Frankfurt/Main - Die Otto Brenner Stiftung, eine Fördereinrichtung der IG Metall, wird zum zweiten Mal den Otto Brenner Preis unter dem Titel „Kritischer Journalismus - Gründliche Recherchen statt bestellter Wahrheiten“ verleihen. Ziel des Wettbewerbs ist es, gesellschaftlich relevante aber gemessen an deren Bedeutung nicht ausreichend behandelte Themen in das Blickfeld der Öffentlichkeit zu rücken. Journalistinnen und Journalisten sollen zudem ermutigt werden, ungeachtet möglicher Konsequenzen unbequeme Fragen zu stellen und Missstände klar zu benennen. Prämiert werden Beiträge, die sich von der breiten Masse der Berichterstattung durch eine eigenständige und vor allem gründliche Rechercheleistung positiv absetzen und in Sprache, Stil und Darstellungsweise Maßstäbe setzen, teilte die Pressestelle der IG Metall am Donnerstag in Frankfurt mit. Der Otto Brenner Preis orientiert sich am politischen Vermächtnis von Otto Brenner, dem Ersten Vorsitzenden der IG Metall von 1956 bis 1972: „Nicht Ruhe und Unterwürfigkeit gegenüber der Obrigkeit ist die erste Bürgerpflicht, sondern Kritik und ständige demokratische Wachsamkeit.“

Der Otto Brenner Preis ist mit einem Preisgeld von insgesamt 20 000 Euro dotiert. Prämiert werden die nach Meinung der Jury drei besten Beiträge (1. bis 3. Preis), ein Newcomer-Preis und drei Recherche-Stipendien. Teilnehmen und vorgeschlagen werden können alle Journalistinnen und Journalisten aus Print, Hörfunk, Fernsehen und Internet-Publikationen. Jurymitglieder sind Sonia Mikich (Monitor), Dr. Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung), Harald Schumann (Der Tagesspiegel), Dr. Volker Lilienthal (epd medien), Dr. Thomas Leif (SWR) und Jürgen Peters (Verwaltungsvorsitzender der Otto Brenner Stiftung). Die Preisverleihung findet im Rahmen der Jahrestagung der Otto Brenner Stiftung am 8. November in Berlin statt.

Die detaillierten Ausschreibungs- und Bewerbungsunterlagen können unter <www.otto-brenner-preis.de> abgerufen werden.
Einsendeschluss des Wettbewerbs ist der 15. August 2006.

Bei den Vorbereitungen zum Bush-Besuch in Meckpomm sprach ein Sprecher des Weißen Hauses den Namen der Stadt mehrmals Straslund aus, Trinwillershagen weigerte er sich auszusprechen. Nun, wahrscheinlich wird Merkel beim Gegenbesuch an den Susquehannah und in die Addirondacks eingeladen. Was allerdings es für einen Sinn machen soll, mitten in der Badesaison in den wenigen florierenden Tourismushochburgen des strukturschwächsten und PDS-stärksten Bundeslandes Anwohner und Hotelgäste den Duft der eigenen Mülltonnen im schwül-überhitzten Hausinneren schnuppern zu lassen, lässt sich wohl nur so erklären: Das Mädchen ist ein sentimentales Landei und will Georgie einfach zeigen, wo sie so her kommt. Oder aber, sie fühlt sich so unwohl in der Regierungsrolle, dass sie alles dafür tut, um so schleunig wie möglich zurück auf die Oppositionsbank zu gelangen.

Pressespiegel:

http://focus.msn.de/politik/ausland/bush-besuch_nid_31692.html

http://original.www.ndrinfo.de/ndrinfo_pages_std/t_cid-2823252_.html

http://www.netzeitung.de/deutschland/417315.html

http://www.netzeitung.de/deutschland/422075.html

Terroranschläge in Bombay hier (und ich werde den Gedanken nicht los, dass da mehr als kaschmirische Separatisten dahinterstecken, das riecht doch sehr nach Al Kaida), die Milliardeninvestition zur Sicherung des Standortes Bangalore (wo durchaus ein zweiter NE-Hype drin ist, diesmal unter Abkoppelung Europas), dann aber auch das hier, die schmutzigste Seite des globalen Agrobusiness:


http://gebloggtewelten.wordpress.com/2006/07/12/freier-markt-und-freitod/

Amüsiert las ich gerade in der deregulierten Sonderwirtschaftszone der deutschen Blogosphäre, dass da jemand nicht verstehen kann, wieso sich viele Blogger darüber aufregen, wenn andere Opeltester spielen oder das Coca-Cola-WG-Projekt dissen, und vermutet, dass da Neid im Spiel sei. Nun, derjenige, um den es da an vorderer Stelle geht, befindet sich eher in einer Position, um die ihn andere beneiden, könnte, wenn er wollte, eine Leben wohl auch so einrichten, dass er nie mehr arbeiten müsste, ist dafür aber viel zu aktiv. Symptomatisch für ein bestimmtes gesellschaftliches Spektrum scheint mir, und das finde ich ebenso erschreckend wie bezeichnend, dass Nichtkommerzialität für diese Leute gar nicht mehr denkbar ist.
Entsprechend fremdartig muss ihnen wahrscheinlich jeder Idealismus anmuten.
Bloggen, das ist Rocken und Rappen, das ist ein großes Umsonst & Draußen - Konzert, bei dem jeder aus dem Publikum auch mal auf der Bühne steht. Bevor es Blogs gab, hat unsereins alternative Medien herausgebracht, und wir haben mit unseren Print--Theater- und Hörfunkproduktionen kein Geld verdient, sondern Geld ausgegeben, um Drucken, Spielen und Senden zu können. Wie ein immer weiter stattfindender Kolonisationsprozess hat die fortschreitende Kommerzialisierung immer weitere Bereiche der gesellschaftlichen Reproduktion und der Entfaltung persönlicher Freiheit durchkapitalisiert. War es, wenn man den allgemeinen Konsum verweigerte, in den 70er und 80er Jahren noch ganz gut möglich, mit sehr wenig Geld zu leben - Gelegenheitsarbeit und Sozi, die wenig kontrolliert wurde, Leben in besetzten Häusern, die, wenn sie nicht als Politprojekt an die große Glocke gehängt wurden, oft Monate oder Jahre mietfrei bewohnt werden konnten, so stellt sich diese Alternative heute nicht mehr. Anstelle von Aussteigern, die sich für die freiwillige Armut entschieden haben, führt die Durchkapitalisierung aller Lebensbereiche dieser Gesellschaft vermehrt zur Perspektive "Mitmachen oder Zwangsarbeit", wobei das Mitmachen keineswegs vor Deklassierung in die Armut schützt. Man schaue sich einmal an, was früher Stadt- und Stadtteilfeste waren und was das heute ist: Einst von den Bewohnern spontan und teils zäh gegen behördliche Auflagen durchgesetzte nichtkommerzielle Open-Air-Feten der Alternativkultur, heute von Eventagenturen abgewickelte Großveranstaltungen der Kneipenbetreiber, ohne die ihr Jahresumsatz nicht mehr planbar wäre. Da bleibt die Blogosphäre einer der wenigen noch freien Räume, wenn auch wohl leider nicht mehr lange. Ohne Protest und Widerstände sollte er nicht hergegeben werden. Über Blogger, die sich prostituieren, habe ich mich nicht ausgelassen und werde es weiterhin nicht tun, denn anlässlich Abschiebungen, Welthunger, Rassismus und ähnlichen Problemen einerseits und den Dingen, die mich im Positiven umtreiben erschiene mir das als Zeitverschwendung. Auf einem anderen Blatt steht, was ich darüber denke, dass sich Blogger dafür hergeben.

