In der aktuellen konkret interviewt Herausgeber Gremliza den marxistischen jüdischen Pädagogen und Historiker Micha Brumlik zur heutigen Situation der Linken und seinen mometanen Einschätzungen von deren Lage. Sehr lesenswert, wie ich finde. Auszüge:

"Brumlik: Ich glaube, dass es eine deutsche Linke im klassischen Sinne überhaupt nicht mehr gibt. Es gibt einzelne Personen und einzelne Gruppierungen, die in einer mehr oder weniger radikalen Weise für sich reklamieren, links zu sein, aber als eine Bewegung mit einem bestimmten Ziel, die von einer identifizierbaren sozialen Gruppe getragen wird, gibt es DIE LINKE sicher nicht mehr. Ein denkbarer Kandidat wäre die Linksparte PDS gewesen. Aber wie diese Partei in Gestalt des Vorsitzenden Lafontaine immer wieder an rassistische Vorurteile appeliert oder wie sie jetzt ... ihre eigenen Europaabgeordneten fertiggemacht hat, weil die sich für die Menschenrechte in Kuba eingesetzt haben, lässt mich daran zweifeln, ob es sich bei ihr um eine linke Partei handelt, um eine, die sowohl für soziale Gerechtigkeit als auch für unverbrüchliche Menschen- und Freiheitsrechte eintritt.

Gremliza: Und was ist mit den Grünen, bei denen sie lange mitgemacht haben?

Brumlik: Die Grünen sind heute im besten Falle eine linksliberale Partei, von der man hoffen kann, dass sie sich noch für Bürger- und Menschenrechte einsetzt. Ich sehe aber mit Bestürzung, dass dort in wirtschaftspolitischer Hinsicht ein geradezu kleinbürgerlicher Neoliberalismus immer stärker um sich greift.
...
Gremliza: Was ist Kommunismus, wenn man ihn einer solchen Partei allen Ernstes vorschlagen konnte?

Brumlik: Eine Wirtschaftsform, die auf jeden Fall die unmittelbaren Bedürfnisse des täglichen Bedarfs über Marktmechanismen bedient, die aber das Wirtschaften selbst politischen Imperativen unterwirft und nicht den anonymen Mächten des Marktes.

Gremliza: Und wie wäre zu dieser Wirtschaftsform zu kommen?

Brumlik: Nach den Erfahrungen des letzten Jahrhunderts nur auf dem Weg konsensueller demokratischer Reformen. Revolutionen, das ist eine Lebenserfahrung, kein dogmatischer Satz, sind allesamt gescheitert oder haben, wenn sie erfolgreich waren, wie in China, enorm viel Blut gekostet, ohne am Ende das zu erreichen, was man sich vorgestellt hatte. Wenn man den Berichten trauen kann, herrscht in China heute lupenreiner Frühkapitalismus. Die Revolution dort war keine kommunistische, sondern eine nationale Modernisierungsrevolution.

Gremliza: Das erklärt auch, warum die deutschen Jünger Maos heute dort stehen, wo sie stehen.

Brumlik: Und wo sie immer gestanden haben.

Gremliza: An der Seite des deutschen Volkes.
...

Brumlik: Und es kann gar kein Zweifel bestehen, dass die USA sowohl das Völkerrecht als auch - mit Guantanamo und den Folterknechten und - kellern von Abu Ghureib -die Menschenrechte in einer besonders krassen Weise gebrochen haben....

Gremliza: Wenn das in konkret erscheint, werden wir beide von einigen Eiferern des Antiamerikanismus und - weil das ja auf eins rauskomme - des Antisemitismus überführt.

Brumlik: Dass der klassische, der rechte Antiamerkanismus, der sich gegen <Negermusik> , Wall Street und die angeblich zersetzende moderne Kultur richtete, sehr viel mit dem Antisemitismus gemein hatte, kann ja doch nicht heißen, das jede Kritik an Politiken US-amerikanischer Regierungen antisemitisch ist. Es kommt etwas anderes hinzu: Der Antisemitismus hat wirklich unendliches Leid verursacht. Die USA hatten unter dem Antiamerkanismus, wenn wir einmal vom 11. September 2001 absehen, bisher Gott sei Dank vergleichsweise wenig zu leiden."

Eines ist in Deutschland immer sicher: Gewalt von links wird in Deutschland gnadenlos verfolgt, Gewalt von rechts verniedlicht. Während Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht brutal ermordet, viele Teilnehmer der Münchner Räterepublik und des Hamburger Hafenarbeiteraufstands sofort an die Wand gestellt und Gustav Landauer von Polizeibeamten zu Tode getrampelt wurde, kam Hitler mit ein paar Jahren Festungshaft davon und wurde vorzeitig entlassen, da das Gericht die Überzeugung gewonnen hatte, dass er sich gebessert habe und nie wieder etwas Böses anstellen wolle. Wahrscheinlich galt er auch als resozialisiert, weil er in der Festungshaft "Mein Kampf" geschrieben hatte.
Dieses Spiel setzt sich heute fort. So schreibt in der aktuellen konkret Stefan Frank, dem ich nur zustimmen kann (es dreht sich um Potsdam, die Stadt, wo Ermyas ins Koma geprügelt wurde): "So ist es nicht erstaunlich, dass die Staatsanwaltschaft, die gegen die Neonazis ... lediglich wegen Körperverletzung Anklage erhoben haben, gegen mehrere Linke, die einen bekannten Neonazi angegriffen und verletzt hatten (laut Presseberichten leicht, jedenfalls keineswegs lebensgefährlich), zunächst wegen gemeinschaftlichen Mordversuchs ermittelte. Eine der Beteiligten saß mehrere Monate lang in Untersuchungshaft und rechnet mit einer mehrjährigen Haftstrafe. Weil sie einem Jugend- und Kulturverein angehört, forderte der CDU-Politiker Sven Petke umgehend von der Stadt, diesem Verein jegliche Förderung zu entziehen. ... Offenbar ist man in Potsdam von der "Gewaltspirale" so besessen, dass der Wahn auch die Berichterstattung über den Fall Ermyas M. prägt: Könnte es nicht sein, dass das Opfer provoziert hat? Hatte er nicht schließlich zwei Promille Alkohol im Blut? Er hatte den Ermittlungen zufolge auf einer Feier unter anderem mehrere Rum-Cola getrunken, fanden die Sonderkommissionen mehrerer Tages- und Wochenzeitungen heraus. Es ist schon häufig darauf hingewiesen worden, dass die Ermordung von hochrangigen Bankern, Treuhand- oder Rüstungskonzernmanagern selbstverständlich in den Augen von Journalisten und Politikern etwas weitaus Gravierenderes darstellt als ein rassistischer Anschlag, weswegen Helmut Kohl 1993 unmöglich an der Trauerfeier für die in Solingen ermordete Familie Genc teinehmen konnte". (Anm.d.Verf.: Trotzdem titelte Focus damals "Großmütig will Kohl die Türken versöhnen") "Aber spaßeshalber kann man sich ja mal vorstellen, wie es gewesen wäre, wenn jemand die Frage gestellt hätte: Haben Buback und Rohwedder nicht provoziert? Und müßte Stefan Aust die Geschichte der RAF neu schreiben, wenn man herausfände, dass Herrhausen Rum-Cola getrunken hätte? Die Tatsache, dass dem Opfer Blut abgenommen wurde, um es auf Alkohol zu überprüfen und das Ergebnis sogleich der Presse zu melden, zeigt nicht weniger deutlich, wes Geistes Kind die Freunde sind, bei denen die Welt diesen Monat zu Gast sein das Pech hat....Dass man andererseits aber auch ganz locker mit einem Naziimage umgehen kann, zeigt die Stadt Hoyerswerda, die auf ihrer Homepage selbstbewusst "das braune Gold der Lausitz" bewirbt."

Schön war´s. Ein kleines, aber sehr interessiertes, sehr aufmerksames Publikum (wobei der Frau Nuuna Modeste und ich nun gar nicht gefielen, ich sehr überrascht und erfreut war, als kurz nach Veranstaltungsbeginn ein alter Freund noch herein kam, umso mehr bedauerte, dass Novesia nicht kommen konnte und generell das gemütliche Beisammensein nach der Lesung selber die ganze Angelegenheit erst rund machte), mit dem Kargah ein Veranstaltungszentrum, mit dem ich so manche Erinnerung verbinde und das praktische Vorteile miteinander kombiniert (Gemütlichkeit, tolle Lautsprecheranlage, lecker Essen, klasse Leute, die das Zentrum betreiben). Anmoderiert von strappato http://gesundheit.blogger.de/, gab es insgesamt jeweils drei Redebeiträge von Modeste, Don und mir in wechselnder Folge, schließlich noch zwei Zugaben von Modeste und mir. Der Zuspruch seitens der Leute, die noch zum Tischgespräch blieben war gut, und es wird wohl eine Fortsetzung geben.

