Europäischen Staaten derzeit auf die eigenen,
gefährdeten Staatsangehörigen.
Andere Personen können nur über einen Visumantrag bei der Deutschen
Botschaft einreisen. Es muss durch Unterlagen belegt sein, dass sie im
Libanon verwurzelt sind ( Familienangehörige, Geschäft usw.) und maximal 3
Monate in Deutschland bleiben wollen. Hier lebende Angehörige können versuchen,
‚ihre’ Ausländerbehörde zu überzeugen, dass ihre Angehörigen
vorübergehend Schutz in Deutschland benötigen und Ihre
Verpflichtungserklärung zur Sicherung deren Lebensunterhaltes abgeben.
Bitte Nachweise mitbringen.
Israelische Staatsangehörige können nach unserer Kenntnis für drei Monate
visafrei nach Deutschland einreisen, wenn der Unterhalt geklärt ist.“


Quelle: Landesregierung NRW

Und andere spannende Infos gibt´s bei Al Sharq:

http://alsharq.blogspot.com/2006/07/mails-aus-dem-libanon.html

Da wird ein Blogger, der die israelische Libanon-Intervention kritisiert, des Antisemitismus bezichtigt.
Nun würde ich bei ihm eine problematische (bzw. bei der Thematik zwangsläufig komprimiert nach hinten losgehende Wortwahl) konzidieren, seine Beschreibung der Vorgänge weicht aber noch nicht einmal sonderlich von dem ab, was in der israelischen Presse selber zu lesen ist.

So sind die "ekelhaften Implikationen" ,die da unterstellt werden, eine glatte Projektion des diesen kritisierenden Autors, nichts davon steht beim Original, und nichts davon liest sich für mich da heraus. Fehlen nur noch Vorwürfe wie Hostienfrevel und Ritualmord, die von christlichen Fanatikern im Mittelalter den Juden unterstellt wurden, die aber mit dem aktuellen Konflikt so viel zu tun haben, wie Amir Peretz mit Leif Eriksson.

In kaum einem Staat ist es so sehr üblich, das Vorgehen der eigenen Streitkräfte in der Presse zu kritisieren, wie in Israel. Das mal am Rande.

Ganz so weit ist es natürlich nicht, aber es ist schon schlimm, was da im Innenministerium ausgebrütet wird. Ausländer, die in Deutschland gearbeitet haben, arbeitslos werden und auf Hartz IV kommen, sollen künftig abgeschoben werden. AlG2- bzw. Sozialhilfeempfänger sollen keine ausländischen Ehepartner mehr nehmen dürfen. Mit anderen Worten: es ist geplant, das Ausländerrecht dahingehend zu verschärfen, dass, unter Verletzung von selbstverständlichen Bürgerrechten, Nicht-Deutsche in diesem Lande auf keinen Fall soziale Leistungen in Anspruch nehmen können, selbst wenn sie hier gearbeitet haben. Irgendjemand hat da wohl ein Sch(r)äuble locker. Wir brauchen keine Wolhstandsrassisten am rechten Rand des politischen Spektrums und auch keine Neonazis - das bekommt unsere politische Führung alles selber hin. Solange solche Pläne nicht vom Tisch sind, bleibt Merkels Integrationsgipfel Humtata just for the gallery.

Sehr zu empfehlen ist es, sich am lauschigen Hochsommerabend ans Wasser zu setzen, den Booten zuzuschauen und sein Alster zu trinken, auch wenn man nicht unbedingt an der Alster, sondern der Weser oder der Leine sitzt.



Ob nun das Zwielicht in den Zweigen, das Nachbarhaus, das dem ähnelt, das man selbst einmal erben wird,





(und überhaupt nicht dem, das mit der ganzen Sache nichts zu tun hat, aber bestimmt Franz.Brandtwein auf die Palme bringt und von mir allein schon aus Liebe zum Chaos für schön gehalten wird)




die Ruhe der Bootsleute nach einem heißen Tag




oder die erwartete eigene Ruhe nach einem vollkommenen Biergartenabend,



mit einem Fluss in der Nähe ist das alles viel schöner.

Gefunden bei Rabenflug:

http://rabenflug.blogspot.com/2006/06/hartz-iv-eine-funote.html#links

oder auch: Wer so alles unsere Verfassung schützt findet sich hier: http://netbitch1.twoday.net/stories/2349444/

Meine Mutter (80) erzählte im Kreise der Familie, dass eine Nachbarin (die 92 Jahre alt ist) Vater (78) einen Sessel aufschwatzen wollte. "Vater schäkert mit fremden Frauen", beschrieb sie die Situation, "die H. wollte ihm dafür schon einen Sessel anbieten, aber er macht´s lieber im Stehen!" Während die anwesenden Teile der Familie dunkelrot verfärbt auf Tischkanten, Schenkel oder Möbelstücke eintrommelten, kommentierte sie gleichmütig: "Lachen ist gesund, besonders auf der Beerdigung."