Jetzt hat also Indien der Terror vollgetroffen, nicht Deutschland, für das es wegen der WM eindeutige Befürchtungen gab. Mein Mitgefühl ist mit den Opfern; solange allerdings die gesellschaftlichen und politischen Ursachen ohne Lösung bleiben, wird es weitergehen. Mit Gewalt allein wird sich der Terror niemals bekämpfen lassen.

Kürzlich meinte ich zu einem jüngeren Studenten, mit dem ich im Rahmen meiner beruflichen Tätigkeit zu tun habe, dieses Dideldum-Lied "Hübsches Ding" von Seed würde ich zumindest beim Autofahren ganz gern hören, obwohl das ja eigentlich nicht meine Musik sei. Er erwiderte, das fände er richtig gut, halt astreiner Reggae. Reggae? Das mir altem Chalice- und Peter Tosh-Hörer?! Ist demzufolge die Blasmusik der Dorfkapelle von Hintertux gleichzusetzen mit Klassik? ;-)

Caritas-Rechtsanwalt kritisiert Umgang mit Flüchtlingen



Der Umgang mit lange in Deutschland lebenden, gut integrierten
Flüchtlingen beschäftigt seit Monaten die Öffentlichkeit. Als
einer der Hardliner unter den Bundesländern gilt das CDU-geführte
Niedersachsen, das die Abschiebepraxis verschärft hat und das
Zuwanderungsgesetz restriktiv auslegt. Der Kurs von Innenminister
Uwe Schünemann (CDU) stößt bei den Kirchen auf scharfe Kritik. In
einem Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA)
äußerte sich der Rechtsanwalt und Caritas-Fachberater Bernd
Waldmann-Stocker am Montag in Göttingen zur Situation.



KNA: Herr Waldmann-Stocker, welchen Schutz genießen langjährig
geduldete Flüchtlinge?



Waldmann-Stocker: Die Kinder werden in einer extrem unsicheren
Situation geboren. Ihre Eltern haben keinen gesicherten
Aufenthaltsstatus. In der Öffentlichkeit wird dies bisweilen
dramatisiert: Wenn kein rechtlicher Aufenthalt erteilt wird, sind
die Betroffenen Illegale.



KNA: Was ist für Sie gelungene Integration?



Waldmann-Stocker: Auf der einen Seite verlangen wir von den
Flüchtlingen, dass sie sich anpassen, die Sprache lernen und so
weiter. Ich kenne zahlreiche Fälle, in denen es die Kinder
schaffen, Deutsch zu lernen und sich auf der Schule zu
profilieren. Sie durchlaufen Realschule oder Gymnasium, teilweise
auch noch mit großartigen sportlichen Leistungen oder sozialem
Engagement. Doch dann kommt von oben der große Hammer: Die
Abschiebung soll vollzogen werden. Die offizielle Seite sagt, die
Eltern hätten ihre Kinder von vornherein darauf vorbereiten
müssen, zurück zu gehen. Ich lasse offen, ob der Staat hier
schizophren oder verlogen ist. Es kommt nicht von ungefähr, dass
Aufenthaltsgesetz und Ausländerrecht historisch aus dem
Polizeirecht kommen. Das heißt, es geht um «Gefahrenabwehr». Das
ist historisch überholt, hat sich aber noch nicht im Denken und
in den Gesetzen niedergeschlagen.



KNA: Wem sollen Bürger, Initiativgruppen und Betroffene auf die
Füße treten?



Waldmann-Stocker: Man kann den Schwarzen Peter schon den
jeweiligen Landesinnenministerien zuspielen. Ein Beispiel: Im
Aufenthaltsgesetz gibt es eine neue Bestimmung, wonach einem
Menschen trotz Ausreisepflicht eine Aufenthaltserlaubnis erteilt
werden kann, «wenn seine Ausreise aus rechtlichen oder
tatsächlichen Gründen unmöglich ist und mit dem Wegfall der
Ausreisehindernisse in absehbarer Zeit nicht zu rechnen ist».
Viele jubelten, das sei das Vehikel, um die Kettenduldung
abzuschaffen. Aber was wurde daraus gemacht? In Niedersachsen
gibt es eine Verwaltungsvorschrift, in der die Bestimmung für die
Ausländerbehörden interpretiert wird. Wenn es für einen
Flüchtling möglich ist, Deutschland zu verlassen, geht daraus
hervor, spielt die Frage der Zumutbarkeit keine Rolle mehr. Das
heißt, sie wird in Niedersachsen herausgefiltert. Ist es
vertretbar, langjährig geduldeten Kindern eine Abschiebung in das
Heimatland ihrer Eltern zuzumuten? Sie kennen weder Sprache noch
Land noch Kultur.



KNA: Wie ist die Interpretation in anderen Bundesländern?