Die Urteile zu Enron und Colonia Dignidad erfüllen mich mit Genugtuung. Indirekt sind da auch die schlimmsten Auswüchse eines ungehemmten Neoliberalismus abgeurteilt worden, und ich denke, dass dessen Tage auf dem amerikanischen Doppelkontinent bald gezählt sind.

Das Urteil zu Beslan ist hingegen eine Farce. Ein kleiner Fisch wurde stellvertretend für alle Geiselnehmer zur Höchststrafe verurteilt, die Tatsache, dass die russischen Truppen auch auf die als menschliche Schutzschilde gefesselt aufgestellten Geiseln geschossen haben und schwere Waffen einsetzten, als sich noch Geiseln auf dem Schulgelände befanden wurde nicht thematisiert. Eine "lupenreine" Demokratie, dieses Russland. Schreibt man das Dämokratie? Wäre möglich.

In der letzten Nacht kam es in u.a. Wismar, Berlin, Weimar zu Überfällen auf Menschen ausländischer Herkunft bzw. mit deutlich "nichtdeutschem" Erscheinungsbild. Wahrscheinlich wird das irgendjemand wieder schönreden und einen fremdenfeindlichen Hintergrund bestreiten, mir hingegen erscheint es wie eine verabredete Welle rassistischer Aktionen und eigentlich ein Fall für den bei mir an sich unbeliebten § 129a).

Wenn ich meinen eigenen theoretischen Standpunkt zwischen Frankfurter Schule, Dependenztheorie, französischem Strukturalismus und Situationismus definiere, dann klingt das sicher sehr intellektuell-abgehoben. Ich will auch nicht das lesende Publikum ständig mit Stories aus meiner Vergangenheit unterhalten, langweilen oder irritieren. Nachdem aber in der Blogosphäre höchst seltsame Einschätzungen jener Linken zu lesen waren, aus der ich komme und der ich mich verbunden fühle, so möchte ich, halb sortiert, halb assoziativ aneinandergereiht und ohne Anspruch auf Vollständigkeit, Stringenz und Durchdringung dazu doch noch mal ein paar Gesamtpositionen loslassen, selbst wenn ich mich wiederhole.

Also:



1. Als “Ideologie” eines nicht unwesentlichen Teils der autonomen Szene der 90er Jahre habe ich Folgendes kennengelernt: Eine Verbindung aus Bushido-Kampfsport Ethos (aufgrund der Wahrscheinlichkeit, mit Nazis in gewalttätige Auseinandersetzungen zu geraten, bei Frauen auch, um sich handgreiflich gegen Vergewaltiger wehren zu können) praktizierte ein Großteil der Szene, wie ich, wenn auch mit eher sportlichem Hintergrund, Kampfsportarten wie Karate, Escrima, Kendo oder Wing Tsun), Vegetarismus, einer allgemeinen PC-Haltung, die sich gegen Sexismus, Rassismus und Antisemitismus wandte und eine Abneigung gegen gesellschaftskonforme Geschlechterrolle (viele extrem toughe Frauenn und eher softe Männer). Der Marxismus-Leninismus als Ideologie westdeutscher Linker hat doch schon den Löffel abgegeben, als in den 70ern die ersten grünen Listen in die Landtage einzogen. Und was die Gleichsetzung rechtsextremer und autonomer Gewalt angeht: Die Gewalt von Neonazis richtet sich gegen Wehrlose, vor allem Ausländer, aber auch Schwule. Skateboardfahrer und mitunter selbst Behinderte, die für sie “unwertes Leben sind”. Die Gewalt von Autonomen richtet sich primär gegen Neonazis, aber normalerweise nicht gegen Wehrlose. Wobei es da schon unschöne Ausschreitungen gibt und gab, Blog-Kommentator Chat Atkins wies da auf riots im Ostertorviertel hin, die etliche MigrantInnen die Jobs kosteten und im Endeffekt grelle, aber unnötige Revolutionsfolklore waren, ähnlich wie der zu einem selten dämlichen Ritual verkommene revolutionäre erste Mai in Kreuzberg.
Das Kapitel über die Autonomen in Wikipedia bringt die Zusammensetzung dieser Szene wie auch der weiteren undogmatischen außerparlamentarischen Linken in Ansätzen zum Ausdruck.
Dazu muss dann gesagt werden, dass es eine weniger radikale undogmatische Linke gab und in Elementen noch gibt, in der sich völlig heterogene Gruppen und Standpunkte immer wieder zusammenfanden, von Robin Wood, Asylarbeitskreisen
und Friedensgruppen über Graswurzelrevolution, Weltläden, Frauenzentren und Anti-AKW-Zusammenhängen bis zu Anarchisten etc.

Links im Sinne der westdeutschen außerparlamentarischen Linken ist auf jeden Fall die feministische Gesellschaftskritik, als zentrale Position der Neuen Linken kann wohl die Triple Opression festgehalten werden. Die Formulierung eines gemeinverbindlichen politischen Ziel, etwa eines zu errichtenden Staatswesens, gibt es in dieser Linken seit Langem nicht mehr, mindestens seit 1977 nicht. Diese Linke definiert sich eher darüber, wogegen sie ist und über eine bestimmte subkulturelle Lebensweise. Es gibt dort natürlich viele Leute mit sehr genauen theoretische Konzepten - so gehörte ich zumindest theoretisch den Sozrevs und dem Kreis um Karl Heinz Roth, Wildcat etc an - aber im Vordergrund steht die theoretische Analyse des Bestehenden und die Durchführung politischer Kampagnen, keine bestimmte Utopie.


2. Wenn ich definieren wollte, was links ist, würde ich sagen: Interessiert daran, den Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit, die Herrschaft ders Mannes über die Frau sowie Rassismus und Antisemitismus, im Idealfall die Herrschaft des Menschen über den Menschen überhaupt historisch zu überwinden un durch eine neue Gesellschaft zu ersetzen. Aus unserer Sicht als radikale Linke war auch z.B,. Stalin kein Linker, sondern der Totengräber der russischen Revolution, zu der er im gleichen Verhältnis steht wie Napoleon zur französischen und Napoleon III zur 48er Revolution. Wir sahen die Sache so: In der russischen Revolution haben Arbeiter, Soldaten und Bauern von sich aus die Staatsmacht lahmgelegt, mit Besetzungen von Betrieben und Regierungsgebäuden selbst die Macht ergriffen und mit den Räten, den Sowjets, sich ihre legitimen basisdemokratischen Vertretungen geschaffen. Dann trat Lenin mit der Parole “Alle Macht den Räten!” scheinbar als der Vollender, tatsächlich aber als der Beender dieser autonomen proletarischen Revolution auf und sorgte dafür, dass eine diktatorisch organisierte Partei aus kleinbürgerlichen Funktionären die unumschränkte Macht bekam, mit den bekannten grauenhaften Folgen. Was als Diktatur des Proletariats deklariert wurde, war eine Dikatur über das Proletariat, in der das Bürgertum in Form einer neuen Elite, der Nomenklatura, weiterhin herrschte, mit dem Faschismus ähnlichen Mechanismen, eben totalitär. Die eigentlich proletarischen Revolten, die es dann noch gab und die von den bürgerlichen Bolschewiki unbarmherzig niedfeheschlagen wurden, waren der Aufstand in Kronstadt und die anarchistische Bauernbewegung der Machnotschina in Gulag Polje. Der Zusammenbruch des Kasernhofkommunismus wurde von uns als Scheitern eines nicht konkurrenzfähigen kapitalistischen Systems (mit dem Staat selber als einzigem Monopolisten, eine ziemlich dumme Idee) analysiert, und zwar streng nach Marx. Ihren Zusammebruch sahen Einige von uns übrigens 1983 schon voraus und plädierten für eine Zusammenarbeit mit Teilen der DDR-Opposition un dem Fluchtpunkt neutrales blockfreies wiedervereinigtes Deutschland, scheiterten aber Betonköpfen im eigenen Lager und dem Vorwurf, nationalistische UBoote zu sein.
Und mit diesem meinem Standpunkt bin ich in ehrenwerter Gesellschaft, zu der z.B. Rosa Luxemburg (die mit den Äußerungen “Die Feiheit ist immer die Freiheit des Anders Denkenden” und “Die Arbeiterklasse wird ihre Fehler machen.Aber Fehler, aus denen gelernt werden kann, sind tausendmal besser als das allerbeste “Zentralkomittee” “), George Orwell und Augustin Souchy gehören.
@ die Heterogenität der linken Gruppen und Überschneidungen mit Zielen und Aktivitäten mit Liberalen: Tja, so ist das Leben, so sind politische Bewegungen, die aus echten Menschen mit ihrem Eigen-Sinn, ihren Schrulligkeiten, ihrenh Höhen und Tiefen bestehen. Ich war 18 Jahre lang ein politischer Praktiker, der bundesweite Demos, Konzerte, Diskussionsveranstaltungen, Seminare, Kampagnen usw. mitorganisiert hat, und habe immer damit gelebt, dass sich Menschen und soziale Prozesse nicht in die abstrakten Schablonen der Theorie pressen lassen. Schaue ich mir zwei politische Gruppen an, denen ich nacheinander über lange Jahre angehört , so war die Eine ein Sammelsurium aus Jusos und Grünen, die eine Gruppe imk erweiterten Umfeld der autonomen Szene menschlich netter fanden als ihre Parteien, Feministinnen, die die Männer noch nicht aufgegeben hatten und es wichtig fanden, in gemischten Gruppen aktiv zu sein, versprengte Kommunisten, die erkannt hatten, dass damit kein Blumenpott zu gewinnen ist, und radikalen Linken meines Schlages (Umfeld Wildcat, Autonomie Neue Folge) sowie ein paar Punk- und Metalfreaks, die Andere war ein Sammelsurium aus iranischen, aserbaidjanischen und kurdischen Rätekommunisten mit Guerrillaerfahrung und Foltertraumatisierung, wiederum Feministinnen und Vertretern meines Typs. Und dazwischen immer Leute, die sich vielleicht als verspätete Hippies bezeichnen lassen, auch Leute aus der Veganer-Ecke, die aber mich Rindermörder problemlos aktzeptierten, ohne Toleranz funktionierte ja so ein heterogener Haufen überhaupt nicht. Und die politische Praxis mancher autonomen Gruppe war über Jahre hin weniger Straßenkampf, als unbezahlte Sozialarbeit für Asylbewerber, so schaut´s aus. Und wenn da mancher Liberale jetzt sagt, hey, da gibt es zwar grundsätzliche Gegensätze, aber auch Gemeinsamkeiten mit liberalen Inhalten, also ICH habe nie einen Unvereinbarkeitsbeschluss ausgesprochen.