Der Todeshändler, im Original Lord of War. Äußerst sehenswert, zeigt ungeschminkt das Schlachthaus der aktuellen Weltordnung.

Habe gerade die Doku gesehen, ein ausgezeichneter Beitrag, danke, Loellie, für den Tipp!
Jetzt werde ich wie Fritze Hegel eine Flasche Rotwein auf den 14. Juli entkorken.

So sehr ich nachempfinden kann, wie das israelische Volk unter den permanenten Terroranschlägen und Raketenattacken leidet, der Zwei-Fronten-Feldzug der Zahal besorgt mich doch sehr. Ist das das Ende des Nahost-Friedensprozesses? Dem Anlass ist ein solches Vorgehen eher unangemessen. Um einen bzw. zwei entführte Soldaten zurückzuholen mit Kampfhubschraubern, Panzerverbänden und schweren Haubitzen vorzugehen macht eher wenig Sinn, für so etwas gibt es normalerweise Sonderkommandos, aber die Stellungen von Kassam- und Katiuza-Raketen im Gaza-Streifen und Südlibanon auszuschalten ist durchaus legitim. Die massive Vorgehensweise im Augenblick erinnert allerdings fatal an den Libanon-Krieg von 1982, und eine Eskalation, die den Iran auf den Plan treten lässt ist durchaus denkbar - vielleicht sogar beabsichtigt.

Frankfurt/Main - Die Otto Brenner Stiftung, eine Fördereinrichtung der IG Metall, wird zum zweiten Mal den Otto Brenner Preis unter dem Titel „Kritischer Journalismus - Gründliche Recherchen statt bestellter Wahrheiten“ verleihen. Ziel des Wettbewerbs ist es, gesellschaftlich relevante aber gemessen an deren Bedeutung nicht ausreichend behandelte Themen in das Blickfeld der Öffentlichkeit zu rücken. Journalistinnen und Journalisten sollen zudem ermutigt werden, ungeachtet möglicher Konsequenzen unbequeme Fragen zu stellen und Missstände klar zu benennen. Prämiert werden Beiträge, die sich von der breiten Masse der Berichterstattung durch eine eigenständige und vor allem gründliche Rechercheleistung positiv absetzen und in Sprache, Stil und Darstellungsweise Maßstäbe setzen, teilte die Pressestelle der IG Metall am Donnerstag in Frankfurt mit. Der Otto Brenner Preis orientiert sich am politischen Vermächtnis von Otto Brenner, dem Ersten Vorsitzenden der IG Metall von 1956 bis 1972: „Nicht Ruhe und Unterwürfigkeit gegenüber der Obrigkeit ist die erste Bürgerpflicht, sondern Kritik und ständige demokratische Wachsamkeit.“

Der Otto Brenner Preis ist mit einem Preisgeld von insgesamt 20 000 Euro dotiert. Prämiert werden die nach Meinung der Jury drei besten Beiträge (1. bis 3. Preis), ein Newcomer-Preis und drei Recherche-Stipendien. Teilnehmen und vorgeschlagen werden können alle Journalistinnen und Journalisten aus Print, Hörfunk, Fernsehen und Internet-Publikationen. Jurymitglieder sind Sonia Mikich (Monitor), Dr. Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung), Harald Schumann (Der Tagesspiegel), Dr. Volker Lilienthal (epd medien), Dr. Thomas Leif (SWR) und Jürgen Peters (Verwaltungsvorsitzender der Otto Brenner Stiftung). Die Preisverleihung findet im Rahmen der Jahrestagung der Otto Brenner Stiftung am 8. November in Berlin statt.

Die detaillierten Ausschreibungs- und Bewerbungsunterlagen können unter <www.otto-brenner-preis.de> abgerufen werden.
Einsendeschluss des Wettbewerbs ist der 15. August 2006.

Bei den Vorbereitungen zum Bush-Besuch in Meckpomm sprach ein Sprecher des Weißen Hauses den Namen der Stadt mehrmals Straslund aus, Trinwillershagen weigerte er sich auszusprechen. Nun, wahrscheinlich wird Merkel beim Gegenbesuch an den Susquehannah und in die Addirondacks eingeladen. Was allerdings es für einen Sinn machen soll, mitten in der Badesaison in den wenigen florierenden Tourismushochburgen des strukturschwächsten und PDS-stärksten Bundeslandes Anwohner und Hotelgäste den Duft der eigenen Mülltonnen im schwül-überhitzten Hausinneren schnuppern zu lassen, lässt sich wohl nur so erklären: Das Mädchen ist ein sentimentales Landei und will Georgie einfach zeigen, wo sie so her kommt. Oder aber, sie fühlt sich so unwohl in der Regierungsrolle, dass sie alles dafür tut, um so schleunig wie möglich zurück auf die Oppositionsbank zu gelangen.