Waldmann-Stocker: In Rheinland-Pfalz oder Mecklenburg-Vorpommern
kann man im Einzelfall sehr wohl noch etwas machen - basierend
auf dem gleichen Bundesgesetz. Darüber hinaus gibt es Länder, die
in diesem Punkt keine Vorgaben machen, etwa Thüringen.



KNA: Was sagt Schünemann dazu?



Waldmann-Stocker: Er wird auf das Oberverwaltungsgericht in
Lüneburg verweisen. Da wurde entschieden, auf die Frage der
Zumutbarkeit komme es nicht an. Das überzeugt mich in keiner
Weise. Jeder Rechtsanwalt weiß, dass sich das Innenministerium
bei Bedarf über Gerichtsentscheide hinwegsetzt. Die Begründung
lautet dann schlicht: Wir sehen das anders.



KNA: Die Caritas sagt: Integration beginnt im Kopf. Der
Hildesheimer Bischof Norbert Trelle hat angemerkt, Integration
dürfe keine Notlösung sein, sondern müsse im Herzen beginnen.



Waldmann-Stocker: Das kann ich unterschreiben. Es prägt natürlich
auch das Miteinander - der zu Integrierenden und aller, die
wünschen, dass Menschen integriert werden. Wenn wir es im Kopf
beschließen, dann können trotzdem heimliche Vorbehalte bleiben.
Ganz anders, wenn wir es von Herzen wollen. Es muss daher beides
beteiligt sein: Kopf und Herz.



KNA: Ist es nicht Zeit für eine bundeseinheitliche Lösung?



Waldmann-Stocker: In Berlin sagt man hinter vorgehaltener Hand,
die Frage würde dieses Jahr noch geklärt. Das kennen wir nun
schon seit Jahren. Bei jeder Innenministerkonferenz gibt es das
Ritual, dass am Schluss Bayern und Niedersachsen die Bösen sind,
weshalb es wieder zu keiner Übereinstimmung kommt. Keiner von uns
hat je ein Duldungsformular mit dreiwöchiger Verlängerungsfrist
in den Händen gehalten, geschweige denn war existenziell davon
abhängig. Wir müssen geduldig Einzelschicksale aufzeigen und
vehement darlegen, dass sie stellvertretend für viele stehen.



KNA: Nützt den Menschen Öffentlichkeit?



Waldmann-Stocker: Sie müssen teilweise sehr persönliche Details
preisgeben, um Betroffenheit zu erhalten. Ich weigere mich aber,
an Aktionen mitzuwirken, die Einzelpersonen instrumentalisieren -
vor allem, wenn nicht klar ist, ob eine anschließende Betreuung
sicher gestellt ist, wenn das gewünschte Ergebnis nicht sofort
kommt. Das hat ja eine enorme psychische Dynamik. Ich setze mich
allerdings auf jedes Podium und vertrete die Betroffenen. Das
können und tun die Kirchen und der Caritasverband auch.



Interview: Bernd Buchner (KNA)

Flüchtlinge, Bramsche-Hesepe und die Freiwillige Ausreise

Die äußeren Grenzen Europas werden immer undurchlässiger für Menschen, die sich auf der Flucht befinden oder zu Migration gezwungen sind. Doch auch innere Grenzen existieren, die nicht weniger schwierig zu überwinden sind, auf dem Weg zu einem Leben in Würde. [Der Lagerkomplex] zeigt eine dieser inneren Grenzen: das Lager. In der scheinbar ländlichen Idylle des Osnabrücker Land befindet sich im Ort Bramsche-Hesepe Deutschlands größtes Abschiebelager mit dem Schwerpunkt der sogenannten Freiwilligen Ausreise. Wie äußert sich diese innere Grenze im sicheren Hinterland? Was passiert mit den dort untergebrachten 550 Flüchtlingen und wie gehen diese Menschen mit der Situation um? Was bedeuten Lager für die Regionen und welche Rolle spielen sie im nationalen und europäischen Zusammenhang? [Der Lagerkomplex] lässt Menschen erzählen, was Lagerleben bedeutet. Betrachtet von innen und außen; von Flüchlingen selbst und von Personen aus Wissenschaft, Medizin, Verwaltung und Zivilgesellschaft. Dabei zeichnet sich ein Bild ab, bei dem der Ausnahmezustand die Normalität beschreibt.


Der Film kann ab sofort bestellt werden. Für nähere Informationen liegt ein PDF-Dokument unter

http://www.kinoki-now.de/ankuendigung-dvd.pdf

bereit.

Diesmal hier:

http://www.abschiebemaschinerie-stoppen.de/

Die Regierung Bachelet plant eine Ausweitung sozialer Leistungen und setzt nicht, wie bisher meist zu lesen war, den neoliberalen Wirtschaftskurs fort.


http://www.condor.cl/Rentensystem.html

schreibt eine bei aller Unbill selbstbewusst gebliebene gescheiterte Unternehmerin auf ihre Visitenkarte, der ich alles Gute wünsche.


http://www.insolvenzlady.de

unter Hinterlassung von Strafanzeigen. Begründung ist die Tatsache, dass myblog reihenweise üble Rassistenblogs hostet und Weltregierung in einer solchen Umgebung nicht mehr vertreten sein will. Ich hoffe, ihn demnächst in einer anderen blog-community wiederbegrüßen zu können.


http://myblog.de/weltregierung

Im Zuge des Verfahrens gegen Saddam Hussein wird nun auch die "Große heroische Anfal-Offensive" des Baath-Regimes verhandelt, d.h. der Genozid an der kurdischen Bevölkerung, von dem in der deutschen Öffentlichkeit nur Halabja wahrgenommen wurde.
Dass hier deutsches Giftgas zum Einsatz kam bestätigt auf makaberste Weise den jüngst hier gefallenen alten Satz "deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt". Ich erinnere mich daran, wie ich gemeinsam mit kurdischen Freunden einen Fernsehbeitrag über die Lieferung deutscher Kampfhubschrauber an den Irak sah und die dann erzählten, wie sie selbst von solchen Helikoptern gejagt wurden und sich in Höhlen verkrochen. Einer erwischte eine zu kleine Höhle, aus der nur seine Beine herausragten, und dank deutscher Präzisionsoptik traf ihn die 30mm MK des Hubschraubers, so dass hinterher nur noch ein roter Brei beigesetzt werden konnte. Ich erinnere mich an die unvergesslichen Worte von Ali Hassan Madjid, genannt Chemie-Ali: "Ein General hat mich gebeten, mich um die Gefangenen zu kümmern. Ich werde mich um sie kümmern, ich werde die Bulldozer schicken und sie in die Erde pflügen, das ist die Art, wie ich es machen werde."