Dieses Bauch-Linke, Sozial-Linke, ich habe das immer kritisiert, ich war immer gegen das aus rein sozialen Gründen dagegen sein, schließlich war ich als Operaist Theoretiker, aber dafür habe ich mir den Vorwurf des Politmackertums eingehandelt. Auf der anderen Seite, es galt den Autonomen, seit es sie gibt (die ersten formierten sich 1905), und der undogmatischen Linken im Weiteren seit dem Tunix-Kongress 1977 die Regel: „Die neue Gesellschaft entsteht aus der Auseinandersetzung mit der alten“, daher wurde es als vermessen, ja als gefährliche, zu solch furchtbaren Ergebnissen wie dem chinesischen Sprung nach vorn oder der Kulturrevolution führende Hybris betrachtet, eine wünschenswerte Gesellschaft überhaupt allzu genau vorauszuplanen und zu definieren. Social Engineering, das steht in der Werteskala der typischen undogmatischen Linken etwa auf der gleichen Stufe wie Zuhälterei.

"Wir wollen nicht den Islam der Taliban!", mit dieser Parole wehrten sich Studierende in Teheran gegen den Versuch des Regimes, die Universität unter die Kontrolle der Bassidsch-Milizen zu bekommen. Meine Solidarität haben sie.

http://www.nzz.ch/2006/05/24/al/newzzENLHV8RQ-12.html

Traditionell ist Bangla Desh eines der Länder, in denen die Welt sich zu Hungerlöhnen Kleidung schneidern lässt. Jetzt stehen einige der Textilfabriken in Flammen: Textilarbeiterinnen und Arbeiter kämpfen für ihr Menschenrecht, und dabei geht es äußerst robust zur Sache. Kein Wunder, wenn man diese Karte sieht:

http://www.bangladesch.org/set.php?id=bangladesch&uid=hungerkarte

Man kann argumentieren, dass die Armut noch größer wird, wenn Investoren wegen der Unruhen die Fabriken dicht machen. Das wäre ein aussichtsloses Elend, wie einst das der schlesischen Weber. Hier stellt sich allerdings durchaus die an anderer Stelle einmal aufgeworfene Frage der Enteignung, nicht von staatlicher Seite, sondern als kollektiver Akt der Gewalt seitens der Werktätigen, als letzte Möglichkeit, die eigene Würde zu behaupten und ein Auskommen zu finden.

http://derstandard.at/?url=/?id=2456768

Bisher dachte ich ja immer, die Bissigen Liberalen, also Stefanolix, Marian Wirth, Rayson und Boche, seien so etwas wie wirtschaftsliberale Intellektuelle. Zwar, Rayson, der bei aller Andersartigkeit des politischen Standpunkts doch oft auch sehr vernünftige Sachen schreibt, vielleicht ausgenommen, finde ich zwar die Standpunkte dieser Leute sehr verwunderlich, aber ich respektiere sie und nehme sie ernst. Es versetzt mich zwar in Erstaunen, was gfür ein bizarres, wirklichkeitsfremdes und vorurteilsgeladen-paranoides Bild dort von der westdeutschen Linken gemalt wurde, aber bislang nahm ich an, dass dort eben die Geschichte dieser Linken unbekannt, sonst aber ein solides politisches und ideengeschichtliches Wissen schon vorhanden sei. Dann aber las ich das und es haute mich vom Stuhl:

http://www.bissige-liberale.com/2006/05/16/ein-modewort-schafft-es-in-die-faz/#comments


Ungelogen, ich lag minutenlang auf dem Boden vor Lachen und trommelte mit den Fäusten auf den Perser. Ein Modewort! Hinsichtlich politisch-sozialer Sprache in Deutschland ist "linksliberal" seit Jahrzehnten ein Kategorialbegriff. Speziell aber hinsichtlich der Pressesprache. Wir lernten in der ersten Hälfte der 80er im Grundstudium Publizistik- und Kommunikationswissenschaft hinsichtlich der politischen Grundausrichtung der Presse, dass alle Springer-Publikationen und die FAZ Paradebeispiele für konservative, Zeit und Tagesspiegel liberale, FR und SZ linksliberale, taz und konkret linke Zeitschriften seien (was wir als Beispiele für populärfeministische und radikalfeministische Zeitschriften, nämlich Emma und Courage bzw. linksextreme Zeitschriften, nämlich radikal, lernten, ist heute irrelevant). Linksliberal in Verbindung mit der FR ist für den Journalisten ein Kategorialbegriff, ähnlich wie "Wasserhahn" zu den Standardbegriffen der Installateure gehört, und kein Modewort. Was für einen Horizont haben diese Leute?


Gut, vielleicht sehe ich das zu eng oder zu akademisch-arrogant, dachte ich mir und zeigte den Link meinem Vater, einem alten Mann ohne akademische Bildung, mit Hauptschulabschluss. Seine Reaktion war bezeichnend: Er schüttelte den Kopf und fragte, was aus der politischen Bldung in diesem Land geworden sei, ob in der deutschen Bevölkerung allmählich der Verstand verloren gehe. Ich fürchte, er hat nicht so ganz unrecht. Und das schreibe ich ohne jede Häme.

"Rasse? Mensch!"
Das war die Antwort, die Nobelpreisträger Albert Einstein einem
Zollbeamten der Vereinigten Staaten gab, als der Offizier sich nach
seiner Rasse erkundigte.
Noch 2 1/2 Wochen und die WM beginnt. Hoffen wir darauf, dass die Nazis
es nicht schaffen, was sie planen. Also: runter vom Sofa und rein in
die
"Cities" und teilnehmen an Gegenveranstaltungen, denn wieder heißt es:
welches Land wünschen wir uns und welches Deutschlandbild wünschen wir
uns im Ausland? Anders -sind wir alle!

Hierzu taz und Guardian:

"Das ist ja schon sehr peinlich für Deutschland"

Luke Harding, Korrespondent der britischen Zeitung "Guardian", über das
Zusammentreffen der Themen WM und Ausländerfeindlichkeit

taz: Hallo Herr Harding, woran arbeiten Sie gerade?

Luke Harding: Ich schreibe einen Artikel über den neusten Anschlag in
Deutschland: den auf den türkischstämmigen Berliner Politiker Sayan.

Werden auch die Worte "Fußball" und "Weltmeisterschaft" vorkommen?

Ja. Das ist ja schon alles sehr peinlich für Deutschland, dass so etwas
kurz vor der Weltmeisterschaft vorkommt. Und es interessiert natürlich
die Fußballfans aus meinem Land. Etwa 100.000 wollen nach Deutschland
kommen, um dieses Fußballfest zu genießen. Und darunter sind eine ganze
Menge, die schwarz oder asiatischer Herkunft sind. England ist eine
multikulturelle Gesellschaft mit vielen Leuten aus Indien, aus
Pakistan,
aus afrikanischen Ländern.

Was sagt Ihre Zentrale in London zu den Anschlägen kurz vor der WM?

Das ist ein heißes Thema bei uns. Ich habe schon für den Freitag einen
großen Artikel geschrieben über die Äußerung des früheren
Regierungssprechers Uwe-Karsten Heye, der Besuchern mit dunkler
Hautfarbe riet, in bestimmte Gebiete nicht zu fahren. Ich denke, die
Reaktion, zu sagen, es gebe kein Problem, ist falsch. Die politische
Klasse in Deutschland muss einfach zugeben, dass es ein Problem gibt.
Und sie muss konsequent handeln.