Pressespiegel:

http://focus.msn.de/politik/ausland/bush-besuch_nid_31692.html

http://original.www.ndrinfo.de/ndrinfo_pages_std/t_cid-2823252_.html

http://www.netzeitung.de/deutschland/417315.html

http://www.netzeitung.de/deutschland/422075.html

Terroranschläge in Bombay hier (und ich werde den Gedanken nicht los, dass da mehr als kaschmirische Separatisten dahinterstecken, das riecht doch sehr nach Al Kaida), die Milliardeninvestition zur Sicherung des Standortes Bangalore (wo durchaus ein zweiter NE-Hype drin ist, diesmal unter Abkoppelung Europas), dann aber auch das hier, die schmutzigste Seite des globalen Agrobusiness:


http://gebloggtewelten.wordpress.com/2006/07/12/freier-markt-und-freitod/

Amüsiert las ich gerade in der deregulierten Sonderwirtschaftszone der deutschen Blogosphäre, dass da jemand nicht verstehen kann, wieso sich viele Blogger darüber aufregen, wenn andere Opeltester spielen oder das Coca-Cola-WG-Projekt dissen, und vermutet, dass da Neid im Spiel sei. Nun, derjenige, um den es da an vorderer Stelle geht, befindet sich eher in einer Position, um die ihn andere beneiden, könnte, wenn er wollte, eine Leben wohl auch so einrichten, dass er nie mehr arbeiten müsste, ist dafür aber viel zu aktiv. Symptomatisch für ein bestimmtes gesellschaftliches Spektrum scheint mir, und das finde ich ebenso erschreckend wie bezeichnend, dass Nichtkommerzialität für diese Leute gar nicht mehr denkbar ist.
Entsprechend fremdartig muss ihnen wahrscheinlich jeder Idealismus anmuten.
Bloggen, das ist Rocken und Rappen, das ist ein großes Umsonst & Draußen - Konzert, bei dem jeder aus dem Publikum auch mal auf der Bühne steht. Bevor es Blogs gab, hat unsereins alternative Medien herausgebracht, und wir haben mit unseren Print--Theater- und Hörfunkproduktionen kein Geld verdient, sondern Geld ausgegeben, um Drucken, Spielen und Senden zu können. Wie ein immer weiter stattfindender Kolonisationsprozess hat die fortschreitende Kommerzialisierung immer weitere Bereiche der gesellschaftlichen Reproduktion und der Entfaltung persönlicher Freiheit durchkapitalisiert. War es, wenn man den allgemeinen Konsum verweigerte, in den 70er und 80er Jahren noch ganz gut möglich, mit sehr wenig Geld zu leben - Gelegenheitsarbeit und Sozi, die wenig kontrolliert wurde, Leben in besetzten Häusern, die, wenn sie nicht als Politprojekt an die große Glocke gehängt wurden, oft Monate oder Jahre mietfrei bewohnt werden konnten, so stellt sich diese Alternative heute nicht mehr. Anstelle von Aussteigern, die sich für die freiwillige Armut entschieden haben, führt die Durchkapitalisierung aller Lebensbereiche dieser Gesellschaft vermehrt zur Perspektive "Mitmachen oder Zwangsarbeit", wobei das Mitmachen keineswegs vor Deklassierung in die Armut schützt. Man schaue sich einmal an, was früher Stadt- und Stadtteilfeste waren und was das heute ist: Einst von den Bewohnern spontan und teils zäh gegen behördliche Auflagen durchgesetzte nichtkommerzielle Open-Air-Feten der Alternativkultur, heute von Eventagenturen abgewickelte Großveranstaltungen der Kneipenbetreiber, ohne die ihr Jahresumsatz nicht mehr planbar wäre. Da bleibt die Blogosphäre einer der wenigen noch freien Räume, wenn auch wohl leider nicht mehr lange. Ohne Protest und Widerstände sollte er nicht hergegeben werden. Über Blogger, die sich prostituieren, habe ich mich nicht ausgelassen und werde es weiterhin nicht tun, denn anlässlich Abschiebungen, Welthunger, Rassismus und ähnlichen Problemen einerseits und den Dingen, die mich im Positiven umtreiben erschiene mir das als Zeitverschwendung. Auf einem anderen Blatt steht, was ich darüber denke, dass sich Blogger dafür hergeben.