http://de.wikipedia.org/wiki/Anfal

Diese Abrechnung ist noch immer höchst lesenswert:

http://www.humonde.de/artikel/10038

Als Milton Friedman sein Konzept einer sogenannten Angebotsökonomie formulierte, basierend auf Stabilität des Währungskurses und Kontrolle über die zirkulierende Geldmenge (Monetarismus) sowie Abbau der Staatsquote
und bürokratischer Hemmnisse für die Wirtschaft, aber auch sozialer Leistungen (Deregulierung), da waren keineswegs alle Folgen, die aus einem solchen Konzept resultierten, von ihm intendiert. Im Gegensatz zu vielen Praktikern, die die Rezepte der Chicago Boys umsetzten, ist Milton Friedman ein Liberaler. Nicht das, was man in den USA liberal nennt (und bei uns Sozialdemokrat heißen würde), sondern ein Wirtschaftsliberaler und politisch Liberaler, der auch zum Beispiel die Legalisierung von Marihuana forderte. Einige Male, so bei der Reform der Federal Reserve Bank und des Bretton Woods Systems, intervenierte er direkt in die Politik, aber die Beispiele, in denen Rezepte der Chicago Boys zur Praxis diktatorischer Regime wurden, wie auch ihre Adaption an die Kreditvergabepolitik des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank sind nicht das persönliche Produkt Milton Friedmans. Er sollte dafür also auch nicht verantwortlich gemacht werden.

Eine 1 zu 1 - Umsetzung Friedman´scher Rezepte nach dem Lehrbuch ist zumeist in der Praxis gar nicht möglich, da denen zu viele Hemmnisse in der Politik, Widerstand von Gewerkschaften und Interessengruppen etc. im Wege stehen. Diese idealtypische Umsetzung ist vielleicht ursprünglich gar nicht babsichtigt, die Theorie zeichnet zunächst einmal ein kristallklareres Bild, als es in der Wirklichkeit überhaupt umgesetzt werden kann. So gesehen, ist Hartz IV die Umsetzung Friedman´scher Vorstellungen unter den besonderen Bedingungen der Bundesrepublik Deutschland. Die idealtypische Umsetzung ohne jede Kompromisse geht hingegen nur in einer Diktatur, wie Büchi (Chile) und Özal (Türkei), beide selber Chicago Boys, eindrucksvoll unter Beweis gestellt haben. Eine gewisse Parallele zur Rassenhygiene drängt sich auf: sozialdarwinistische Modelle zur scheinbaren biologischen Menschheitsverbesserung durch Sterilisierung angeblich "erbkranken" Nachwuchses und Förderung der Geburt von Menschen mit erwünschten Eigenschaften waren in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts von rassistischem Geist durchdrungene und von falschen Annahmen über die Genetik irregeführte, aber weltweit die damalige Anthropologie und Humanbiologie dominierende Entwürfe. Zur vorherrschenden und bruchlos umgesetzten Leitlinie staatlichen Handelns in Form der mörderischen "Rassenhygiene" wurden sie nur im NS-Staat, weil der demokratische Staat ihre Umsetzung nur in begrenztem Rahmen zuließ und ein Ineinsfallen mit dem Antisemitismus nicht im Diskurs der demokratisch-liberalen Eugenik lag. In ähnlicher Weise scheint mir die nicht mehr am politisch Möglichen und Sinnvollen orientierte, sondern totalitäre Umsetzung der Friedman´schen Thesen ein Wesensmerkmal des Spätfaschismus des ausgehenden 20. Jahrhunderts zu sein, also von Regimen wie Pinochet oder Evren.
Das hat dann auch nichts Liberales mehr, sondern eine Übertreibung wirtschaftsliberaler Politik wird zum Wesenselement diktatorisch-totalitärer und damit antiliberaler Praxis.

1960 wurde der erste demokratisch gewählte Präsident des Kongo, Patrice Lumumba, auf Anordnung seines Gegenspielers Moise Tchombé ermordet, weil er geplant hatte, die riesigen Erz- und Edelsteinminnen des Landes zu verstaatlichen und damit einen afrikanischen Sozialismus zu finanzieren. Nicht aber Tchombé, der Erfüllungsgehilfe internationaler Bergwerksgesellschaften und der einstigen belgischen Kolonialherren, wurde zum starken Mann des Kongo, sondern General Mobutu Sese Seko, der ein Regime errichtete, das auf drei Säulen basierte:

Ein gemäßigter Sozialismus mit staatlichen Minen und Industrien, kostenlosen Wohnheimen und Kantinen für die Arbeiter und eine mittelständische Privatwirtschaft;

Einhalten der vom Westen bzw. GATT; dann WTO vorgegebenen Terms of Trade, relativ billige Exporte, prowestliche Außenpolitik;


ein nach innen dikatorisches, durch ein gigantisches Korruptionsnetzwerk abgesichertes Regime.