Eigentlich wollte Deutschland durch die WM einen Imagegewinn. Glauben
Sie, dass Ausländerfeindlichkeit in Verbindung mit der hohen
Aufmerksamkeit bei der Fußball-WM das Gegenteil bewirkt?

Ein bisschen sieht das so aus. Die WM wird aber trotzdem ein Erfolg.
Itis rather improbable that someone travels to Brandenburg. But that is
now also a part of Germany and therefore also bad for the German
image.


Fifa offside on racism

Saturday May 20, 2006
The Guardian


The comments of the former German government spokesman Uwe-Karsten Heye
that black and Asian fans should stay away from some World Cup venues
for their own safety should be ignored (Report, May 19). As a British
Asian I hope to be there. At the same time, however, there is little
evidence that the German authorities or Fifa are taking seriously the
threat of overt racism both on and off the pitch.



At a conference on this subject at the British embassy last week I and
others pointed out that the potential cocktail of far-right activity
and
the now-regular abuse of black players in Spanish, Italian and eastern
European football was bound to rear its ugly head in Germany. Sepp
Blatter's response has been to postpone a range of penalties and
sanctions against racist fans and clubs until after the World Cup
instead of during the event, which had been promised by Fifa last
month.
The German authorities are ready for hooliganism, but have not yet
formed the partnership with Fifa needed to tackle racism effectively.
Claude Moraes MEP
Labour, London




Neo-Nazi Plans to Disrupt World Cup
Right-wing extremist groups from all over Europe are planning to
descend
on Germany during the World Cup Soccer events to attack Muslims and
promote their policies of "ethnic cleansing".

Among the actions discussed there were marches supporting Iranian
president Mahmoud Ahmadinejad, who has been accused of calling for the
state of Israel to be wiped off the face of the world and denying the
Holocaust. Dubbed "Freedom Speech Rallies," the protests will be held
in
Leipzig, Nuremberg, Berlin and the Ruhr Valley's city of Gelsenkirchen.
These cities, beginning on June 9, will host many of the cup's games
and
attract television coverage from all over the world.

Compact discs of Nazi songs will be distributed, bearing the face of
Fritz Walter, captain of Germany's team at the world-championship of
1954. A fighter for Germany during World War II, Walter is among the
heroes in the European neo-Nazi pantheon.

Though serious, these threats pale in comparison to the plan to attack
Muslims and persons of color. Italian fascists who were in the March
meeting declared that the Cup will be used to launch a Europe-wide
campaign of "ethnic cleansing" targeting Turkish and North-African
immigrants, whom the fascists consider "Islamic terrorists."

Leading the charge will be the German NPD, who for now are focusing
their hate on the German national team player Patrick Owomoyela, whose
father is Nigerian. The German neo-Nazis have published a World Cup
Guide which features a photo of Owomoyela's team jersey "White. It is
more than just a jersey. We want a genuine NATIONAL team". ("Weiß.
Nicht
nur eine Trikot-Farbe! Für eine echte NATIONAL-Mannschaft!"). (but they
lost at court because Patrick Owomoyela went to court against it and
NPD
is not allowed to distribute this print-out-information - so reported
yesterday in TAZ)

Nächstes Wochenende findet Hannovers 1. Bloglesung statt. We proudly present:



Und vielen Dank, lieber Sven, für´s Machen!

In Angola verrecken die Leute, selbst mitten in Luanda, an der Cholera. Eigentlich würden eine isotonische Kochsalzlösung, reichlich Mineralwasser und die ständige Aufnahme von Kohlekompretten ausreichen, um das Leben der Menschen zu retten, aber selbst das geben die dortigen Krankenhäuser nicht her.
Soweit ich weiß, gibt es spezielle Durchfallmittel gegen tropische Durchfallerkrankungen, die das Leiden schnell stoppen können, z.B. fixe Kombinationen aus Loperamid und Trimetroprim oder Scopolamin und Sulfonamid.

Ich selbst hatte in einem Land der Dritten Welt einmal unter dieser Krankheit gelitten, aber mit packungsweise Imodium und einem Breitspektrum-Antibiotikum binnen kürzester Zeit folgenlos überstanden, außer, dasss ich ultraschlank wurde. Doch die Armut Angolas gestattet kein Überleben. Nackt im Wind - die Menschen verrecken, scheißen sich ihr Leben aus dem Leib, und die Welt nimmt keine Notiz. Wut ist noch das Mindeste, was man dazu empfinden kann.

hat meine volle Unterstützung. Allerdings gibt es nicht nur in Fünfneuland No-Go-Areas für Menschen erkennbar außereuropäischer Herkunft, ist offener Rassismus in Westdeutschland ebenfalls sehr verbreitet, zumal Muslimen gegenüber bzw. Menschen, die aufgrund ihres Äußeren dafür gehalten werden (Gruß an einen armenischen Herrn und zwei assyrische ChristInnen). Das alles ist aber nichts Neues, der Zwischenruf kommt 16 Jahre zu spät. Den Deutschen gehört ihr Rassismus um die Ohren geschlagen!

Ich bin nicht unschuldig daran, dass ein ziemlich langer Thread entstand, der im Diskusionsverlauf von meinen ursprünglichen Intentionen abwich und der phasenweise ziemlich verunglückte, insofern eine Nachbemerkung: Ayaan Hirsi Ali ist eine recht schillernde und zwiespältige Person. Einerseits ist sie scharfe Gegnerin einer Integrationspolitik, die auf Ghettoisierung hinausläuft (bin ich auch, wenn auch mit anderem Schwerpunkt), einerseits hat sie sich gegen Zuzugsbeschränkung von MigrantInnen ausgesprochen und sogar ein Recht auf Wirtschaftsmigration proklamiert (tue ich auch), andererseits verlangt, dass nicht integrationsbereite MigrantInnen ausreisen sollten und eine Integrationspflicht proklamiert (knifflig bis grenzwertig). Ihr Vergleich von Frauenunterdrückung mit der Shoah ist andererseits unsäglich und stellt sie in Gesellschaft der unappetitlichsten Leute. Auch ein Satz wie "Es ist für eine Frau zwischen 14 und 44 Jahren auf dieser Welt wahrscheinlicher, dass sie durch ihre eigene Familie ermordet wird, als dass sie an Malaria, an Krebs, im Krieg oder bei einem Autounfall umkommt." erscheint mir ebenfalls höchst fragwürdig. Zu sagen: "In vielen Ländern dieser Welt ist Ermordung durch Angehörige der eigenen Familie für jüngere Frauen eine wahrscheinliche und häufige Todesursache" wäre sicherlich seriöser.
Die Nähe zu Theo van Gogh, der Muslime "Ziegenficker" nannte, schon mal wegen antisemitischer Ausfälle der heftigeren Art vor Gericht stand und seinerseits zeitweise dem Wohlstandsrassisten Pim Fortuyn nahestand, macht zumindest stutzig. Und wenn sie jetzt für einen rechten Think-Tank in den USA arbeitet, könnte daraus ein Aha! werden.
Endlich stellt sich die Frage, wieso eine Frau mit laut eigenem Bekenntnis feministischen Positionen und asylpolitischem Engagement sich ausgerechnet in einer Partei engagiert, die an der Verschärfung des niederländischen Asylrechts mitgewirkt hat.

Andererseits verwundert der Zeitpunkt der Aberkennung ihrer Staatsangehörigkeit und die ungeheure Schnelligkeit, in der das durchgezogen werden soll. Soll hier eine Kritikerin einer scharfen Gangart in der niederländischen Asylpolitik kaltgestellt werden?

Mein "Schmunzeln" galt den Krokodilstränen, die bei kulturalistisch-xenophoben Leuten über die Ausweisung der Dame geweint werden, nicht ihrer Ausweisung selber.