Jetzt hat also Indien der Terror vollgetroffen, nicht Deutschland, für das es wegen der WM eindeutige Befürchtungen gab. Mein Mitgefühl ist mit den Opfern; solange allerdings die gesellschaftlichen und politischen Ursachen ohne Lösung bleiben, wird es weitergehen. Mit Gewalt allein wird sich der Terror niemals bekämpfen lassen.

Kürzlich meinte ich zu einem jüngeren Studenten, mit dem ich im Rahmen meiner beruflichen Tätigkeit zu tun habe, dieses Dideldum-Lied "Hübsches Ding" von Seed würde ich zumindest beim Autofahren ganz gern hören, obwohl das ja eigentlich nicht meine Musik sei. Er erwiderte, das fände er richtig gut, halt astreiner Reggae. Reggae? Das mir altem Chalice- und Peter Tosh-Hörer?! Ist demzufolge die Blasmusik der Dorfkapelle von Hintertux gleichzusetzen mit Klassik? ;-)

Caritas-Rechtsanwalt kritisiert Umgang mit Flüchtlingen



Der Umgang mit lange in Deutschland lebenden, gut integrierten
Flüchtlingen beschäftigt seit Monaten die Öffentlichkeit. Als
einer der Hardliner unter den Bundesländern gilt das CDU-geführte
Niedersachsen, das die Abschiebepraxis verschärft hat und das
Zuwanderungsgesetz restriktiv auslegt. Der Kurs von Innenminister
Uwe Schünemann (CDU) stößt bei den Kirchen auf scharfe Kritik. In
einem Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA)
äußerte sich der Rechtsanwalt und Caritas-Fachberater Bernd
Waldmann-Stocker am Montag in Göttingen zur Situation.



KNA: Herr Waldmann-Stocker, welchen Schutz genießen langjährig
geduldete Flüchtlinge?



Waldmann-Stocker: Die Kinder werden in einer extrem unsicheren
Situation geboren. Ihre Eltern haben keinen gesicherten
Aufenthaltsstatus. In der Öffentlichkeit wird dies bisweilen
dramatisiert: Wenn kein rechtlicher Aufenthalt erteilt wird, sind
die Betroffenen Illegale.



KNA: Was ist für Sie gelungene Integration?



Waldmann-Stocker: Auf der einen Seite verlangen wir von den
Flüchtlingen, dass sie sich anpassen, die Sprache lernen und so
weiter. Ich kenne zahlreiche Fälle, in denen es die Kinder
schaffen, Deutsch zu lernen und sich auf der Schule zu
profilieren. Sie durchlaufen Realschule oder Gymnasium, teilweise
auch noch mit großartigen sportlichen Leistungen oder sozialem
Engagement. Doch dann kommt von oben der große Hammer: Die
Abschiebung soll vollzogen werden. Die offizielle Seite sagt, die
Eltern hätten ihre Kinder von vornherein darauf vorbereiten
müssen, zurück zu gehen. Ich lasse offen, ob der Staat hier
schizophren oder verlogen ist. Es kommt nicht von ungefähr, dass
Aufenthaltsgesetz und Ausländerrecht historisch aus dem
Polizeirecht kommen. Das heißt, es geht um «Gefahrenabwehr». Das
ist historisch überholt, hat sich aber noch nicht im Denken und
in den Gesetzen niedergeschlagen.



KNA: Wem sollen Bürger, Initiativgruppen und Betroffene auf die
Füße treten?



Waldmann-Stocker: Man kann den Schwarzen Peter schon den
jeweiligen Landesinnenministerien zuspielen. Ein Beispiel: Im
Aufenthaltsgesetz gibt es eine neue Bestimmung, wonach einem
Menschen trotz Ausreisepflicht eine Aufenthaltserlaubnis erteilt
werden kann, «wenn seine Ausreise aus rechtlichen oder
tatsächlichen Gründen unmöglich ist und mit dem Wegfall der
Ausreisehindernisse in absehbarer Zeit nicht zu rechnen ist».
Viele jubelten, das sei das Vehikel, um die Kettenduldung
abzuschaffen. Aber was wurde daraus gemacht? In Niedersachsen
gibt es eine Verwaltungsvorschrift, in der die Bestimmung für die
Ausländerbehörden interpretiert wird. Wenn es für einen
Flüchtling möglich ist, Deutschland zu verlassen, geht daraus
hervor, spielt die Frage der Zumutbarkeit keine Rolle mehr. Das
heißt, sie wird in Niedersachsen herausgefiltert. Ist es
vertretbar, langjährig geduldeten Kindern eine Abschiebung in das
Heimatland ihrer Eltern zuzumuten? Sie kennen weder Sprache noch
Land noch Kultur.



KNA: Wie ist die Interpretation in anderen Bundesländern?