Mobutus Gegner der ersten Stunde war Laurent Kabila, ein persönlicher Schüler Che Guevaras, der etwa 30 Jahre lang im Dschungel einen Guerrillakampf gegen Mobutu mit dem Ziel eines blockfreien sozialistischen Kongo führte, bis Mitte der 90er Jahre schließlich seine Stunde schlug. Dies wäre nicht möglich gewesen, wenn nicht die Regierungen Frankreichs und der USA ihn an die Macht gelassen hätten. Dafür hatte er schon vor dem Sturm auf Kinshasa vertraglich die Ausbeutung kongolesischer Coltan-Kobalt- und Uranvorkommen durch amerikanische und französische Unternehmen zugesichert. Der Sturz Mobutus stellte zwar einen Akt der Befreiung dar, aber nur kurze Zeit später zeigte Kabila durch öffentliche Massenhinrichtungen, dass mit ihm sicher nicht zu spaßen war. Der folgende Bürgerkrieg wurde aber nicht durch Kabilas Grausamkeit ausgelöst, sondern im Gegenteil durch seine soziale Komponente. Er war zwar bereit, staatliche Minengesellschaften zu privatisieren und an ausländische Investoren zu verkaufen, wovon der IWF die weitere Gewährung von Entwicklungskrediten abhängig machte, aber er verlangte die Beibehaltung der Werkswohnungen und kostenlosen Kantinenspeisung in den Betrieben sowie die Gewährleistung sozialer Rechte für die Arbeiter. Die bisherigen Verbündeten Ruanda und Uganda, deren Truppen sich durch Plünderungen und Viehraub im Lande bereicherten, sahen diese Forderungen als unverschämt und als Gefahr für die Ausbeuterverhältnisse im eigenen Lande an und begannen, vom Westen partiell unterstützt, mit einem zweiten Krieg gegen Kabila, in den wiederum auf Seite des Regimes Angola und Zimbabwe eingriffen. Der Krieg kostete 4 Millionen Menschen das Leben, zu einer Zeit, da man sich in Europa hauptsächlich um die Lage im Kosovo kümmerte. Das Programm Völkermord gegen soziale Revolution wurde
erfolgreich durchgezogen, mit dem heute sichtbaren, investorenfreundlichen Resultat :

"In Ruashi soll die südafrikanische Ruashi Mining hinter stacheldrahtbewehrten Zäunen und Mauern die Arbeit aufnehmen. Die im Tagebau betriebene Grube, übersät mit zahllosen Löchern und Kratern, wirkt wie eine Mondlandschaft. Nur mit Hacken haben die Männer Stollen gegraben, in die sich die Kinder hineinzwängen. Die einen graben, andere sortieren das Erz aus und füllen es in Säcke. Ein wenig entfernt stehen Pick-ups bereit, um das Rohmaterial zur sambischen Grenze zu transportieren. Ein Teil des Erzes, das eine Mischung aus Kupfer und Kobalt enthält, wird an Ort und Stelle von Kleinbetrieben in kleinen Schmelzöfen verarbeitet. Nach der ersten Aufbereitung bringt man das Metall gleichfalls nach Südafrika oder in den tansanischen Hafen Daressalam,
wo es von chinesischen Frachtern in Empfang genommen wird. .... Die meisten der 70 000 Bergleute in Katanga verdienen nicht einmal einen Dollar pro Tag. Die Minenarbeiter haben sich zu einem Verein zusammengeschlossen....um die Begräbniskosten zu bezahlen. Die häufigen Erdrutsche fordern viele Todesopfer." (Le Monde Diplomatique)

So weit ist es also gekommen, dass das stolze Südafrika, das in einer großartigen demokratischen Revolution die Apartheid besiegte, von Ausbeutungsverhältnissen profitiert, die das Schicksal mancher Sklaven als vergleichweise angenehm erscheinen lassen. Der kongolesischen Regierung bleibt nach einem Weltbank-Diktat, das die Abschaffung aller Sozialversicherungen und die Durchrationalisierung der Wirtschaft durch Massenentlassungen vorsieht, gar keine Wahl. Und was die Wahl angeht, werden "unsere" Truppen im Kongo wohl ein Wahlergebnis mit Waffen zu schützen haben, das vorher in Paris beschlossen wurde.

Imperialismus im Jahr 2006.

Es gab eine Zeit, da las ich die Junge Welt, die Zeit, die Woche und die Frankfurter Rundschau parallel nebeneinander. Dann kam es bei der Jungen Welt zu einem für Außenstehende nicht nachzuvollziehenden Bruch, und es spaltete sich die Zeitschrift Jungle World ab. Bis dahin war die Junge Welt so etwas wie eine etwas linkere taz mit besonderer Sensibilität für Ost-Befindlichkeiten gewesen, nun entwickelten die Dinge sich eindeutig zum Schlechteren. Die heutige Junge Welt liest sich fast wie ein Organ der Kommunistischen Plattform in der PDS, die Jungle World hingegen ist ein erklärt antideutsches, in den gezogenen Konsequenzen aber vor allem proimperialistisches Frontorgan, das sich liest, als entstünde es direkt beim Staatsschutz.

Beides in keinster Weise meine Welten.

Beim Einkaufen war an der Kasse hinter mir ein Mann so Ende 50, der mir mehrmals mit dem Einkaufswagen gegen den Hintern wuppte. Ich bat ihn, mir nicht so auf die Pelle zu rücken, das wäre unangenehm. "Biste empfindlich?" fragte er zurück. "Es geht nicht um Empfindlichkeit, halten sie bitte einfach etwas Abstand!" erwiderte ich. "Hätteste vorher was gesagt!" antwortete der Mann, und ich meinte" ich sage ja jetzt was", daraufhin kam von ihm "pass bloß auf, werde ja mit Deinem Einkauf fertig, sonst passiert dir was, warte ab, du Arschloch!" "Keine Beleidigungen!" erwiderte ich und wandte mich der Kassenfrau zu, während eine Frau hinter dem Dölmer diesem zurief, er solle sich beruhigen und mich in Frieden lassen, worauf er sie anschnautzte "zu dir Votze komme ich auch noch". Ich wartete nur drauf, dass er ausrastete und tätlich wurde, hatte innerlich schon festgelegt, wie ich reagieren würde. Ein Oi Zuki an die Kinnspitze, ein Mae Geri in den Magen, dann an den Ohren packen und mit dem Gesicht die Ambossnummer auf meinem Knie. Doch der Pöbelproll beruhigte sich tatsächlich. Schade eigentlich ;-)

Das WM-Spiel Deutschland-Italien sah ich bei meinen Eltern zusammen mit meinem Vater. Vor dem Spiel sang Xavier Naidoo eine leicht modifizierte Fassung von "Dieser Weg". Als er geendet hatte, meinte Vater, dass er es beschissen fände, dass ein Deutschland-WM-Motivationssong nicht auf Deutsch vorgetragen würde. Total erstaunt fragte ich zurück, wie er das meine und ob er den Song nicht verstanden habe. Und es kam heraus, dass er aufgrund der näselnd-leierigen Intonation Naidoos, aber auch aufgrund seines äußeren Erscheinungsbildes von Vornherein ausgeschlossen habe, dass dieser Deutsch singe und infolgedessen (er spricht keine Fremdsprache, nichtmal einzelne Vokabeln) den Text auch nicht verstanden hatte ;-)

Von 29. Juli bis 5. August 2006 zieht die
International Refugee Human Rights Tour durch Bayern.
Unter dem Motto Deutschland Lagerland werden wir die bayerische Öffentlichkeit darauf aufmerksam machen,dass überall in Bayern Menschen unter menschenunwürdigen Bedingungen leben müssen, dazu gezwungen durch Gesetze, Verordnungen und Ausländerbehörden. Diese Tour ist der vorläufige Höhepunkt einer Kampagne, die sich seit 2002
gegen Abschiebelager, Essenspakete und Lagerzwang für Flüchtlinge eingesetzt hat.