Was bei der ganzen Debatte um Ayaan Hirsi Ali/Magan mitschwang und sozusagen die Matrix für die sich in diesem Umfeld abgelaufenen Konflikte bildete, ist die Diskussion darüber, ob die multikulturelle Gesellschaft in Westeuropa gescheitert sei. Unsereins hatte ja schon 1990 das grüne Konzept des Multikulturalismus als Multitrassismus kritisiert. Jeder Ethnie ihre Identität zu lassen, möglichst viele Moscheen, Kulturzentren und meinetwegen Pagoden bauen zu lassen und zu denken, das wird schon werden führt eher zu Ghettobildung als zu etwas Wünschenswertem. Interkulturalität, nicht Multikulturalität wäre die eigentliche Forderung, voneinander Lernen, Austausch der Kulturen untereinander, wechselseitiges Wachstum. Teilweise funktioniert das ja auch. Ich kenne genug Menschen nordafrikanischer, türkischer, persischer, kurdischer und israelopalästinensischer Herkunft (man kann durchaus beides zugleich sein), die nicht nur in Deutschland hervorragend integriert sind, sondern eine eigene kulturelle Identität entwickelt haben, die sich zwischen den Kulturen befindet. Voraussetzung dafür ist, neben der individuellen Bereitschaft, eine Umgebung, die am Austausch interessiert ist. Das Konzept des Multikulturalismus nimmt die MigrantInnen nicht wirklich ernst. Selbst wenn ihr Anderssein als Bereicherung empfunden wird, so setzt es sich häufig nicht mit den Bedingungen des Andersseins auseinander, etwa, wenn mit der Tolerierung des muslimischen Glaubens auch Sexismus und Frauenunterdrückung toleriert werden. Eine Vorstellung, die Multikultur als Bereicherung betrachtet, ohne sich differenziert mit den Problemen und sehr differierenden Interessenlagen der MigrantInnen auseinanderzusetzen, hat etwas latent Rassistisches. Da bleibt im schlimmsten Fall nichts Anderes übrig, als öfter fremdländisch zu essen und multikulturelle Stadtfeste zu konsumieren. Ganz hart und etwas überspitzt gesprochen wird die multikulturelle Gesellschaft dann zum Völkerzoo. Ich erinnere mich noch mit Belustigung an die Szene, als, vor einem Deutschkurs für Ausländerinnen, der noch nicht begonnen hatte, wartend einige extrem chic und ziemlich scharf gekleidete Libanesinnen und Iranerinnen auf zwei Frauen in tiefschwarzer Totalverschleierung losgingen, sie an den Armen festhielten und wütend auf sie einschrieen. Die Dozentin, eine naiv-ökopazifistische Grüne, ging dazwischen und ermahnte die Frauen, Toleranz walten zu lassen, wir Deutschen akzeptierten sie in unserem Lande, dann müssten sie auch konservative Muslimas akzeptieren. Darauf kam die wutentbrannte Antwort: "Hizbollah! Diese Frauen sind Hizbollahi! Die sind der Grund, dass wir unser Land verlassen mussten!" Darauf wusste die Dozentin keine Antwort.

- Meine ganzen persischen, kurdischen usw. Freunde sind Leute, die schon in der Gesellschaft ihres Heimatlandes dagegen waren. Vielleicht ist die Tatsache, dass man nicht nur einer verfolgten Minderheit angehörte, sondern bewusst für deren Rechte eintrat, und dass man als Jugendlicher gegen die Welt der Eltern rebellierte, eine besonders gute Voraussetzung dafür, wirkliche Interkulturalität auszubilden oder aber sich in hohem Maße zu integrieren, was ja nicht gleich Assimilation bedeuten muss. Einer meiner kurdisch-irakischen Freunde kehrte nach dem letzten Golfkrieg in seine Heimat zurück und hatte dort einen guten Job. Nach kurzer Zeit war er wieder hier. Das Land war ihm fremd geworden, er definiert sich jetzt als deutscher Linker
kurdischer Herkunft.

Die Lösung? Ich weiß sie nicht, aber die kulturchauvinistische "Leitkultur" kann es jedenfalls nicht sein. Beide Wege, Leitkultur und Multikulturalismus, sind bequem: Bei bestimmten Problemen wird weggeschaut. Es muss einen dritten Weg geben.

Unter anderen Aspekten hatten wir das Thema ja schon mal beim Wickel:


http://che2001.blogger.de/stories/400268/

http://che2001.blogger.de/stories/409400/

Klarstellung einiger Basisbanalitäten
Ist die Katze aus dem Haus, tanzen die Mäuse im Kühlschrank Capoeira. In der Halbzeitpause in den Thread schauend, bedaure ich schon, diese Diskussion eröffnet zu haben, wenn ich sehe, zu was sie mittlerweile führt. Ich will mal ein paar Dinge hervorheben, die ich eigentlich als so selbstverständlich ansah, dass sie nicht eigens erwähnt werden müssen. Also:

1) Das Attentat an Theo van Gogh ist ein brutales Verbrechen, das mit nichts zu rechtfertigen ist. Egal was immer jemand für eine Meinung äußert, er darf dafür nicht ermordet werden. Gleiches gilt für die Morddrohungen gegen Frau Ali/Magan. Den als Reaktion auf diese Scheußlichkeiten erfolgenden ausländerfeindlichen Übergriffen gilt Gleiches, ich habe auch keine Scheu, sie als Pogrome zu bezeichnen.

2) Ich betrachte die Gesetzgebung, aufgrund derer sie ihre Staatsangehörigkeit verloren hat, als rassistisch. Insofern kann ich es nicht gutheißen, dass jemand auf dieser Grundlage ausgewiesen wird, ich hatte ja erst kürzlich einen Aufruf zur Unterstützung sexuell verfolger Migrantinnen gepostet und dabei explizit auch die Kräfte angesprochen, die sich islamkritisch definieren. Der Vollständigkeit und Fairness halber weise ich auch darauf hin, dass Statler, ob ehrlich oder nicht sei dahingestellt, diesen Aufruf unterstützenswert fand.
Es hat nun allerdings a Gschmäckle, wenn dieses Gesetz von der Dame eigenen Partei mit besonderem Eifer exekutiert wird und in der aktuellen Form auch mitgestaltet wurde.

3) Die Tatsache, dass Ali/Magan von Morddrohungen verfolgt wird, macht sie noch nicht zu einer persona sacra. Sie muss kritisierbar bleiben, eine Person, weil sie Verfolgungen ausgesetzt ist, für unkritisierbar zu erklären, wäre eine geradezu klerikale Haltung, Heiligenkult.Vielleicht haben ja nicht nur die Islamisten ihre Märtyrer, ihre Shahidin, sondern ihre Gegner ebenso. Wenn ich bedaure, dass Frau Ali/Magan von reaktionärsten, aufklärungsfeindlichen, politisch bekämpfenswerten Kräften mit dem Tode bedroht wurde, dann bedeutet das noch lange nicht, dass ich nicht sagen darf, dass ich ihre politischen Positionen, auch wenn ich teilweise nachvollziehen zu können meine, wo sie herkommen, ebenfalls in Teilen bekämpfenswert finde. Und in der Schlussfolgerung stimme ich dem Nörgler zu.

Auf dem Blog einer alten Freundin unternimmt ein alter Mitstreiter einen guten Versuch zur Wiederherstellung des rationalen politischen Diskurses angesichts der herrschenden Verwirrung:

http://netbitch1.twoday.net/stories/2014538/#2023269

Hatte ich gerade bekundet, Atheist zu sein? NUn, das isz zwar rictig, aber folgende Geschichte finde ich trotzdem schön:


Im Folgenden eine wirklich gestellte Frage im Abschlusstest
Chemie der
NUI Maynooth (Grafschaft Kildare, Irland). Die Antwort
eines Studenten
war so "tief schürfend", dass der Professor sie seinen
Kollegen nicht
vorenthalten wollte und über das Internet verbreitete,
weshalb wir uns
nun ebenfalls darüber amüsieren dürfen.

Bonusfrage: Ist die Hölle exotherm (gibt Wärme ab) oder
endotherm
(absorbiert Wärme)?

Die meisten Studenten mutmaßten mit Hilfe von Boyles
Gesetz, dass sich
Gas beim Ausdehnen abkühlt und die Temperatur bei Druck
sinkt oder etwas
in der Art.

Ein Student allerdings schrieb folgendes:

Zuerst müssen wir herausfinden, wie sehr sich die Masse der
Hölle über
die Zeit verändert. Dazu benötigt man die Zahl der Seelen,
die in die
Hölle wandern und die Zahl jener Seelen, die die Hölle
verlassen. Ich
bin der Meinung, dass man mit einiger Sicherheit annehmen
darf, dass
Seelen, die einmal in der Hölle sind, selbige nicht mehr
verlassen.
Deswegen verlässt keine Seele die Hölle. Bezüglich der
Frage, wie viele
Seelen in die Hölle wandern, können uns die Ansichten der
vielen
Religionen Aufschluss geben, die in der heutigen Zeit
existieren.

Bei den meisten dieser Religionen wird festzustellen sein,
dass man in
die Hölle wandert, wenn man ihnen nicht angehört. Da es
mehr als nur
eine dieser Glaubensbekenntnisse gibt und weil man nicht
mehr als einer
Religion angehören kann, kann man davon ausgehen, dass alle
Seelen in
die Hölle wandern. Angesichts der bestehenden Geburts- und
Todesraten
ist zu erwarten, dass die Zahl der Seelen in der Hölle
exponentiell
wachsen wird. Betrachten wir nun die Frage des sich
ändernden Umfangs
der Hölle. Da laut Boyles Gesetz sich der Rauminhalt der
Hölle
proportional zum Wachsen der Seelenanzahl ausdehnen muss,
damit
Temperatur und Druck in der Hölle konstant bleiben, haben
wir zwei
Möglichkeiten.

1. Sollte sich die Hölle langsamer ausdehnen als die Menge
hinzukommender Seelen, wird die Temperatur und der Druck in
der Hölle so
lange steigen bis die ganze Hölle auseinander bricht.

2. Sollte sich die Hölle schneller ausdehnen als die Menge
hinzukommender Seelen, dann werden Temperatur und Druck
fallen, bis die
Hölle zufriert.

Welche der Möglichkeiten ist es nun?