Waldmann-Stocker: In Rheinland-Pfalz oder Mecklenburg-Vorpommern
kann man im Einzelfall sehr wohl noch etwas machen - basierend
auf dem gleichen Bundesgesetz. Darüber hinaus gibt es Länder, die
in diesem Punkt keine Vorgaben machen, etwa Thüringen.



KNA: Was sagt Schünemann dazu?



Waldmann-Stocker: Er wird auf das Oberverwaltungsgericht in
Lüneburg verweisen. Da wurde entschieden, auf die Frage der
Zumutbarkeit komme es nicht an. Das überzeugt mich in keiner
Weise. Jeder Rechtsanwalt weiß, dass sich das Innenministerium
bei Bedarf über Gerichtsentscheide hinwegsetzt. Die Begründung
lautet dann schlicht: Wir sehen das anders.



KNA: Die Caritas sagt: Integration beginnt im Kopf. Der
Hildesheimer Bischof Norbert Trelle hat angemerkt, Integration
dürfe keine Notlösung sein, sondern müsse im Herzen beginnen.



Waldmann-Stocker: Das kann ich unterschreiben. Es prägt natürlich
auch das Miteinander - der zu Integrierenden und aller, die
wünschen, dass Menschen integriert werden. Wenn wir es im Kopf
beschließen, dann können trotzdem heimliche Vorbehalte bleiben.
Ganz anders, wenn wir es von Herzen wollen. Es muss daher beides
beteiligt sein: Kopf und Herz.



KNA: Ist es nicht Zeit für eine bundeseinheitliche Lösung?



Waldmann-Stocker: In Berlin sagt man hinter vorgehaltener Hand,
die Frage würde dieses Jahr noch geklärt. Das kennen wir nun
schon seit Jahren. Bei jeder Innenministerkonferenz gibt es das
Ritual, dass am Schluss Bayern und Niedersachsen die Bösen sind,
weshalb es wieder zu keiner Übereinstimmung kommt. Keiner von uns
hat je ein Duldungsformular mit dreiwöchiger Verlängerungsfrist
in den Händen gehalten, geschweige denn war existenziell davon
abhängig. Wir müssen geduldig Einzelschicksale aufzeigen und
vehement darlegen, dass sie stellvertretend für viele stehen.



KNA: Nützt den Menschen Öffentlichkeit?



Waldmann-Stocker: Sie müssen teilweise sehr persönliche Details
preisgeben, um Betroffenheit zu erhalten. Ich weigere mich aber,
an Aktionen mitzuwirken, die Einzelpersonen instrumentalisieren -
vor allem, wenn nicht klar ist, ob eine anschließende Betreuung
sicher gestellt ist, wenn das gewünschte Ergebnis nicht sofort
kommt. Das hat ja eine enorme psychische Dynamik. Ich setze mich
allerdings auf jedes Podium und vertrete die Betroffenen. Das
können und tun die Kirchen und der Caritasverband auch.



Interview: Bernd Buchner (KNA)

Flüchtlinge, Bramsche-Hesepe und die Freiwillige Ausreise

Die äußeren Grenzen Europas werden immer undurchlässiger für Menschen, die sich auf der Flucht befinden oder zu Migration gezwungen sind. Doch auch innere Grenzen existieren, die nicht weniger schwierig zu überwinden sind, auf dem Weg zu einem Leben in Würde. [Der Lagerkomplex] zeigt eine dieser inneren Grenzen: das Lager. In der scheinbar ländlichen Idylle des Osnabrücker Land befindet sich im Ort Bramsche-Hesepe Deutschlands größtes Abschiebelager mit dem Schwerpunkt der sogenannten Freiwilligen Ausreise. Wie äußert sich diese innere Grenze im sicheren Hinterland? Was passiert mit den dort untergebrachten 550 Flüchtlingen und wie gehen diese Menschen mit der Situation um? Was bedeuten Lager für die Regionen und welche Rolle spielen sie im nationalen und europäischen Zusammenhang? [Der Lagerkomplex] lässt Menschen erzählen, was Lagerleben bedeutet. Betrachtet von innen und außen; von Flüchlingen selbst und von Personen aus Wissenschaft, Medizin, Verwaltung und Zivilgesellschaft. Dabei zeichnet sich ein Bild ab, bei dem der Ausnahmezustand die Normalität beschreibt.


Der Film kann ab sofort bestellt werden. Für nähere Informationen liegt ein PDF-Dokument unter

http://www.kinoki-now.de/ankuendigung-dvd.pdf

bereit.