Unser Ziel ist es, Flüchtlingen in der Öffentlichkeit
Gehör zu verschaffen. Mit unseren Aktivitäten wollen
wir die Bevölkerung informieren und die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung mit der von ihnen zu verantwortenden Realität konfrontieren.

Wir laden euch ein, an der International Refugee Human Rights Tour
teilzunehmen. Kommt zu den Aktionen und zieht mit uns durch Bayern.

Bewerbt die Tour, verlinkt unsere Seite, aber vor allem! Kommt und nehmt teil. Wir haben mittlerweile ein volles Programm vorbereitet,
ein Camp in fast allen Städten, Aktionen, Demonstrationen und Parties.

http://jog.twoday.net/

findet sich hier:

http://www.blogfrei.de/metalust/2006/07/wer_sex_konsumiert.html#more

Und in diesem Fall passt auch der alte DDR-Spruch "Die SED ist die große Freundin der kleinen Nazis" (wobei ein heutiger PDS-Bürgermeister in einem saechsischen-anhaltinischen Kaff wahrscheinlich geistig nicht so sehr viel anders gestrickt ist als ein CSU-Bürgermeister im bayerischen Wald).

Widerlich!


http://www.bissige-liberale.com/2006/07/06/es-steckt-wohl-einfach-drin

Während Deutschlands Immigrantenkinder zu Hunderttausenden mit
Schwarz-Rot-Gold feiern und Deutschlands Aussiedlersöhne die Tore
schießen, vertreiben Deutschlands Innenminister weiter unsere
eingedeutschten Kinder aus dem "kinderlosen" Land in die Fremde!

Rage against Abschiebung, by any means necessary.

Sosehr ich den Westiberern den Sieg gegönnt hätte, Galliens Sieg freut mich auch. Im Endspiel heißt es dann: Die spinnen, die Römer!

Bin gerade durch Stackenblochen drauf aufmerksam geworden: Der große Robert Gernhardt, Mitbegründer der Neuen Frankfurter Schule und Erfinder der Humorkritik, ist tot. Deutschland verliert seinen vielleicht geistreichsten Humoristen.

Wenn ein Jungleworld-Autor, der auf die Story vom Rooney-Onkel hereingefallen ist, jetzt schreibt:
"Die Aufregung um seinen Gag geht jetzt so weit, dass die London Times die Story in Zusammenhang mit den gefälschten Hitler-Tagebüchern bringt. Das ist absurd. Natürlich ärgert es einen Journalisten, reingelegt worden zu sein, andererseits gibt es auch keinen Grund, über eine solch großartige Verarsche nicht zu lachen. Wer diesen Humor nicht aufbringt, muss ein Deutscher sein. Viele Leute haben versucht, bei dieser WM etwas Leben in die gnadenlos homogene Balla-Balla-Berichterstattung zu bringen, niemandem ist es so gut gelungen wie Martin Rooney. Respect!", dann begibt er sich endgültig außerhalb des seriösen Journalismus.

Andererseits könnte man natürlich sagen, dass Ayaan Hirsi Magan mit ihrer teilweise erfundenen Biografie Farbe in die sonst gnadenlos humorlose und moralinsaure Berichterstattung zu Asyl- und Migrationsthemen gebracht hat, und dass das nicht stattgefundene serbische Massaker in Petershtica Leben äh nein, eher Sterben in die .... aber lassen wir
das, es nützt ja nicht der antideutschen Sache.


Mal im Ernst: Ein Mittelschicht-Akademiker, der zufällig so heißt wie ein proletarischer Fußballheld, erlangt dadurch maximale Medienpräsenz, indem er Verwandtschaft zu diesem vorlügt und nutzt diese zur Verbreitung antideutscher Thesen wg. Dresden-Bombardement war heroische antifaschistische Tat usw. Wenn ein Thomas Uwer oder ein Herr von der Osten-Sacken so etwas sagt, dann tut er es ungeschminkt, und man kann dafür oder dagegen sein, jedenfalls rational darüber diskutieren. Martin Rooney aber surft mit einer gelogenen Identität auf der Aufmerksamkeitswelle der WM, um seine Thesen unterzujubeln, und das nenne ich Trojanisches-Pferd-Taktik.

http://planethop.blogspot.com/2006/07/uncle-rooneys-welt-die-geschichte.html#

Ist etwas länger her, aber Martin Marheineckes Bemerkungen zur Rolle der "Höheren Töchter" im Mitläuferpool der linken Szene treffen es genau:

http://martinm.twoday.net/stories/2028594/#comments

Man kann es auf gewisse Weise ja sogar als sehr patriotisch betrachten, ausgerechnet am US-Unabhängigkeitstag mit einem Hungerstreik gegen den Irak-Krieg zu beginnen. Immerhin richtete sich die Unabhängigkeitserklärung der USA gegen den Imperialismus einer Kolonialmacht, und so mag es konsequent sein, ausgerechnet an diesem Tag mit Protesten gegen einen imperialistischen Krieg zu beginnen.