Wenn wir Sandras Prophezeiung mit einbeziehen, die sie mir
gegenüber im
ersten Studienjahr geäußert hat - nämlich, dass "es in der
Hölle ein
kalter Tag sein wird, bevor ich mit dir schlafe" - sowie
die Tatsache,
dass ich gestern mit ihr geschlafen habe, kommt nur
Möglichkeit Zwei in
Frage.

Deshalb bin ich überzeugt, dass die Hölle endotherm ist und
bereits
zugefroren sein muss.

Aus der These, wonach die Hölle zugefroren ist, folgt, dass
keine
weiteren Seelen dort aufgenommen werden können und sie
erloschen ist
...
womit nur noch der Himmel übrig bleibt und die Existenz
eines göttlichen
Wesens beweist - was wiederum erklärt, warum Sandra gestern
Abend die
ganze Zeit "Oh mein Gott" geschrien hat.

Dieser Student erhielt als einziger einen Einser.

spannend zu lesen:


http://www.wildcat-www.de/zirkular/01/z01bello.htm

Ein sehr interessanter Thread findet sich hier:

http://gebloggtewelten.wordpress.com/2006/05/12/markt-und-kokaproduktion/#comments

Hier ein kleiner Hör - Tipp für alle, die am Thema Flüchtlingspolitik
interessiert sind:

"Härtefall Niedersachsen"
Das Forum
Dienstag, den 16.05.
20.30 - 21.00
NDR INFO

Ausserdem:

NDR 1 Niedersachsen
Donnerstag. 18.05.
20.00 bis 21.00
"Keine Gnade vor Recht? Niedersachsens Umgang mit Flüchtlingen"
Unser Thema - unterwegs

Wer nicht im Sendebereich lebt, kann die Sendungen evtl. per Livestream
über's Internet anhören:

NDR 1

http://www1.ndr.de/ndr/pages_special/0,,SPM7146_CONnds_TYPms_LOCint,00.html

Wer mich kennt, weiß, dass ich ein vehementer Gegner der ganzen "Asylmißbrauchs"-Polemik bin, hinter der sich m.E. überwiegend rassistische Hetze verbirgt. Aber in diesem Fall (Danke, nixxon, für den Link!) muss ich doch zumindest schmunzeln:

http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E7243F53A42D348BA8306DE522C07B273~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Auf dem lesenswerten Blog eines diskussionsfreudigen Liberalen thematisierte ich mit Bezugnahme auf Proudhons Eigentumsbegriff, nicht gerade frei von Ironie, die Tatsache, dass "privat" ja eigentlich vom lateinischen "privare", "rauben " her kommt und somit etymologisch "Privateigentum" ursprünglich geraubtes Eigentum bedeutet. Abgesehen davon, dass rein historisch (also über die Jahrtausende betrachtet) ein sehr großer Teil des erblichen Eigentums an Grund und Boden auf einen irgendwann einmal stattgefundenen bewaffneten Raub zurückgeht, war Privatheit in der römischen Bürgergesellschaft etwas, das der Bürger sich als Privileg auf Kosten der Allgemeinheit (res publica) leisten konnte. Die Tatsache, dass das Gewaltmonopol in der Monarchie in den Händen des Königs lag (res privata) war eines der Hauptargumente des Aufstandes des älteren Brutus gegen den letzten römischen König Tarquinius Superbus (Tarqiunius der Überhebliche, hier liegt alles semantisch sehr offen). Das Privateigentum ist also nicht immer geraubtes, wohl aber der Allgemeinheit vorenthaltenes Eigentum. Die Alten gingen mit diesem Umstand noch sehr offen um, aber auch noch der Psychoanalytiker Erich Fromm, der dies in seinem Werk "Haben oder sein" reflektierte. Eine interessante Debatte zu dem Thema findet sich hier:

http://www.kaernoel.at/cgi-bin/kaernoel/comax.pl?page=page.std;job=CENTER:articles.single_article;ID=1338

Wer heute (Montag, 15. Mai) Fernsehen will - Folgendes ist im Angebot:

20.15 Uhr, 3Sat
Abschiebung im Morgengrauen
(über die Arbeit der Hamburger Ausländerbehörde)
45 Minuten

22.25 Uhr, Arte
Weiße Raben. Alptraum Tschetschenien
(über den Krieg und Trauma russischer Soldaten)
95 Minuten

Ansonsten im Kino: Das Leben der Anderen (über einen Stasi-Spitzel in der Endphase der DDR), We feed the World (über Gentechnik in der Landwirtschaft und das weltweite Netzwerk des Agrobusiness) und auf DVD: Ghetto Gangz Paris (ein Alptraumszenario aus den Berliner Banlieues in naher Zukunft) und Domino (die durchaus reale Geschichte einer Kopfgeldjägerin aus LA, verglichen damit sind Tarantino-Filme harmlos).

taz vom 12.5.2006, S. 10, 137 Z. (TAZ-Bericht), ERICH RATHFELDER

Schwere Vergiftung dank UN-Verwaltung

Im Kosovo wurden Roma und Aschkali von der UN-Verwaltung an einer
vergifteten Halde angesiedelt. Die Folge: schwere Gesundheitsschäden. Jetzt
zieht das Lager in Mitrovica 50 Meter weiter in Container, die Soldaten
wegen Vergiftung verließen

AUS SPLIT ERICH RATHFELDER

Die UN-Mission im Kosovo ist nervös. Denn Berichte über Bleivergiftungen von
Roma und Aschkali in Mitrovica deuten auf einen Skandal, den die
UN-Verwaltung zu verantworten hat. Die 560 Menschen waren 1999 in zwei
Lagern nahe giftigen Abraumhalden des Bleibergwerks Trepca angesiedelt
worden. Sie waren über sieben Jahre lang dem mit Blei versetzten Staub
ausgesetzt. Ihre gesundheitlichen Schäden sind nicht mehr zu leugnen.

Auf Initiative der Göttinger Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) wurden
vor wenigen Tagen sieben bleivergiftete Kinder zur Genesung nach Deutschland
eingeladen. Im "Institut für Functional Medicine und Umweltmedizin" in Bad
Emstal sollen sie nun entgiftet werden. Ein Mädchen fiel in den letzten
Wochen immer wieder ins Koma. "Es war zu befürchten, dass sie sterben
würde", berichtete Institutsleiter Klaus-Dietrich Runow gestern auf einer
Pressekonferenz in Bad Emstal. Er hatte sich selbst vor Ort ein Bild machen
können.

Die von ihm untersuchten 66 Haarproben übersteigen den Grenzwert um das über
200-fache, bei mehreren Kindern sogar um das 1.200-fache. Viele Proben
wiesen sehr hohe Kadmium- und Arsenwerte auf. Paul Polansky, Vertreter der
GfbV im Kosovo, geht davon aus, dass mindestens 37 Todesfälle in dem Lager
auf Bleivergiftungen zurückzuführen sind. Viele der in dem Lager
verbliebenen Kinder zeigten Symptome schwerer Bleivergiftung wie
Gedächtnisverlust, Koordinationsschwierigkeiten und komatöse Zustände. Es
sei zu befürchten, dass sie irreversible Schädigungen haben. Deshalb fordert
die GfbV die sofortige Evakuierung der Menschen aus dem Lager und ihre
beschleunigte Rückkehr in ihre ursprünglichen Wohnungen.
Die Roma und Aschkali stammen aus Bosanska Mahala, einem Viertel der Stadt
auf der nördlichen Seite des Ibarflusses. Seit dem Sommer 1999, als nach dem
Krieg gegen Serbien Nato-Truppen in das Kosovo einmarschierten, ist
Mitrovica zwischen Albanern und Serben geteilt. Die Gebiete nördlich des
Flusses sind von Serben beherrscht, die im Süden von Albanern. Nur die
nördlich gelegene Mahala wurde dem Süden zugesprochen.

Noch Monate nach dem Nato-Einmarsch kam es an der Demarkationslinie und dem
Gebiet der Mahala zu Schießereien zwischen Serben und Albanern. Französische
Truppen zerstörten zudem einige Häuser, um Platz für ihre Panzer und
Unterstände zu schaffen, andere Häuser wurden durch Kampfhandlungen
unbewohnbar. Die vornehmlich aus Roma und Aschkali bestehende Bevölkerung
musste evakuiert werden. Sie wurde an den Rand der giftigen Abraumhalden
verbannt, das in der von Serben beherrschten Zone liegt. In der Folge wurden
viele Häuser in der Mahala ausgeraubt, andere von Albanern zerstört, um
widerrechtlich neue Häuser zu bauen. Das Schicksal der ursprünglichen
Bewohner kümmerte die UN-Mission nicht, die seither das Land verwaltet.
"Überall in Europa werden Roma diskriminiert", erklärte eine
UN-Funktionärin.