Diesmal hier:

http://www.abschiebemaschinerie-stoppen.de/

Die Regierung Bachelet plant eine Ausweitung sozialer Leistungen und setzt nicht, wie bisher meist zu lesen war, den neoliberalen Wirtschaftskurs fort.


http://www.condor.cl/Rentensystem.html

schreibt eine bei aller Unbill selbstbewusst gebliebene gescheiterte Unternehmerin auf ihre Visitenkarte, der ich alles Gute wünsche.


http://www.insolvenzlady.de

unter Hinterlassung von Strafanzeigen. Begründung ist die Tatsache, dass myblog reihenweise üble Rassistenblogs hostet und Weltregierung in einer solchen Umgebung nicht mehr vertreten sein will. Ich hoffe, ihn demnächst in einer anderen blog-community wiederbegrüßen zu können.


http://myblog.de/weltregierung

Im Zuge des Verfahrens gegen Saddam Hussein wird nun auch die "Große heroische Anfal-Offensive" des Baath-Regimes verhandelt, d.h. der Genozid an der kurdischen Bevölkerung, von dem in der deutschen Öffentlichkeit nur Halabja wahrgenommen wurde.
Dass hier deutsches Giftgas zum Einsatz kam bestätigt auf makaberste Weise den jüngst hier gefallenen alten Satz "deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt". Ich erinnere mich daran, wie ich gemeinsam mit kurdischen Freunden einen Fernsehbeitrag über die Lieferung deutscher Kampfhubschrauber an den Irak sah und die dann erzählten, wie sie selbst von solchen Helikoptern gejagt wurden und sich in Höhlen verkrochen. Einer erwischte eine zu kleine Höhle, aus der nur seine Beine herausragten, und dank deutscher Präzisionsoptik traf ihn die 30mm MK des Hubschraubers, so dass hinterher nur noch ein roter Brei beigesetzt werden konnte. Ich erinnere mich an die unvergesslichen Worte von Ali Hassan Madjid, genannt Chemie-Ali: "Ein General hat mich gebeten, mich um die Gefangenen zu kümmern. Ich werde mich um sie kümmern, ich werde die Bulldozer schicken und sie in die Erde pflügen, das ist die Art, wie ich es machen werde."



http://de.wikipedia.org/wiki/Anfal

Diese Abrechnung ist noch immer höchst lesenswert:

http://www.humonde.de/artikel/10038

Als Milton Friedman sein Konzept einer sogenannten Angebotsökonomie formulierte, basierend auf Stabilität des Währungskurses und Kontrolle über die zirkulierende Geldmenge (Monetarismus) sowie Abbau der Staatsquote
und bürokratischer Hemmnisse für die Wirtschaft, aber auch sozialer Leistungen (Deregulierung), da waren keineswegs alle Folgen, die aus einem solchen Konzept resultierten, von ihm intendiert. Im Gegensatz zu vielen Praktikern, die die Rezepte der Chicago Boys umsetzten, ist Milton Friedman ein Liberaler. Nicht das, was man in den USA liberal nennt (und bei uns Sozialdemokrat heißen würde), sondern ein Wirtschaftsliberaler und politisch Liberaler, der auch zum Beispiel die Legalisierung von Marihuana forderte. Einige Male, so bei der Reform der Federal Reserve Bank und des Bretton Woods Systems, intervenierte er direkt in die Politik, aber die Beispiele, in denen Rezepte der Chicago Boys zur Praxis diktatorischer Regime wurden, wie auch ihre Adaption an die Kreditvergabepolitik des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank sind nicht das persönliche Produkt Milton Friedmans. Er sollte dafür also auch nicht verantwortlich gemacht werden.

Eine 1 zu 1 - Umsetzung Friedman´scher Rezepte nach dem Lehrbuch ist zumeist in der Praxis gar nicht möglich, da denen zu viele Hemmnisse in der Politik, Widerstand von Gewerkschaften und Interessengruppen etc. im Wege stehen. Diese idealtypische Umsetzung ist vielleicht ursprünglich gar nicht babsichtigt, die Theorie zeichnet zunächst einmal ein kristallklareres Bild, als es in der Wirklichkeit überhaupt umgesetzt werden kann. So gesehen, ist Hartz IV die Umsetzung Friedman´scher Vorstellungen unter den besonderen Bedingungen der Bundesrepublik Deutschland. Die idealtypische Umsetzung ohne jede Kompromisse geht hingegen nur in einer Diktatur, wie Büchi (Chile) und Özal (Türkei), beide selber Chicago Boys, eindrucksvoll unter Beweis gestellt haben. Eine gewisse Parallele zur Rassenhygiene drängt sich auf: sozialdarwinistische Modelle zur scheinbaren biologischen Menschheitsverbesserung durch Sterilisierung angeblich "erbkranken" Nachwuchses und Förderung der Geburt von Menschen mit erwünschten Eigenschaften waren in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts von rassistischem Geist durchdrungene und von falschen Annahmen über die Genetik irregeführte, aber weltweit die damalige Anthropologie und Humanbiologie dominierende Entwürfe. Zur vorherrschenden und bruchlos umgesetzten Leitlinie staatlichen Handelns in Form der mörderischen "Rassenhygiene" wurden sie nur im NS-Staat, weil der demokratische Staat ihre Umsetzung nur in begrenztem Rahmen zuließ und ein Ineinsfallen mit dem Antisemitismus nicht im Diskurs der demokratisch-liberalen Eugenik lag. In ähnlicher Weise scheint mir die nicht mehr am politisch Möglichen und Sinnvollen orientierte, sondern totalitäre Umsetzung der Friedman´schen Thesen ein Wesensmerkmal des Spätfaschismus des ausgehenden 20. Jahrhunderts zu sein, also von Regimen wie Pinochet oder Evren.
Das hat dann auch nichts Liberales mehr, sondern eine Übertreibung wirtschaftsliberaler Politik wird zum Wesenselement diktatorisch-totalitärer und damit antiliberaler Praxis.