"Wir entziehen unsere Zustimmung zu einer Regierung, die foltert. Wir entziehen unsere Zustimmung zu einer Regierung, die unsere Truppen in ein Land einmarschieren lässt, das keine Gefahr für unsere Sicherheit darstellte"

http://www.gmx.net/de/themen/unterhaltung/film/klatsch-tratsch/2546342,cc=000000182500025463421usdpy.html

Jetzt wird scheinbar doch noch abgerechnet mit einem der schlimmsten Schlächter-Regime der Menschheitsgeschichte. Allerdings mit so vielen Wenns und Abers, dass man sich nach der Legitimität des Verfahrens fragt.


http://de.wikipedia.org/wiki/Rote-Khmer-Tribunal

Hier:

http://f51.parsimony.net/forum204436/messages/28121.htm

... fragte ein deutsches Kind an der Supermarktkasse in Eisenach seine
Mutter, als es eine Asylsuchende mit ihren Kindern beim Einkaufen mit Warengutscheinen
beobachtet. Ein sehr verletzendes Erlebnis für die Asylsuchende. "Die
Leute gucken uns immer so komisch an, wenn wir einkaufen müssen".

Die "Skatstadt" Altenburg/Thüringen hat eine Spielkartenfabrik, die
offenbar auch "Spielgeld" druckt...

In der Blogosphäre, unter anderem bei Ivo Bozic
http://planethop.blogspot.com/
hat sich ein angeblich mit Wayne Rooney verwandter antideutscher Brite namens Martin Rooney hervorgetan. Der ist so echt, wie Winnetou, der edle Häuptling der Tollpatschen oder Slawomir, König der Schlawiner, der 455 fast Rom eingenommen hätte bzw. der Biologe Heinrich von Kartoffelpü, Entdecker einer nach ihm benannten Rehart:

http://www.netzeitung.de/sport/wm2006/abseits/417631.html

Soeben erreicht mich die Nachricht, dass ein alter Freund und wichtiger politischer Weggefährte gestorben ist. Ich gedenke eines lieben Menschen, dem ich sehr viel zu verdanken habe.

Erinnert Ihr Euch noch an Schröders Greencard-Kampagne für Computer-Inder? Mittlerweile geht der Drive komprimiert in die Gegenrichtung: Mindestens eine Milliarde Euro will die Stadt Bangalore investieren, um als Topp-Standort der IT-Branche zukunftsfähig zu sein. Gibt es bald einen Brain-Drain von Deutschland nach Indien?


http://www.testticker.de/news/professional_computing/news20060703002.aspx

Wenn vom Widerstand im NS-Staat die Rede ist, dann wird regelmäßig die möglicherweise erfolgreichste Widerstandsgruppe innerhalb Deutschlands nicht erwähnt, nämlich der ISK. Ich hatte ja noch die Ehre, einige Mitglieder dieser Organisation persönlich kennenzulernen, und bestimmte Entwicklungen in der Göttinger Linken wären ohne deren Vorarbeit wohl nicht möglich gewesen. Hinsichtlich der bürgerlichen Linken verdient es Leonard Nelson, in einem Atemzug mit Carl von Ossietzky genannt zu werden.

http://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Sozialistischer_Kampfbund

In der sehr lesenswerten Sommerausgabe der Wildcat werden einige wichtige Dinge zum Thema Klasse, Rassismus und Herrschaftsdiskurs pointierter und straffer ausgedrückt, als ich, der die Neigung hat, wie ein Professor zu denken, es könnte. Ich zitiere: "Natürlich haben wir in Deutschland Unterklassen, sagt seit einigen Jahren der konservative Historiker Paul Nolte und meint damit die <<Arbeits- und Integrationsunwilligen>>, manchmal sagt er auch ganz einfach <<Neukölln>>. Dort isst man zuviel Fast Food, sitzt den ganzen Tag vorm Fernseher (und guckt die falschen Programme!), setzt zu viele Kinder in die Welt (denen man kein Vorbild ist). Diese<<Unterklassen>> seien für ihre Lage selbst verantwortlich zu machen; es sei falsch, sie weiter als Objekte des Sozialstaats zu alimentieren. Das ist die ideologische Begleitmusik zur Duchsetzung der Hartz-Gesetze, die vor allem den Niedriglohnsektor verbreitern sollen. Zu diesem Zweck werden die <<überflüssigen>> und <<delinquenten>> Teile der Klasse als Karikatur dingfest gemacht und diskursiv zum Abschuss freigegenen. Dieses Bild von den <<Unterklassen>> ist ein Angebot an die anderen Teile der Klasse, sich durch Eigeninitiative und Wohlverhalten nach unten abzugrenzen. ..... Zudem konnten wir in den letzten Monaten beobachten, wie solche Konstrukte in der öffentlichen Debatte funktionieren. Ob Ehrenmorde, rassistische Gewalt gegen <<Farbige>> oder ein offener Brief von LehrerInnen, der auf die Auflösung der (Rütli-) Hauptschule zielte: <<gewalttätige SchülerInnen>> (wahlweise aus der Unterschicht oder von ausländischer Herkunft), tumbe deutsche Rassisten (Unterschicht, Fast Food, falsche Fernsehprogramme), muslimische Gefahr (Ausländer) lassen den Ruf nach mehr Bullen, mehr Sozialarbeitern, nach mehr (Zwangs-)Integration in die deutsche Leitkultur erschallen - in jedem Fall Wasser auf die Mühlen des Staates. ... Emanzipatorische Entwicklungen etwa in der dritten und vierten Generation türkischer und kurdischer Zuwanderer - worauf die Ehrenmorde eine eklige und brutale Antwort eines untergehenden Patriarchats sind - gehen dabei völlig unter. Das <<Praktische>< am Unterklassendiskurs von Nolte ist, dass er wahlweise als soziale oder kulturelle Frage gedreht werden kann, bei Bedarf kann so auch locker an den Kulturalismus von junge freiheit oder Le Pen angedockt werden."

Gerade in einem Hörfunkbeitrag über bürgerkriegsartige Unruhen in Neuguinea gehört: "Da die besiegten Gegner nicht mehr einverleibt werden, gibt es auch keine Siege mehr auszukosten."

Tja, das nennt man wohl Rückgang der Lebensqualität ;-)

Berlin, Berlin, ca ira Berlin!


Wobei ich mich sehr wunderte über den Kommentator, der sagte, körperlich und physisch seien die Franzosen die bessere Mannschaft. Hat hier der Gelegenheits-Tautologe zugeschlagen oder doch eher der Semantik-Looser?

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Bald ist 14. Juli. Ca ira!