Umweltschützer wie der frühere Studentenführer Albin Kurti betonen, dass die
gesamte Stadt Mitrovica verseucht sei. Der Grad der Verseuchung steigere
sich, je näher man den Abraumhalden komme. Marcia Poole, die Sprecherin der
UN-Mission, sagte gestern der taz, die UN habe bereits eines der Lager
aufgelöst. Es seien jetzt nur noch rund 260 Menschen in der gefährdeten Zone
und nicht mehr 560, wie von der GfbV behauptet. Die restlichen Bewohner
würden in ein anderes Lager verlegt. Mit Hochdruck werde jetzt am
Wiederaufbau der Mahala gearbeitet. Einen Zeitplan wollte sie jedoch nicht
nennen.
Der GfbV-Vorsitzende Tilman Zülch bewertet jedoch den Umzug in ein nur 50
Meter entferntes Containerlager als unzumutbar. Schließlich seien die dort
vorher stationierten Soldaten gerade wegen Kontaminierung abgezogen worden.
Er kritisierte, dass die deutsche Bundesregierung 500.000 Euro für das
Lagerprojekt bereitgestellt habe.

findet sich hier (wobei, für mich selbst ist er nicht "anders", aber sicher für Viele):

http://www.wildcat-www.de/zirkular/33/z33selbi.htm

Ich hatte ja schon wiederholt die Ansicht geäußert, dass seit den Pyramiden die Architektur permanent schlechter geworden sei. Stapele ich ein wenig tiefer, so sind die Schlussfolgerungen nicht so grundsätzlich anders.

Ob nun Brutalromanogotik ,


Gotik


,

Renaissance
,
Luxusrenaissance
,

die Baukunst der indoiranischen Welt




,

Historismus





,

ja selbst die schöneren Häuser der 50er und 60er,



,

irgendwie habe ich das Gefühl, von der Formensprache her ist das alles allem aktuell Gebauten hierzulande überlegen.

Normalerweise sagt man dies ja von Papier. Aber dieses Graffito hier:



verspottet Ernst Albrecht, wurde also gesprayt, als dieser noch niedersächsischer Ministerpräsident war. Und nun rechnen wir mal zurück, wie lange das her ist...

Heute in Göttingen: Naziaufmarsch, Gegendemo mit 5000 Leuten vom Bündnis gegen rechts, Leistungsshow der Staatsmacht mit Hubschraubern und Wasserwerfern. Keinen Fußbreit den Faschisten!

Soviel Aufregung um mein letztes Posting, so viel Parolen, die ich als Klischees zu hörengewohnt bin. Neuer Mensch, Negation von Egoismus? Da zitiere ich mal einen Klassiker:

"Alle Revolutionen haben bisher nur eines bewiesen, nämlich, daß sich vieles ändern läßt, bloß nicht die Menschen."
(Karl Marx)

Wenn ich schrieb, dass ich es in bestimmten historischen (revolutionären) Situationen gut finde, wenn streikende Arbeiter (das können auch Angestellte oder sonstwie abhängig Beschäftigte sein) ihr Unternehmen besetzen, für enteignet erklären und die Produktion auf eigene Faust weitwerführen, so meinte ich damit, dass dies die einzige Form von Enteignung ist, die ich akzeptiere, im Gegensatz zu Enteignungen, die von einer Staatsmacht durchgeführt werden. Die autonome dezentrale proletarische Aktion stand hier für mich im Vordergrund. Das heißt nicht, dass es zwangsläufig so kommen muss oder ich das unbedingt so will. Was ich grundsätzlich für erstrebenswert halte, ist eine Gesellschaft, in der es ein garantiertes Mindesteinkommen ohne den Zwang zur Arbeit gibt, und eine Gesellschaft, in der der genossenschaftliche Sektor und die Arbeitnehmerbeteiligung sowohl an Unternehmensgewinnen als auch Unternehmensentscheidungen im Mittelpunkt stehen.


Btw., ich hatte da kürzlich auf einer Party ein sehr interessantes Gespräch mit einem Manager der Deutschen Bank, höheres Tier. Er wusste, wo ich stehe, und meinte, auch er sei für Sozialismus, gerade weil er als Finanzfachmann die Hintergründe kenne, wüsste er, dass es gar keine Alternative gäbe. Und dann entwarf er ein faszinierendes Szenario: Die Produktivität unserer Wirtschaft hängt mit ihrem hohen Grad an Rationalisierung zusammen, die immer schneller geht. Zwangsläufig kommt es dabei zu immer mehr steigender Arbeitslosigkeit; der Großteil der heutigen Arbeitslosen ist arbeitslos, weil sie in der Produktion, der Verwaltung und sehr bald dem Management (das mittlere Management ist eine Berufsgruppe, die demnächst fast komplett aussortiert werden dürfte) nicht mehr benötigt werden, es ist gesellschaftlich erwünscht, dass sie arbeitslos sind, weil nur dies Profitraten sichert. Also müsse man sie dafür bezahlen, dass sie nicht arbeiten. Arbeit als ausschließliche oder hauptsächliche Grundlage des Lebensunterhalts sei ein historisches Auslaufmodell. Statt dass man den HartzIV-Empfängern auch noch ihr angespartes Vermögen wegnehme, sollte man ihnen zusätzlich zum Arbeitslosengeld oder sogar stattdessen Aktienpakete und GmbH-Anteile geben, alle Kleinsparern zu Gesellschaftern machen. Mittelständischen GmbHs und KGs würde durch weite, vom Staat geförderte Streuung zusätzlicher Gesellschaftsanteile frisches Risikokapital verschafft, vom Weltkonzern bis zum Mittelständler könnte aus der Wirtschaft der Gewinn in die gesamte Gesellschaft zurückfließen, und Publikumsgesellschaften wie BASF, Deutsche Bank oder VW würden durch weiteste Aktienstreuung tatsächlich zu volkseigenen Betrieben, ohne ihre Dynamik zu verlieren.

Gut, mit meinen Vorstellungen eines revolutionären Sozialismus hat das nichts zu tun, aber es war ein sehr interessantes Gespräch. Ich hatte ja schon öfter festgestellt, dass es in den Kreisen helle Köpfe gibt; Herrhausens Vorschlag, der Dritten Welt die Schulden zu erlassen, war ein Beispiel dafür.

... link

che2001, Freitag, 12. Mai 2006, 19:08
Wie meistens, auch-einer, geht Dein Beitrag in eine erhellende Richtung - und ich denke da gerade an meine IT-Erfahrungen mit nichtnur einem sehr unhierarchischen, chaotischen und liebenswerten Unternehmen...

Nachdem die Bundesregierung einen Umbau des Urheberrechts betreibt, der am Ende JournalistInnen und Medienschaffenden kaum noch Möglichkeiten einräumt, über die Früchte ihrer Arbeit zu verfügen, gibt es jetzt Gegenwehr, die sich auch online manifestiert:

http://www.urheber.info/

Auf Karsten Dürotins Blog "Liberale Stimme" mutmaßt stefanolix mal wieder fälschlicherweise Dinge über mich, die ich ihm und anderen in unzähligen Blogbeiträgen schon erläutert habe. Langsam frage ich mich, was denn an meinen eigen Ausführungen missverständlich ist, wenn er schreibt:"Ich habe da so meine Vermutungen. Der Ausdruck “dezentrale Genossenschaften” klingt mir stark nach Zwangsenteignung und Zwangskollektivierung. Von privaten Eigentumsrechten scheint bei Ihnen nicht die Rede zu sein. Die Geschichte hat gezeigt, dass mit Zwangsenteignung und Zwangskollektivierung meist Gewalt und Umerziehungslager verbunden waren (beispielsweise betrieb Che Guevara in Kuba solche Lager, andere Beispiele dürften bekannt sein).
Der Sozialismus ist in Ihren Modellen die wirtschaftliche Basis für eine “Rätedemokratie”. Wie wollen Sie denn gewährleisten, dass diese Gesellschaftsordnung nicht den Weg geht, der in “Animal Farm” so deutlich beschrieben ist."

Volltreffer: George Orwell hat mit "Animal Farm" nicht etwa jedes beliebige sozialistische Experiment kritisieren wollen, sondern speziell die Sowjetunion. George Orwell war Mitglied der trotzkistischen Vierten Internationale und hat im Spanischen Bürgerkrieg bei der rätekommunistischen POUM mit der Waffe in der Hand Seite an Seite mit den Anarchosyndikalisten gegen Faschisten und Stalinisten und für die soziale Revolution gekämpft.Sein "1984" kritisierte Stalinismus, Nationalsozialismus und den sich erst abzeichnenden Maoismus als Unrechtssysteme, trotzdem oder besser gesagt gerade deswegen blieb er kämpferischer Sozialist und Antiimperialist. Ich kann mal der Bank für Gemeinwirtschaft mitteilen, dass sie stark nach Zwangsenteignung klingt, das gleiche teile ich der rheinhessischen Winzergenossenschaft mit, von der ich meinen Riesling beziehe. Beides sind nämlich Genossenschaften. Dass ich hier als che2001 firmiere, weil ich im realen Leben auf den Spitznamen Che höre und dass dies mit dem realen Che Guevara eigentlich nichts zu tun hast, ich also auch nicht dessen politische Ansichten teile, nun, darüber habe ich mir schon die Fingerkuppen schartig getippt.