1960 wurde der erste demokratisch gewählte Präsident des Kongo, Patrice Lumumba, auf Anordnung seines Gegenspielers Moise Tchombé ermordet, weil er geplant hatte, die riesigen Erz- und Edelsteinminnen des Landes zu verstaatlichen und damit einen afrikanischen Sozialismus zu finanzieren. Nicht aber Tchombé, der Erfüllungsgehilfe internationaler Bergwerksgesellschaften und der einstigen belgischen Kolonialherren, wurde zum starken Mann des Kongo, sondern General Mobutu Sese Seko, der ein Regime errichtete, das auf drei Säulen basierte:

Ein gemäßigter Sozialismus mit staatlichen Minen und Industrien, kostenlosen Wohnheimen und Kantinen für die Arbeiter und eine mittelständische Privatwirtschaft;

Einhalten der vom Westen bzw. GATT; dann WTO vorgegebenen Terms of Trade, relativ billige Exporte, prowestliche Außenpolitik;


ein nach innen dikatorisches, durch ein gigantisches Korruptionsnetzwerk abgesichertes Regime.


Mobutus Gegner der ersten Stunde war Laurent Kabila, ein persönlicher Schüler Che Guevaras, der etwa 30 Jahre lang im Dschungel einen Guerrillakampf gegen Mobutu mit dem Ziel eines blockfreien sozialistischen Kongo führte, bis Mitte der 90er Jahre schließlich seine Stunde schlug. Dies wäre nicht möglich gewesen, wenn nicht die Regierungen Frankreichs und der USA ihn an die Macht gelassen hätten. Dafür hatte er schon vor dem Sturm auf Kinshasa vertraglich die Ausbeutung kongolesischer Coltan-Kobalt- und Uranvorkommen durch amerikanische und französische Unternehmen zugesichert. Der Sturz Mobutus stellte zwar einen Akt der Befreiung dar, aber nur kurze Zeit später zeigte Kabila durch öffentliche Massenhinrichtungen, dass mit ihm sicher nicht zu spaßen war. Der folgende Bürgerkrieg wurde aber nicht durch Kabilas Grausamkeit ausgelöst, sondern im Gegenteil durch seine soziale Komponente. Er war zwar bereit, staatliche Minengesellschaften zu privatisieren und an ausländische Investoren zu verkaufen, wovon der IWF die weitere Gewährung von Entwicklungskrediten abhängig machte, aber er verlangte die Beibehaltung der Werkswohnungen und kostenlosen Kantinenspeisung in den Betrieben sowie die Gewährleistung sozialer Rechte für die Arbeiter. Die bisherigen Verbündeten Ruanda und Uganda, deren Truppen sich durch Plünderungen und Viehraub im Lande bereicherten, sahen diese Forderungen als unverschämt und als Gefahr für die Ausbeuterverhältnisse im eigenen Lande an und begannen, vom Westen partiell unterstützt, mit einem zweiten Krieg gegen Kabila, in den wiederum auf Seite des Regimes Angola und Zimbabwe eingriffen. Der Krieg kostete 4 Millionen Menschen das Leben, zu einer Zeit, da man sich in Europa hauptsächlich um die Lage im Kosovo kümmerte. Das Programm Völkermord gegen soziale Revolution wurde
erfolgreich durchgezogen, mit dem heute sichtbaren, investorenfreundlichen Resultat :