Für Freunde schöner Möbel gibt es hier eindrucksvolle Dinge zu finden:

http://trouvaillen.blogger.de/stories/492994/

Nur wäre der Che nicht der Che, wenn es dazu nicht auch ein sozialrevolutionäres Kontrast- und Ergänzungsprogramm gäbe. Da ich ja öfter über die Vernichtung der überflüssigen Esser schreibe, hier ein Bekenntnis-Shirt:



und ein paar "Kollegen" dazu





Ansonsten war es wieder amüsant, sich in einer Stadt zu bwegen, wo man partiell das Gefühl hat, dass die Achtziger nicht aufgehört haben und die Lokalschönheit zum nabel- und ärmelfreien Top, schwarzen Dieseljeans und Pumps einen Stachelnietengürtel trägt und keine Punkqueen ist, sondern Juristin.

Habe mir mit netbitch ein Rennen geliefert. Sie ist ja eine Provokation - ein schreiend roter offener Spider mit einer Frau am Steuer, deren blonder Pferdeschwanz hinter ihr
in der Luft peitscht und deren Fahrstil an Motorrad-Verfolgungsrennen geschult ist. Umschlagbar. Und ich sehe sie von hinten viel lieber als im Rückspiegel!


Nicht nur eine schlaue und schöne, auch eine schnelle Frau. Miss Triple Sch.

Ich hatte kürzlich ein äußerst interessantes Gespräch mit einem VW-Arbeiter. Der Mann arbeitet als Lackierer und beklagte sich über die verschärfte Gangart da. Ich, normalerweise für jede klassenkämpferische Position zu haben, erwiderte, mit einer Umstellung von einer 28-auf eine 35-Stundenwoche ohne Lohnausgleich oder 150 000 Euro Abfindung könne ich kein Mitleid haben. Letztlich würden die Leute nur auf den normalen IG-Metall-Tarif umgestellt. Ich selbst würde 40-50 Stunden in der Woche arbeiten, ohne dass meine Arbeitszeit überhaupt erfasst würde. Wenn die Arbeiter bei VW aber so unzufrieden mit ihrer Situation wären, warum überlegten sie sich dann nicht zu streiken? Er erwiderte, dass man nichts machen könne, außerdem sei ich als Akademiker so privilegiert, dass ich mir seine Situation nicht vorstellen könne. Das kommt von jemandem, der das Mehrfache an Vermögen gebildet hat wie ich, und ich antwortete, nach 150 000 Euro Abfindung würde ich mir die Finger lecken. Dann kam ich mit dem Beispiel eines Freundes, der seinen Job als Regionalleiter eines Versicherungsunternehmens verloren hatte und jetzt mit der ganzen Familie nach Kanada umzieht, weil er nur da einen Job bekommen hat, und der VW-Mann sagte, das sei ja ein Rabenvater, der seinen Kindern einen so weiten Umzug zumutet, vor allem bei der Stellung und dem Gehalt.

Das ist in den workers irgendwie so drin: Die Stellung und das Gehalt von uns Akademikern. Dabei verdient die Krankengymnastin oder der Psychotherapeut mit eigener Praxis vielfach nicht mehr als ein ungelernter Akkordarbeiter bei VW und hat eine weitaus schlechtere Absicherung. Ich kenne Pizzaboten und Putzkräfte mit Doktortitel und einen Callcenteragent mit journalistischem Hintergrund.

Manchmal denke ich ja, das Autorengespann, das früher für ehrenwerte Publikationen wie natur und Chancen geschrieben hat, sei so eine Art Satirikerteam, das die neoliberale Proindustriefraktion durch besonders nassforsch-dämliche Beiträge vorführen will. Aber vulgär, wie diese Welt ist, meinen sie es wohl wirklich ernst

(nein, doch nicht, das ist eine Satire, aber vom Original kaum zu unterscheíden!):

http://word2go.blogsome.com/2006/06/29/warum-die-killer-coke-kampagne-ein-vorzeichen-der-apokalypse-ist/

Nun scheitert also die niederländische Regierung an den Auseinandersetzungen um Ayaan Hirsi Magan. Ich hoffe, dass damit die Rechtsliberalen und ihre kulturrassistische Politik erstmal weg vom Fenster mit Blick auf die Nordsee sind;jeder ist noch zu etwas nütze, und sei es als abschreckendes Beispiel.

Für mich ist Joschka Fischer seit Mitte der 80er Jahre immer ein Verräter gewesen, einer, der den systematischen Ausverkauf grüner Politik und grüner Inhalte um der Beteiligung an der Macht und um seines eigenen Wohls willen betrieben hat. Doch die er jetzt zurücklässt, die Metzgers und Roths, sind noch nicht einmal ein schaler Abglanz des Meisters. Und wahrscheinlich wird man in Princeton wirklich viel bei ihm lernen können, und sei es nur, wie man in der Politik Erfolg hat. Denn für sich selbst hat er alles richtig gemacht. Brutal richtig.

Oder auch "Um Europa keine Mauer, Bleiberecht für alle und auf Dauer." Was in den frühen 90er Jahren noch als apokalyptischer Film daher kam ("Der Marsch") ist längst Wirklichkeit. Flüchtlinge aus den ärmsten Regionen der Erde versuchen, nach Europa hineinzukommen. Viele, Allzuviele, verrecken qualvoll in der Wüste oder an der Außengrenze der EU, gegen die die alte DDR-Grenze eine nicht mehr zeitgemäße Low-Tech-Befestigung ist. Im aktuellen Spiegel ist die ergreifende Geschichte eines Ghanaers zu lesen, der alle Stationen seines alten Fluchtwegs nochmal abgereist ist. Es wird nicht nur deutlich, welches Elend in Westafrika herrscht und welche Kleptokraten sich daran bereichern (für mich seit 1984 bekannte Realität), sondern auch, was das mit uns zu tun hat. Auch dieser Grenzwall wird fallen, da bin ich mir sicher. Auf jeden Fall ist im Spiegel seit mindestens 10 Jahren kein solch großartiger Artikel mehr erschienen, den man eher in Le Monde Diplomatique oder den Blättern des IFZ3W erwarten würde.

Wenn ich mir das hier so durchlese, dann bin ich ganz froh, warum ich bei bestimmten "Parties" nicht dabei bin. *kopfschüttel*


http://martin-hagen.blogspot.com/2006/06/pbelnder-pbel-pbelt-am-liebsten.html