Kollektivierung, private Eigentumsrechte und so:
Wenn in einer ökonomischen Krisensituation, sagen wir ruhig, einer revolutionären Situation, streikende Arbeiter ihre Fabrik besetzen, für enteignet erklären und die Produktion auf eigene Faust weiterführen, wie das zur Zeit in einer Vielzahl von Fällen in Argentinien geschieht, so finde ich das gut und nicht schlecht. Wenn das in Form eines Generalstreiks mit einem Großteil der Wirtschaft eines Landes geschieht weine ich deswegen auch nicht. Eine zentral von der Regierung gelenkte Enteignung und Verstaatlichung halte ich nicht für legitim, so etwas kann und muss ganz alleine Sache der Arbeiter sein. Das war ja der Fehler an der Oktoberrevolution, dass sie keine proletarische, sondern eine bürgerkliche Revolution war, in der, wenn auch sozialistisch argumentierende, bürgerliche Funktionäre die Macht ergriffen und als Nomenklatrura die Bourgeoisie als Klasse an der Macht erhalten haben. Privateigentum an sich befürworte ich, aber eben nicht, wenn es um Produktionsmittel geht, zumindest nicht in einer Größenordnung, die die Beschäftigung lohnabhängiger
Arbeitskräfte im großen Umfang zur Voraussetzung hat. Gegen private Unternehmen, die die in ihnen Beschäftigten beteiligen, habe ich nichts einzuwenden.
Das Problem am privaten Eigentum an Produktionsmitteln ist ja, dass es denen, die den Wert durch ihre Arbeit schöpfen, das Eigentumsrecht vorenthalten wird. Also bin ich, zumindet was größere Unternehmen angeht (ich ließe auch noch über Mittelständler mit mir reden) für eine kollektives Eigentum, und darunter verstehe ich kein VEB, sondern ein Unternehmen, in dem alle Beschäftigten mitspracheberechtigte Gesellschafter sind.
Der israelische Kibbuz könnte die Richtung andeuten, in die so etwas gehen kann, allerdings nicht gar so streng, wie die ursprünglich mal waren. Wenn ich schreibe, ich will die parlamentarische Demokratie durch rätedemokratische Elemente und Elemente direkter Demokratie ergänzt wissen (Beispiel: Schulpolitik macht kein Kultusministerium, sondern es bilden sich Lehrer-Eltern- und Schülerräte mit imperativem Mandat, die das dann untereinander klarmachen, Gesetze werden durch keine zweite Kammer, sondern durch Volksabstimmung bestätigt, ausgenommen Gesetze, die sich auf Grundrechte beziehen), so liegt auf der Hand, dass es in einem solchen System nicht weniger, sondern mehr Freiheitsrechte als in der bestehenden Ordnung gibt.

Gut, das war jetzt die Utopie, in der Praxis würde ich es schon nett finden, wenn wir anstelle der Hartzerei einen Sozialstaat hätten, in dem es ein garantiertes Mindesteinkommen ohne Arbeitszwang gibt. Dazu später mehr.

Sowas leite ich gerne weiter:

Liebe solidarische Menschen,

am 18. Mai steht die NPD vor Gericht im Fall Oury Jallohs (siehe Aufruf unten). Wir als Initiative in Gedenken an Oury Jalloh hier in Berlin
rufen alle solidarischen Menschen dazu auf, sich an der Prozessbeobachtung zu beteiligen. Von Berlin aus wird ein Bus mit 43 Plätzen nach Oschersleben fahren. Treffpunkt ist Donnerstag, den 18.
Mai, um 7:00 Uhr am Ostbahnhof / Eck
Andreasstraße (Hauptausgang raus,
nach rechts runter). Abfahrt 7:15 Uhr!
Um den Bus finanzieren zu können und außerdem die Beteiligung derjenigen Leute zu ermöglichen, die es sich sonst nicht leisten können, wird ein Platz im Bus 15 Euro pro Person kosten. Wir bitten alle, ihre Plätze
vorzeitig zu reservieren (Tel. 0176-65 977 644), denn wir erwarten, dass der Bus sehr schnell voll sein wird. Um Euch weiter zu informieren und um die Kosten ertragbar zu halten organisieren wir dazu eine
Mobilisierungsveranstaltung und Soliparty (mit Essen, Cocktails und wunderbarer Musik) am kommenden Samstag, den 13. Mai ab 19 Uhr im New
Yorck im Bethanien (Mariannenplatz 2, U1/U8 Kottbusser Tor). Kommt alle

zahlreich!!!



Break the Silence!



Initiative in Gedenken an Oury Jalloh



-----------

NPD vor Gericht im Fall Oury Jallohs: Break the Silence!!!

Aufruf zur Prozessbegleitung am 18. Mai in Oschersleben

Solidarität ist eine Waffe: Gegen Volksverhetzung und Menschenverbrennung

Wir sind alle Kläger!!!!



Amtsgericht Oschersleben (Sachsen-Anhalt)

Gartenstraße 1

18. Mai 2006

11 Uhr



Der Mord an Oury Jalloh am 7. Januar 2005 in einer Polizeizelle in Dessau

hätte eine Welle der Empörung auslösen müssen. Stattdessen erfolgte die

übliche Reaktion in diesem Land: Schweigen. Sein Mord wurde größtenteils

ignoriert, im besten Fall zur Kenntnis genommen.

Monate später - Ende März - fand eine Trauerfeier in Dessau statt. Die

etwa 200 TeilnehmerInnen waren überwiegend Flüchtlinge und MigrantInnen,

nur ein minimaler Teil bestand aus Deutschen.



Am 2. April, 2005 meldete sich dann die NPD zu Wort. Unter dem Titel: "Ein

Afrikaner zündet sich selbst an und schuld ist mal wieder die Polizei"

veröffentlichte die NPD (Kreisverband Magdeburg) eine volksverhetzende

Hasstirade gegen Oury Jalloh, den sie als "muslimische Misstäter"

beschreiben, sowie Mouctar Bah (den Menschen, der sich am aktivsten für

die Aufklärung des Falles eingesetzt hatte) und sämtliche hier lebende

Flüchtlinge, Afrikaner und Muslime.



Über die Tatsache, dass Oury Jalloh am lebendigen Leib verbrannt wurde,

schreiben sie: "Kein Mensch konnte damit rechnen, daß der Herr Asylant

mittels des am Körper versteckten Feuerzeuges binnen weniger Minuten die

Matratze auf 350 Grad Celsius erhitzt. Und das sind schließlich

Temperaturen, die selbst für einen an Hitze gewohnten Westafrikaner

eindeutig zuviel sind."

Der Mord an Oury Jalloh wird als "feiges Selbstmordattentat auf das eigene

Leben" bezeichnet. " Das könnte nämlich durchaus so gewesen sein, sind

doch feige Selbstmordaktionen in muslimischen Kulturkreisen nichts

ungewöhnliches", so die Faschisten weiter.

Außerdem stellen sie sich die Faschisten beschützend hinter die Polizei

und forderten die Rücknahme der "politisch motivierten

Disziplinarmaßnahmen gegen die drei Polizeibeamten".

Auf die Forderungen nach Aufklärung, Gerechtigkeit und Entschädigung

reagierten die Nazis mit der folgenden Aussage: "Man darf allerdings schon

gespannt sein, wie die Damen und Herren den heutigen Preis eines Negers

dabei taxieren!"



Daraufhin wurde im Name Mouctar Bahs eine Klage gegen die NPD wegen

Volksverhetzung und übler Nachrede erhoben. Nun wird es endlich eine

Gerichtsverhandlung in Oschersleben geben. Der Kleinstadt in

Sachsen-Anhalt zugewiesene Flüchtlinge beschreiben Oschersleben als

"Nazi-Stadt".



Über 15 Monate nach dem Mord an Oury Jalloh bleibt anscheinend alles beim

Alten. Die Eltern werden nicht anerkannt, weshalb sie nicht als

Nebenkläger den Prozess vorantreiben können, die Vertuschung geht weiter

und ein aufklärender Prozess ist nicht in Sicht.

Stattdessen wurde Mouctar Bah's Laden von staatlicher Seite aus

fadenscheinigen Gründen geschlossen. Die Täter laufen immer noch frei

herum, besetzen die gleichen Posten und haben wieder einmal gesehen, dass

Justiz und Politik ihre Verbrechen nicht aufzuklären gewillt sind - und

sie somit unterstützen. Derweil führen Politik, Gesellschaft und Neo-Nazis

ihre gezielten Hetzkampagnen gegen alle nicht-deutsche Menschen fort.



Als Flüchtlinge und MigrantInnen sind wir fest überzeugt, dass "Nie

Wieder" viel mehr sein muss als ein leerer Spruch. "Nie Wieder" muss

wirklich bedeuten, dass alle Menschen als Menschen behandelt werden und

dass solche menschenverachtende Verbrechen wie der Mord an Oury Jalloh,

die Volksverhetzung durch Neo-Nazis und die alltägliche Diskriminierung

und rassistische Gewalt von Seiten des Staates endlich und endgültig

aufhören muss.



Break the Silence!