"In Ruashi soll die südafrikanische Ruashi Mining hinter stacheldrahtbewehrten Zäunen und Mauern die Arbeit aufnehmen. Die im Tagebau betriebene Grube, übersät mit zahllosen Löchern und Kratern, wirkt wie eine Mondlandschaft. Nur mit Hacken haben die Männer Stollen gegraben, in die sich die Kinder hineinzwängen. Die einen graben, andere sortieren das Erz aus und füllen es in Säcke. Ein wenig entfernt stehen Pick-ups bereit, um das Rohmaterial zur sambischen Grenze zu transportieren. Ein Teil des Erzes, das eine Mischung aus Kupfer und Kobalt enthält, wird an Ort und Stelle von Kleinbetrieben in kleinen Schmelzöfen verarbeitet. Nach der ersten Aufbereitung bringt man das Metall gleichfalls nach Südafrika oder in den tansanischen Hafen Daressalam,
wo es von chinesischen Frachtern in Empfang genommen wird. .... Die meisten der 70 000 Bergleute in Katanga verdienen nicht einmal einen Dollar pro Tag. Die Minenarbeiter haben sich zu einem Verein zusammengeschlossen....um die Begräbniskosten zu bezahlen. Die häufigen Erdrutsche fordern viele Todesopfer." (Le Monde Diplomatique)

So weit ist es also gekommen, dass das stolze Südafrika, das in einer großartigen demokratischen Revolution die Apartheid besiegte, von Ausbeutungsverhältnissen profitiert, die das Schicksal mancher Sklaven als vergleichweise angenehm erscheinen lassen. Der kongolesischen Regierung bleibt nach einem Weltbank-Diktat, das die Abschaffung aller Sozialversicherungen und die Durchrationalisierung der Wirtschaft durch Massenentlassungen vorsieht, gar keine Wahl. Und was die Wahl angeht, werden "unsere" Truppen im Kongo wohl ein Wahlergebnis mit Waffen zu schützen haben, das vorher in Paris beschlossen wurde.

Imperialismus im Jahr 2006.

Es gab eine Zeit, da las ich die Junge Welt, die Zeit, die Woche und die Frankfurter Rundschau parallel nebeneinander. Dann kam es bei der Jungen Welt zu einem für Außenstehende nicht nachzuvollziehenden Bruch, und es spaltete sich die Zeitschrift Jungle World ab. Bis dahin war die Junge Welt so etwas wie eine etwas linkere taz mit besonderer Sensibilität für Ost-Befindlichkeiten gewesen, nun entwickelten die Dinge sich eindeutig zum Schlechteren. Die heutige Junge Welt liest sich fast wie ein Organ der Kommunistischen Plattform in der PDS, die Jungle World hingegen ist ein erklärt antideutsches, in den gezogenen Konsequenzen aber vor allem proimperialistisches Frontorgan, das sich liest, als entstünde es direkt beim Staatsschutz.

Beides in keinster Weise meine Welten.

Beim Einkaufen war an der Kasse hinter mir ein Mann so Ende 50, der mir mehrmals mit dem Einkaufswagen gegen den Hintern wuppte. Ich bat ihn, mir nicht so auf die Pelle zu rücken, das wäre unangenehm. "Biste empfindlich?" fragte er zurück. "Es geht nicht um Empfindlichkeit, halten sie bitte einfach etwas Abstand!" erwiderte ich. "Hätteste vorher was gesagt!" antwortete der Mann, und ich meinte" ich sage ja jetzt was", daraufhin kam von ihm "pass bloß auf, werde ja mit Deinem Einkauf fertig, sonst passiert dir was, warte ab, du Arschloch!" "Keine Beleidigungen!" erwiderte ich und wandte mich der Kassenfrau zu, während eine Frau hinter dem Dölmer diesem zurief, er solle sich beruhigen und mich in Frieden lassen, worauf er sie anschnautzte "zu dir Votze komme ich auch noch". Ich wartete nur drauf, dass er ausrastete und tätlich wurde, hatte innerlich schon festgelegt, wie ich reagieren würde. Ein Oi Zuki an die Kinnspitze, ein Mae Geri in den Magen, dann an den Ohren packen und mit dem Gesicht die Ambossnummer auf meinem Knie. Doch der Pöbelproll beruhigte sich tatsächlich. Schade eigentlich ;-)

Das WM-Spiel Deutschland-Italien sah ich bei meinen Eltern zusammen mit meinem Vater. Vor dem Spiel sang Xavier Naidoo eine leicht modifizierte Fassung von "Dieser Weg". Als er geendet hatte, meinte Vater, dass er es beschissen fände, dass ein Deutschland-WM-Motivationssong nicht auf Deutsch vorgetragen würde. Total erstaunt fragte ich zurück, wie er das meine und ob er den Song nicht verstanden habe. Und es kam heraus, dass er aufgrund der näselnd-leierigen Intonation Naidoos, aber auch aufgrund seines äußeren Erscheinungsbildes von Vornherein ausgeschlossen habe, dass dieser Deutsch singe und infolgedessen (er spricht keine Fremdsprache, nichtmal einzelne Vokabeln) den Text auch nicht verstanden hatte ;-)